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Vorlage - VII-DS-01677  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 in Bezug auf die Teilmaßnahme Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule (GS)
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
17.09.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
28.09.2020    FA Finanzen      
SBB Nord Anhörung
01.10.2020 
SBB Nord - Kulturhof Gohlis, Eisenacher Str. 72, 04155 Leipzig      
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
01.10.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Lindenthal Vorberatung
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Änderung zum Sammelplanungs- und Baubeschluss VI-DS-05899-NF-21 vom 20.06.2018 im Bezug auf die Teilmaßnahme „Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich gegenüber dem Beschluss VI-DS-05899-NF-21 von 3.500.000 € um 1.505.000 € auf 5.005.000 €. Der städtische Anteil beträgt 2.854.184 €.

 

  1. Die Auszahlung waren/sind im PSP-Element „Schulerw. A.-Kästner-Schule Systemb.“ (7.0001739.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen:

 

2017

60.000 €

2018

760.000 €

2019

2.170.000 €

2020

1.360.000 €

2021

557.100 €

 

 

Summe

4.907.100 €

Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

  1. Die Einzahlungen waren/sind im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten“ (7.0001739.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen:

 

2019

1.128.600 €

2020

1.022.216 €

 

  1. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. von 97.900 € sind im PSP-Element „Alfred-Kästner-Schule“ (1.100.21.1.1.01.58) im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen.

Die zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 72.700 € werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt und entsprechend durch das Fachamt angemeldet.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lindenthal

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Inhalt ist der Mehrbedarf im Rahmen des laufenden Bauvorhabens Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule. Aufgrund bautechnischer sowie bauordnungsrechtlicher notwendiger Zusatzmaßnahmen im Zuge der baulichen Realisierung sowie der allgemeinen Baukostenentwicklung entstehen Mehraufwendungen, die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung nicht bekannt waren.

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

 

97.900

1.100.21.1.1.01.58

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2020

2.150.816

7.0001739.705

 

Auszahlungen

2017

2021

2020

2021

4.350.000

557.100

7.0001739.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

Nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021 ff.

 

68.729

1.100.21.1.1.01.58

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Eines der Ziele aus dem Stadtentwicklungskonzept ‚Leipzig 2030 - Leipzig wächst nachhaltig‘ ist die Schaffung von sozialer Stabilität. Diese schließt unter anderem den Handlungsschwerpunkt ‚Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote‘ ein. Es soll eine bedarfsgerechte Bildungsinfrastruktur und eine Versorgung des Stadtgebietes mit entsprechenden Grundschulkapazitäten sichergestellt werden. Die Kapazitätserweiterung an der Alfred-Kästner-Schule umfasst den Neubau von 4 Allgemeinen Unterrichtsräumen, einer Mensa mit Speiseversorgung, Garderobenräumen sowie notwendige Nebenräume in Anlehnung an den baulichen Standards für Gebäude der Stadt Leipzig. Mit der Integration eines Aufzuges zwischen Bestands- und Neubau wird eine barrierefreie Erschließung des Gesamtgebäudes gewährleistet. Das zukünftige barrierefreie Gebäude verbessert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1  Grundlagen/Beschlüsse

 

Grundlage bilden der Beschluss VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie der Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten vom 20.06.2018. Für die Umsetzung der Teilmaßnahme „Kapazitätserweiterung Alfred-Kästner-Schule“ stehen 3,5 Mio € zur Verfügung.

 

Darüber hinaus wurden mit Beschlussfassung VII-DS-00425-NF-21-01 für die Teilmaßnahme „Erweiterung Alfred-Kästner-Schule“ investive Mittel i. H. von 14.600 € sowie konsumtive Mittel i. H. von 25.200 € für die Ausstattung zur Verfügung gestellt. Ferner werden Nutzungskosten i.H. von 68.729 € p.a. (ab dem HHJ 2021) bereitgestellt. 

 

Es liegt ein Zuwendungsbescheid der SAB vom 04.06.2019 (Schulische Infrastruktur - Landesmittel) i. H. von 2.150.816,86 € vor.

 

1.2 Planungs-/Bautenstand

 

Die Baudurchführung hat am 06.01.2020 begonnen.

