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Vorlage - VII-DS-01682  

 
 
Betreff: Überprüfung der Stadtratsbeschlüsse und Haushaltsanträge 2017/18 sowie 2019/20 mit finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt 2021/2022 unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie in der Stadt Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
16.10.2020    erweiterter FA Finanzen      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Gesamtübersicht SR_Beschlüsse
Anlage 1a_Fortführung SR_Beschlüsse
Anlage 1b_befristete Aussetzung SR_Beschlüsse
Anlage 2_Gesamtübersicht HH_Anträge 2017 und 2018
Anlage 2a_befristet auszusetzende HH_Anträge 2017 und 2018
Anlage 2b_Fortführung HH_Anträge 2017 und 2018
Anlage 3_Gesamtübersicht HH_Anträge 2019 und 2020
Anlage 3a_befristet auszusetzende HH_Anträge 2019 und 2020
Anlage 3b_Fortführung HH_Anträge 2019 und 2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.09.2020:

 

  1. Der Oberbürgermeister bestätigt die Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 gemäß Anlage 1.

 

  1. Der Oberbürgermeister bestätigt die Umsetzung der Haushaltsanträge 2017/18 sowie 2019/20 für die Haushaltsplanung 2021/2022 gemäß Anlagen 2 und 3.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2021

2022

vgl. Anlagen

 

 

Aufwendungen

2021

2022

vgl. Anlagen

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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1. Beschreibung der Maßnahme

Die Folgen der Corona-Pandemie betreffen die Belange der sächsischen Wirtschaft und der kommunalen Haushalte erheblich. Vor diesem Hintergrund ist die Sicherung des städtischen Haushaltes ein wichtiger Schritt in der Bewältigung der Corona-Krise.

 

Für das Haushaltsjahr 2020 wurde gemeinsam mit Bund und Freistaat eine Lösung gefunden, um die enormen Steuerausfälle der Kommunen im Wesentlichen zu kompensieren.

 

Die fiskalischen Konsequenzen aus der Corona-Pandemie sind jedoch auch für den Doppelhaushalt 2021/2022 noch erheblich spürbar. Im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 23.09.2020 wurde ein Defizit für 2021 i.H. von rd. 153 Mio. EUR und für 2022 i.H. von 130 Mio. EUR prognostiziert. Diese Prognosen beruhen zwar auf Annahmen, die gerade in Krisenzeiten jedoch nicht abschließend belastbar sind. Dennoch wird die finanzielle Belastung für die Stadt Leipzig für 2021/2022 enorm sein, so dass die kommunalen Aufgaben neu priorisiert und an die sich geänderte Ausgangssituation angepasst werden müssen.  

 

Unter Berücksichtigung dessen gilt es, sowohl bestehende Stadtratsbeschlüsse als auch Haushaltsanträge aus den Jahren 2017/2018 sowie 2019/2020 hinsichtlich ihrer Fortschreibung für 2021/2022 auf den Prüfstand zu stellen.

 

Im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 13.07.2020 wurden den Stadträten bereits zwei Übersichten über alle bestehenden Stadtratsbeschlüsse sowie Haushaltsanträge aus den Jahren 2017/18 und 2019/2020 mit finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt 2021/2022 ausgeteilt. Die entsprechend dieser Übersichten aufgeführte laufende Nummerierung findet sich in den Anlagen entsprechend wider.

 

Die in den Anlagen aufgeführten Übersichten beinhalten den Verwaltungsvorschlag bzgl. der Fortschreibung bzw. befristeten Aussetzung von Beschlüssen sowie Haushaltsanträgen für die Haushaltsplanung 2021/2022.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

Berücksichtigung i.R. Doppelhaushalt 2021/2022

 

3. Finanzielle Auswirkungen

siehe Anlagen

 

4. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

 

5. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

6. Besonderheiten

entfällt

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 – Gesamtübersicht

Anlage 1a Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 – Fortführung

Anlage 1b Umsetzung Stadtratsbeschlüsse für die Haushaltsplanung 2021/2022 – (zum Teil) befristet auszusetzen

Anlage 2 Umsetzung Haushaltsanträge 2017/2018 für die Haushaltsplanung 2021/202 – Gesamtübersicht

Anlage 2a Umsetzung Haushaltsanträge 2017/2018 für die Haushaltsplanung 2021/202 – befristete Aussetzung für 2021/2022

Anlage 2b Umsetzung Haushaltsanträge 2017/2018 für die Haushaltsplanung 2021/202 – Fortführung

Anlage 3 Umsetzung Haushaltsanträge 2019/2020 für die Haushaltsplanung 2021/202 - Gesamtübersicht

Anlage 3a Umsetzung Haushaltsanträge 2019/2020 für die Haushaltsplanung 2021/202

  - befristete Aussetzung für 2021/2022

Anlage 3b Umsetzung Haushaltsanträge 2019/2020 für die Haushaltsplanung 2021/202

  - Fortführung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Gesamtübersicht SR_Beschlüsse (612 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1a_Fortführung SR_Beschlüsse (631 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1b_befristete Aussetzung SR_Beschlüsse (535 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2_Gesamtübersicht HH_Anträge 2017 und 2018 (406 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2a_befristet auszusetzende HH_Anträge 2017 und 2018 (459 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 2b_Fortführung HH_Anträge 2017 und 2018 (507 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 3_Gesamtübersicht HH_Anträge 2019 und 2020 (436 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 3a_befristet auszusetzende HH_Anträge 2019 und 2020 (531 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 3b_Fortführung HH_Anträge 2019 und 2020 (527 KB)