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Vorlage - VII-DS-01673  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss
Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestelle Burghausen in der Miltitzer Straße einschließlich Querungshilfe, Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
03.11.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
09.11.2020    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
17.11.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
OR Burghausen Anhörung
24.11.2020 
OR Burghausen (offen)   
Verwaltungsausschuss Information zur Kenntnis
03.12.2020 
Verwaltungsausschuss      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_ Fotodokumentation_Bushaltestellen Burghausen
Anlage 2_Uebersichtsplan_Bushaltestellen Burghausen
Anlage 3_Lageplan_Bushaltestellen Burghausen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.10.2020:

 

  1. Die Baumaßnahme behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Burghausen in der Miltitzer Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 395.000 €, bei einem Stadtanteil von 267.560 €.

 

  1. Die Aufwendungen sind im Haushaltsjahr 2020 wie folgt geplant:

    Bushaltestellen    106654100024   188.100 €
    Straßenbeleuchtung (inv.)  106654100010     46.900 €

 

  1. Die Auszahlungen sind im Haushaltsjahr 2020 wie folgt geplant:

    Straßenbau in Ortsteilen   7.0000587.700   160.000 €

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i. H. v. 46.900 € im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung (inv.)“ (106654100010) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt i. H. v. 18.140 € aus Einnahmen aus Fördermitteln im Innenauftrag 106654100010 sowie i. H. v. 28.760 € aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 – investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element „Straßenbau in Ortsteilen“ (7.0000587.700) werden in 2020 Mittel in gleicher Höhe (28.760 €) gesperrt.

 

  1. Die Erträge werden wie folgt vereinnahmt:

a)      im Innenauftrag „Bushaltestellen“ (106654100024)   i. H. v. 109.300 €

b)      im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung (inv.)“ (106654100010) i. H. v    18.140 €

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im ASG ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Leipzig-Altwest, OT Burghausen-Rückmarsdorf

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit Beschlussfassung und Bestätigung der Finanzierung des behindertengerechten Ausbaues der Bushaltestellen und des Einbaues einer Querungshilfe wird die Verkehrsqualität für mobilitätseingeschränkte Bürger verbessert. Gleichzeitig wird die Querungsmöglichkeit der starkfrequentierten Fahrbahn der Miltitzer Straße für die schwächeren Verkehrsteilnehmer verbessert.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

 

109.300

18.140

106654100024

106654100010

 

Aufwendungen

2020

 

188.100

46.900

106654100024

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

 

160.000

70000587.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

2024

 

106,64

1.100.55.1.0.01

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Hier nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung gab.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Ausbau der Bushaltestellen wird erforderlich, da sich diese in einem schlechten baulichen Zustand befinden und nicht regel- und behindertengerecht ausgebaut sind. Die Haltestellen befinden sich zurzeit in einem Abstand von ca. 200 m voneinander entfernt. Die Haltestellen werden deshalb neu im Straßenraum eingeordnet.

 

Die Miltitzer Straße ist eine Hauptverkehrsstraße, die stark frequentiert ist. Die Querung der Fahrbahn ist damit sehr schwierig und gefahrvoll. Aus diesem Grund erfolgt der Einbau einer Querungshilfe in Höhe der östlichen Haltestelle. Diese Maßnahme erhöht die Verkehrsqualität und die Verkehrssicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer. Gleichfalls wird die Erreichbarkeit des Gemeindeamtes verbessert.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Zur Verbesserung der behindertengerechten Erschließung und einer komfortablen und sicheren Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wurde der behindertengerechte Bau von Bushaltestellen in der Miltitzer Straße in das Programm behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen der Stadt Leipzig 2020/2021 aufgenommen. Der behindertengerechte Ausbau von Haltestellen ist Bestandteil des Personenförderungsgesetzes.

 

Gleichfalls wird durch den Einbau einer Querungshilfe die Erreichbarkeit der Haltestellen verbessert.