 

Folgende Leistungen sind vollständig abgeschlossen:

 

-          Erd- und Gründungsarbeiten

 

Mit folgenden Teilleistungen wurde im 1. bzw. 2. Quartal 2020 begonnen:

 

-          Rohbauarbeiten

-          Medienverlegung

 

Für folgende Teilleistungen wurden bereits Vergaben durchgeführt:

 

-          Fenster- und Türarbeiten

-          Heizung-, Lüftung-, Sanitärinstallationsarbeiten

-          Elektroinstallationsarbeiten

-          Estricharbeiten

-          Innenputzarbeiten

-          Küchenausstattung

-          Metall-Glasfassade

 

 

 

 

2. Maßnahme

 

2.1  Beschreibung der Maßnahme

 

Grundlage der Beschlussfassung des Sammelplanungs- und Baubeschluss (VI-DS-05899-NF-21) war - aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme - lediglich eine abgeschlossene Vorplanung Der Erweiterungsbau hatte folgendes Raumprogramm zum Inhalt:

 

-          4 AUR á 70 m² Fläche

-          Mensa mit Ausgabeküche und notwendigen Nebenräumen

-          Lehrmittelräume

-          Lehrerzimmer

-          WC-Anlagen

-          Aufzug zur barrierefreien Erschließung von Bestands- und Neubau

 

2.2  Begründung des Mehrbedarfs

 

Der Mehrbedarf gliedert sich nachfolgend in drei Bereiche:

 

2.2.1 Zusätzliche Maßnahmen

 

Im Zuge der Entwurfsplanung wurde erkannt, dass sich - über den ursprünglich beschlossenen Rahmen hinaus - zusätzliche Maßnahmen aus schulfunktionalen, bautechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen als notwendig und sinnvoll darstellen:

 

-          Errichtung eines Kellergeschosses im Neubau um vorhandene Defizite an separaten Garderobenräumen herzustellen. Da der Neubau um ein halbes Geschoss - auf Hochparterre-Ebene - anschließt, hätte eine Auffüllung des Hohlraumes erfolgen müssen. Eine Nutzung des darunterliegenden Hohlraumes durch eine Unterkellerung stellte sich dadurch wirtschaftlich dar.

-          Zusätzlich lässt sich durch eine Unterkellerung des Neubaus das Defizit der bisher nicht vorhandenen Barrierefreiheit im Bestandsbau auf allen Etagen kompensieren (Keller bis 1. OG)

-          Im Rahmen der Entwurfsplanung wurde zudem festgestellt, dass ein erhebliches Defizit an Spielgeräten auf dem Pausenhof vorhanden ist, welches durch die Realisierung von Spielgeräten kompensiert werden muss.

 

2.2.2 Nicht vorhergesehene Leistungen

 

-          Neubau Netzanschluss Elektro durch Mitnetz aufgrund von unzureichender Bestandskapazitäten im Gebiet

-          Neuerrichtung Zufahrtsstraße für Feuerwehr und Anlieferung inkl. Entwässerung

-          Die Bestandsstraße kann nicht weiter genutzt werden; erst mit Beginn der Baumaßnahmen vor Ort offenbarte sich der tatsächliche Zustand des Wegeunterbaues und der vorhandenen Entwässerung einschließlich deren nicht mehr vollumfänglich gegebene Funktionstüchtigkeit, so dass deren komplette Erneuerung erforderlich ist

-          Komplettaustausch der alten Heizanlage für Bestands- und Neubau. Das Heizungskonzept wurde im Zuge der Entwurfsplanung auf ihre Wirtschaftlichkeit untersucht. Im Ergebnis stellte sich die Neuerrichtung eines Gas-Brennwertkessels mit einer Luftwärmepumpe gegenüber des in der Vorplanung vorgesehenen BHKW mit Gas-Brennwert-Zusatzheizung als kostengünstigere Alternative heraus.

 

2.2.3 Allgemeine Preissteigerungen im Baugewerbe

 

-          Kostensteigerung aus Ausschreibungsergebnissen

 

 

2.3  Berücksichtigung der Einsparpotentiale

 

Nach Erarbeitung der Entwurfsplanung wurden Einsparpotentiale untersucht:

 

Aus Kostengründen wurde die ursprünglich als Holzbau geplante Mensa durch einen kostengünstigeren Massivbau ersetzt. Die Gründe liegen darin, dass der überwiegende Baukörper als Massivbau umgesetzt wird und eine Teilausführung als Holzbau wirtschaftlich nicht darstellbar ist.

 

Einsparvorschläge zur Änderung der Hauptfassadengestaltung wurden untersucht, resultierten jedoch in keinen wirtschaftlich darstellbaren Einsparpotentialen. Im Bereich des bisher vollverglasten Aufzugs wurden Einsparpotentiale erkannt. Nach wirtschaftlicher Prüfung wurde entschieden, auf eine vollflächige Verglasung der Aufzugsfassade zu verzichten.

 

Die Änderung auf das wirtschaftlichere Heizungskonzept kompensieren die durch das zusätzliche Kellergeschoss entstehenden Folgekosten. Eine Änderung der Folgekosten zur Ursprungsvorlage ergibt sich aus diesem Grund nicht.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baubeginn:   Januar 2020

Fertigstellung:  2. Quartal 2021

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

  Kostengruppen

Veranschlagung VI-DS-05899-NF-21

Kosten angepasst

Delta

 

Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung

EUR

EUR

EUR

Summe   200

Herrichten und Erschließen

40.000,00

290.000,00

250.000,00

Summe   300 

Bauwerk - Baukonstruktionen

2.100.000,00

2.800.000,00

700.000,00

Summe   400

Bauwerk - Technische Anlagen

520.000,00

800.000,00

280.000,00

Summe   500 

Außenanlagen

110.000,00

190.000,00

80.000,00

Summe   600 

Ausstattung und Kunstwerke

40.000,00

125.000,00

85.000,00

Summe   700 

Baunebenkosten

690.000,00

800.000,00

110.000,00

Gesamtkosten

3.500.000,00

5.005.000,00

1.505.000,00

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.

 

* Die KG 600 beinhaltet die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. von 97.900 € im PSP-Element „Alfred-Kästner-Schule“ (1.100.21.1.1.01.58). Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen. Ein Betrag i. H. von 25.200 € wurde mit Vorlage VII-DS-00425-NF-01 vom 11.12.2019 bereits bestätigt. 

 

4.1   Begründung der Zusatzkosten

Die wesentlichen Mehraufwendungen stellen sich - u. a. neben der allgemeinen Baukostensteigerung im Baugewerbe - wie folgt dar:

 

Kostengruppe

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten 1. Änderung

200

- Neubau Netzanschluss Elektro durch Mitnetz aufgrund unzureichender Bestandskapazitäten im Gebiet

90.000

200

- Neuerrichtung Zufahrtsstraße für die Feuerwehr und Anlieferung inkl. Entwässerung sowie einschl. Toranlagen und Einfriedungen

160.000

200

Zwischensumme: Herrichten und Erschließen

250.000

300

Defizite im Bestandbau, die durch zusätzliche Räume im Neubau kompensiert werden: barrierefreie Erschließung Kellergeschoss und Garderoben (bisher nicht vorhanden)

290.000

300

Einsparpotenzial: Verzicht auf Aufzugverglasung

- 18.000

300

Vergabebedingte Mehrkosten

200.000

300

Mehrkosten durch notwendigen Einsatz eines Notstromaggregates zur Baustromversorgung einschl. Verbrach

45.000

300

Mehrkosten durch Ortbetonbauweise zur Sicherung des Baufortschrittes anstatt Fertigteileinsatz infolge längerer Lieferfristen der Zulieferer (coronabedingt)

63.000

300

Mehrkosten durch zusätzlich erforderliche statische Sicherungsmaßnahmen im Bereich des Bestandsgebietes sowie des Fluchttreppenturmes in Abstimmung mit dem Prüfstatiker

90.000

300

Mehrkosten durch erhöhte Entsorgungskosten von belasteten Aushubmaterialien

30.000

300

Zwischensumme: Bauwerk, Baukonstruktion

700.000

400

Mehraufwendung der Technischen Gebäudeausrüstung durch die Erschließung und Ausbau des Kellergeschosses

120.000

400

Komplettaustausch der alten Heizungsanlage - Neue Gasbrennwerttherme in Verbindung mit Luft-Wärme-Pumpe

80.000

400

Allgemeine Preissteigerung am Bau auf Grundlage von Vergabeergebnissen (HLS nur 1 Angebot, Elektro 2 Angebote)

80.000

400

Zwischensumme: Technische Anlagen

280.000

500

Auflagen aus Baugenehmigung bezüglich Stellplätze

40.000

500

Errichtung zusätzliches Außenspielgerät (AK 6-10) inkl. Fallschutzbereich

40.000

500

Zwischensumme Außenanlagen

80.000

600

Aktuelle Preissteigerung der Küchentechnik sowie investiv Ausstattung

12.300

600

Zusätzliche Ausstattung für Garderoben (konsumptiv)

72.700

600

Zwischensumme Ausstattung

85.000

700

Mehraufwendung der Baunebenkosten durch Erschließung und Ausbau des Kellergeschosses

110.000

700

Zwischensumme Baunebenkosten

110.000

Gesamt

 

1.505.000

 

4.2   Finanzierungsplan

 

Die Maßnahme ist förderfähig.

 

Förderprogramm

Schulische Infrastruktur
(Landesmittel)

Förderansatz gemäß Förderrichtlinie in %

60,00 %

Antrag vom

29.08.2019

Bescheid vom

04.06.2019

Gesamtkosten*

5.005.000 €

   Anteil Fördermittel

   2.150.816 € (42,96 %)

   Anteil Stadt Leipzig (Zuschuss)

   2.854.184 € (57,04 %)

 

* Eine formelle Mehrkostenanzeige über die geänderten Gesamtkosten wird gegenüber dem
Fördermittelgeber erklärt. Von Mehreinzahlungen aufgrund gestiegener Gesamtkosten kann
derzeit nicht ausgegangen werden, da das bestehende Fördermittelprogramm ausgeschöpft ist.

4.3   Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

 

Die Gesamtkosten i. H. von 5.005.000 € setzen sich zusammen aus Auszahlungen i. H. von 4.907.100 € im PSP-Element „Schulerw. A.-Kästner-Schule Systemb. “ (7.0001739) sowie Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. von 97.900 € im PSP-Element „Alfred-Kästner-Schule“ (1.100.21.1.1.01.58).

 

PSP-Element „Schulerw. A.-Kästner-Schule Systemb. “ (7.0001739)

 

Jahr

2017

2018

2019

2020

2021

Gesamt

Auszahlungen

60.000

760.000

2.170.000

1.360.000

557.100

4.907.100

Einzahlungen

0

0

1.128.600

1.022.216

0

2.150.816

Zuschuss

60.000

760.000

1.041.400

337.784

557.100

2.756.284

Angaben in Euro brutto

 

 

Mit Vorlage VII-DS-00425-NF-01 vom 11.12.2019 wurde ein Betrag i. H. von 14.600 € für die investive Ausstattung bestätigt und im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element zusätzlich bereitgestellt.

 

Die anfallenden Folgekosten für die Nutzung betragen 68.729 € jährlich ab dem Haushaltsjahr 2021 gemäß Beschluss zur Vorlage VII-DS-00425-NF-01 vom 11.12.2019 und werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 ff. durch das Fachamt angemeldet.

 

Eine Mittelbereitstellung i. H. von 83.183 € erfolgte gemäß Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“.

 

Aufgrund des angezeigten Mehrbedarfes ist eine weitere Mittelbereitstellung i. H. von 557.100 € im Haushaltsjahr 2021 erforderlich. Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

Damit die erforderlichen Auftragsbindungen bereits im Haushaltsjahr 2020 erfolgen können, besteht ein Bedarf zur Auftragsbindung im Haushaltsjahr 2020, mit liquiditätswirksamen Abfluss im Haushaltsjahr 2021, i. H. von 557.100 €.

 

Die Deckung erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 aus dem PSP-Element „Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau“ (7.0001966). Der Baubeginn der Kindertagesstätte ist für 2024 vorgesehen, sodass keine Auftragsbindungsmittel erforderlich sind gegenüber der Angabe gemäß Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Abstimmung zur Gestaltung des Farbkonzeptes im Inneren sowie der Farbgestaltung der Mensafassade erfolgte durch die Schülerinnen und Schüler der Grundschule.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschlussfassung können die aktuellen und zukünftig prognostizierten Schulplätze im Schulbezirk entspr. Schulentwicklungsplanung nicht sichergestellt werden. Der Ausbau der Grundschule ist notwendig, da die Erweiterungsmöglichkeiten an anderen Schulstandorten im Schulbezirk bereits ausgeschöpft und kurzfristig nicht realisierbar sind.

 

Anlagen:

 

Keine.