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Vorlage - VII-DS-00208-ÄA-05  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz";

Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd;

Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VII-DS-00208
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr) vertagt     
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
31.03.2021 
Ratsversammlung (Beschlussfassung Haushalt), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz)      
FA Stadtentwicklung und Bau
09.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau -Videokonferenz      
23.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt, die Grundstücke im B-Plan-Gebiet im städtischen Eigentum zu behalten und nicht zu verkaufen. Eine Vergabe in Erbbaupacht ist möglich, wenn die zukünftige Nutzung von besonderem öffentlichen Interesse (z. B. Forschungs- und Wissenschaftseinrichtung) ist.

 

Der Punkt 4. Finanzielle Auswirkungen ist somit wie folgt zu ändern:

 

a)      Verkauf von Baugrundstücken in den Kerngebieten sowie im Sondergebiet

Wird ersetzt durch:

 

a)      Einnahmen aus Erbbaupacht durch Verpachtung von Baugrundstücken in den Kerngebieten und im Sondergebiet

 

Begründung:

 

Es handelt sich beim Wilhelm-Leuschner-Platz um eine der letzten großen Flächen im Innenstadtbereich, welche im Besitz der Stadt Leipzig ist. Grundstücke sind das Tafelsilber jeder Gemeinde und auch nicht beliebig vermehrbar. Eine Vergabe in Erbbaupacht sichert den Erhalt des Eigentums der Stadt und macht es trotz allem möglich, das Areal zu entwickeln. Beispiele wie RB Leipzig und die Ansiedlung von Mercateo zeigen, dass Erbbaupacht ein gutes Mittel ist.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-DS-00208   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VII-DS-00208-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-02   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-03   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-04   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-05   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-06   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-06-NF-01   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VII-DS-00208-ÄA-07   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-08   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VII-DS-00208-ÄA-08-NF-01   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VII-DS-00208-ÄA-09   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag