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Vorlage - VII-DS-01680  

 
 
Betreff: Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Kultur 1. Lesung
18.09.2020    FA Kultur - Videokonferenz      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
01.10.2020 
SBB Mitte      
FA Kultur 2. Lesung
02.10.2020    FA Kultur      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-01680 Anlage 1 Entwurf_Positionspapier_Stand 07.09.2020
VII-DS-01680 Anlage 2 Vorschläge öffentliche Nutzungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat nimmt das Positionspapier (s. Anlage 1) als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung und für das geeignete städtebauliche Planungsverfahren zum Matthäikirchhof zur Kenntnis.
  2. Der Stadtrat bestätigt die anteilige Aufteilung des Gesamtareals gemäß Positionspapier als Grundlage für die Öffentlichkeitsbeteiligung.
  3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Raumprogramme für die vorgesehenen öffentlichen Einrichtungen gemeinsam mit der Aufgabenstellung für das städtebauliche Planungsverfahren dem Stadtrat vorzulegen.
  4. Über die Bereitstellung der im Ergebnis der Raumprogramme ermittelten Kosten wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung (frühestens ab 2024) entschieden. Die Mittel werden durch das jeweilige Fachamt angemeldet, ebenso die Mittel der Bewirtschaftung.
  5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Freistaat Sachsen und dem Bund Kontakt aufzunehmen, um verbindliche Arbeitsstrukturen zur inhaltlichen Ausfüllung und finanziellen Realisierung des Projekts Matthäikirchhof zu etablieren.

 

Räumlicher Bezug:

Zentrum

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wesentliches Ziel des Förderprojekts Matthäikirchhof. Die erste Phase „Haltung formulieren“ ist inzwischen weitgehend abgeschlossen. Diese Phase diente der Prüfung relevanter Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Areals. Durch verwaltungsinterne Fachlabore (gemäß Beschluss zu VII-DS-01214) wurde dabei die Haltung der Stadtverwaltung in Form eines „Positionspapiers“ erarbeitet, das als Grundlage für den bevorstehenden Beteiligungsprozess und die Fachwerkstätten dienen soll. Die Kenntnisnahme des Positionspapiers durch den Stadtrat und der Beschluss zur anteiligen Aufteilung des Gesamtareals schließt die verwaltungsinterne Phase der Beteiligung ab, so dass im Anschluss mit der zweiten Phase begonnen werden kann, in der im engen Dialog mit der Öffentlichkeit die Aufgabenstellung für das folgende städtebauliche Planungsverfahren (3. Phase) erarbeitet wird.

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Das Positionspapier wurde in drei verwaltungsinternen „Fachlaboren“ mit breiter Beteiligung der Verwaltung erarbeitet und spiegelt den Diskussionsverlauf und die Mehrheitsmeinung der beteiligten Dezernate, Einrichtungen und Ämter wider.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 


III.  Strategische Ziele

 

Das Positionspapier der Stadt Leipzig ist vorrangig auf drei strategische Zielbilder der Stadt Leipzig ausgerichtet: Zum Thema Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur sollen insbesondere die umfangreichen Ausführungen zu den Themen „Spannungsfeld Historischer Kontext – künftige Entwicklung“, „Umgang mit Bestand“, Vernetzung und Erreichbarkeit“, „Öffentliche Räume“ und „Planungsrecht “dienen.

Das Ziel Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft soll mit dem vorgeschlagenen Nutzungsmix unterstützt werden, der sich insbesondere durch das „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ sowie eine Vielzahl von öffentlichen Nutzungen auszeichnet.

Das Thema Bürgerstadt wird mit der breit angelegten Öffentlichkeitsbeteiligung, deren Anfangspunkt das Positionspapier darstellt, sowie den Themenbereichen „Matthäikirchhof in öffentlichem Eigentum“ und „Nutzungsprofil“ unterstützt.. 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Die Planungsphase des Matthäikirchhofs wird im Rahmen des Programms „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat bis 2023 zu zwei Dritteln in einer Höhe bis 2.247.867 Euro gefördert, das entspricht inklusive der Eigenmittel der Stadt einer Gesamtsumme von 3.371.800 Euro. Der Eigenanteil wurde über den Beschluss der Vorlage VI-DS-06745 abgesichert. Das Beteiligungskonzept wurde mit Beschluss der Vorlage VII-DS-01214 bestätigt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Zentrale Inhalte der Förderung:

Mit dem Zuwendungsbescheid des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR) von Februar 2020 wurden folgende Zuwendungszwecke bindend:

  • Konzeptentwicklung „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel)
  • Entwicklung und Umsetzung einer innovativen Beteiligungsstrategie
  • Durchführung von zwei Wettbewerbsverfahren (geeignetes städtebauliches Planungsverfahren und Architekturwettbewerb für das „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“)
  • Entwicklung einer städtebaulichen Masterplanung als Grundlage für die Bebauungsplanung

 

Öffentlichkeitsbeteiligung:

Der Gesamtprozess der Beteiligung ist in drei Phasen eingeteilt. Das ermöglicht eine schrittweise Annäherung an die Themen und Inhalte der Standortentwicklung. Die Öffentlichkeit ist explizit zu einer Auseinandersetzung eingeladen und wird aufgefordert,  Ideen einzubringen, die die Position der Stadt Leipzig um vielfältige Sichtweisen und Nutzerperspektiven ergänzt und die Akzeptanz des Gesamtprojekts stärkt.

Durch verwaltungsinterne Fachlabore wurde die Haltung der Stadtverwaltung erarbeitet
(1. Phase der Beteiligung), die als Grundlage für den bevorstehenden Beteiligungsprozess dienen soll. Dazu wurden im Rahmen von drei verwaltungsinternen Fachlaboren am 27.07.2020, 11.08.2020 und 24.08.2020 die relevanten Themen diskutiert und die Ergebnisse in einem Positionspapier (Anlage) zusammengeführt. Die Verwaltung sieht in dem Positionspapier eine gute Ausgangsbasis, um mit der öffentlichen Beteiligung (2. Phase der Beteiligung) zu beginnen.

Phase 2 der Beteiligung dient der Erarbeitung der Aufgabenstellung des städtebaulichen Planungsverfahrens. Aus den Ergebnissen der geplanten Fachwerkstätten, der öffentlichen Veranstaltungen und der Aktionswoche soll bis ca. Ende 2021 ein sogenannter „Matthäikirchhof-Code als Kern der Auslobungsunterlagen für das städtebauliche Planungsverfahren erarbeitet werden (s. auch Beteiligungskonzept VII-DS-01214 ).

Mit der abgestimmten und vom Stadtrat zu beschließenden Auslobungsunterlage soll ein geeignetes städtebauliches Planverfahren durchgeführt werden. Die mögliche Ausrichtung des Planungsverfahrens wird aktuell im Rahmen eines Gutachtens erarbeitet. Das Planungsverfahren wird mit der 3. Phase der Beteiligung begleitet. Ineinandergreifende Planungs- und Beteiligungsverfahren sollen ein hochwertiges städtebauliches Profil für das Areal des Matthäikirchhofs sicherstellen. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen des städtebaulichen Planverfahrens sind ebenfalls Bestandteil des o.g. Gutachtens.

 

Inhalte des Positionspapiers

Das Positionspapier zum Matthäikirchhof fasst die Ergebnisse von drei Fachlaboren mit Vertreter/-innen der Leipziger Stadtverwaltung und städtischen Einrichtungen zusammen. Die zusammengefassten Ergebnisse stellen die Mehrheitsmeinung der beteiligten Ämter und Dezernate dar. Zu Beginn des kooperativen Planungs- und Beteiligungsprozesses bezüglich der Zukunftsentwicklung des Matthäikirchhofes formuliert es eine stadtentwicklungspolitische Haltung der Stadt Leipzig zu maßgeblichen Themen der Gebietsentwicklung.

Das Positionspapier definiert Grundlagen und Rahmensetzungen für die nachfolgenden Beteiligungs- und Planungsphasen und konkretisiert Fragestellungen und Aufgaben, die in der öffentlichen Beteiligung bzw. im Planungsverfahren geklärt werden sollen.

Die Stadt Leipzig ist zentrale Trägerin und Akteurin des gesamten Verfahrens und der langfristigen Gestaltung. Die Fachlabore basieren auf dem Prozessplan der Öffentlichkeitsbeteiligung, der vom Stadtrat beschlossen wurde (VII-DS-01214).

Soweit möglich, soll das Positionspapier für alle angesprochenen Themen festlegen, ob es

a)      eine feste Position der Stadtverwaltung gibt,

b)      ob die notwendigen Klärungen im Beteiligungsverfahren erfolgen sollen oder

c)      ob eine Klärung im städtebaulichen Planungsverfahren anzustreben ist.

 

Aufteilung des Gesamtareals für die Nutzungsgruppen

  • „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ (Arbeitstitel): ca. 30 % der gesamten Grundstücksfläche (entsprechend Protokollnotiz Beschluss VI-DS-06745)
  • Wohnen: 20 - 30% der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb des Forums]
  • öffentliche bzw. öffentlich zugängliche Nutzungen (Bildung, Kultur, Wissenschaft, etc.): ca. 40% - 50% der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb des Forums] => siehe detailliertere Beschreibung im nächsten Absatz
  • weitere Nutzungen (z.B. produktive Nutzungen, wie Gastronomie, Co-Working ): ca. 10 - 20 % der Bruttogeschossflächen (BGF) [Im Bereich außerhalb des Forums]
  • Das Gelände soll mit 20 - 40 % von Bebauung freigehalten werden, um Platz für attraktive Freiräume zu schaffen. Somit soll das Areal mit min. 60 bis max. 80 % bebaut werden (GRZ 0,6 – 0,8).

Abweichend vom oben vorgeschlagenen Nutzungsprofil muss auch die Möglichkeit der Ansiedlung einer nationalen oder internationalen Konzernzentrale für die Entwicklung des Areals und der Stadt im Beteiligungsprozess diskutiert werden.


Mögliche öffentliche Nutzungen

In den verwaltungsinternen Fachlaboren wurde das umfassende Interesse zum Ausdruck gebracht, öffentliche Nutzungen neben dem Schulmuseum (Saalbau) entsprechend dem Leitthema "Ort der gelebten Demokratie" auf dem Areal unterzubringen. Zu prüfen ist, ob die Musikschule, die Volkshochschule, die Briefwahlstelle/Wahllager, ein Haus der Jugend (Arbeitstitel), ein internationales Haus (Arbeitstitel), ein Haus der Demokratieforschung (Arbeitstitel) und ein Haus der Vereine/Haus des Engagements (Arbeitstitel) auf dem Areal in Zukunft Platz finden können. Diese Einrichtungen werden in den Anlagen zum Positionspapier näher erläutert.

Aktuell sind für die meisten dieser Einrichtungen noch keine Beschlüsse gefasst worden. Die Finanzierung ist weitgehend ungeklärt. Um die groben Ideenskizzen weiter zu präzisieren, müssen durch die betreffenden Ämter / Einrichtungen Raumprogramme erarbeitet werden, in denen die Nutzungen und Flächenbedarfe ausgearbeitet werden. Diese sollen im weiteren Verfahren als Grundlage für die notwendigen politischen Beschlüsse genutzt werden.

 

Konzept für die mittel- und langfristige Verwaltungsunterbringung

Die aktuell an der Großen Fleischergasse befindlichen städtischen Verwaltungseinheiten werden bei Bedarf entweder in das neue Bau- und Nutzungskonzept integriert oder in geeigneter Weise untergebracht.

 

Einbindung von Freistaat Sachsen und Bund

Es ist notwendig, einen regelmäßigen Austausch mit dem Freistaat und dem Bund zu etablieren, um die inhaltliche Ausgestaltung und die finanzielle Realisierung der unterschiedlichen Projekte realisieren zu können.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

2020 - 2023

4. Finanzielle Auswirkungen

keine

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

Das Positionspapier ist Ausgangspunkt einer breit angelegten Beteiligung.

7. Besonderheiten

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Sollte die Vorlage nicht beschlossen werden, kann der Zeitplan innerhalb des Förderprojektes nicht eingehalten werden.

 

Anlagen:

Positionspapier zum Matthäikirchhof

Vorschläge öffentliche Nutzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-01680 Anlage 1 Entwurf_Positionspapier_Stand 07.09.2020 (1129 KB)    
Anlage 3 2 VII-DS-01680 Anlage 2 Vorschläge öffentliche Nutzungen (53 KB)