 

Die Fahrbahn im Bereich des vorgesehenen behindertengerechten Ausbaus der Bushaltestellen ist in einem schlechten Zustand und erhöht auch den Lärmpegel beim Anfahren der Busse. Deshalb wird die Fahrbahn in diesen Bereichen saniert.

 

Die vorhandenen Gehwege weisen eine Breite zwischen 1,60 m bis 2,10 m auf und sind teilweise unbefestigt bzw. sind die vorhandenen Gehwegplatten gebrochen. Aufgrund dieser Situation, die eine erhöhte Stolpergefahr darstellt, werden die Gehwege im Bereich der Zuwegung und im Haltestellenbereich neugestaltet.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Bushaltestellen werden als Haltestellen am Fahrbahnrand vorgesehen. Die westliche Bushaltestelle in Richtung Merseburger Straße wird in Höhe Miltitzer Straße 8 - 10 angeordnet. An dieser Haltestelle wird ein Abfallbehälter aufgestellt.

 

Die östliche Haltestelle in Richtung Böhlitz-Ehrenberg wird nördlich des Gemeindeamtes geplant. Diese Haltestelle erhält einen Fahrgastunterstand und einen Abfallbehälter.

 

Gleichzeitig wird zur besseren Erreichbarkeit der Haltestellen und des Gemeindeamtes und damit der sicheren Querung der Miltitzer Straße eine Querungshilfe nördlich des Gemeindeamtes eingeordnet. Zur Verhinderung einer unsicheren Querung der Miltitzer Straße im Kurvenbereich gegenüber der Einmündung Bienitzstraße wird im Anschluss zur Haltestelle ein Geländer gesetzt.

 

Für die Einordnung der östlichen Haltestelle und der Querungshilfe ist ein Eingriff in die vorhandene Grünfläche/Hecke erforderlich. Gleichfalls ist der Baumstandort in diesem Bereich nicht haltbar.

 

Als Ersatz/Ausgleich werden 2 Bäume und eine Hecke im Baubereich gepflanzt.

 

Die Gehwege werden im gesamten Baubereich zwischen den Haltestellen auf 2,50 m bzw. 2,75 m verbreitert und entsprechen damit den Anforderungen der RASt 06 Punkt 6.1.6.1.

 

Die Querungshilfe erhält eine Breite von 2,50 m.

 

Die Fläche vor dem Gemeindeamt wird neu strukturiert. Es werden drei Fahrradanlehnbügel aufgestellt. Gleichfalls werden die Parkmöglichkeiten neu geordnet. Das Gemeindeamtsschild wird versetzt.

 

Die Fahrbahn im Bereich der Bushaltestellen ist sehr schadhaft. Aus diesem Grund wird die Fahrbahn in diesem Bereich vollbituminös ausgebaut.

 

Die Gehwege werden in Betonrechteckpflaster hergestellt.

 

Die Oberfläche der Fahrbahn und der Gehwege entwässert in die neu zu setzenden Straßenabläufe mit Anschluss an die Mischwasserleitung der LWW

 

Bäume:

 

Durch die Einordnung der östlichen Haltestelle und der Querungshilfe mit Eingriff in die vorhandene Grünfläche sind die Fällung eines Baumes und die Rodung der vorhandenen Hecke erforderlich. Die Hecke wird nach Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme als räumliche Abgrenzung der Grünfläche zum Straßenraum neu gepflanzt. Gleichfalls erfolgt die Ersatzpflanzung von 2 Bäumen in diesem Bereich.

 

Beleuchtung:

 

Im Rahmen der Baumaßnahme muss die gesamte Beleuchtungsanlage im Baubereich, die teilweise an der Freileitung der Mitnetz-Strom angebracht ist, erneuert werden. Dafür ist auch eine Setzung von Masten außerhalb des Baubereiches im westlichen Gehweg in Richtung Merseburger Straße notwendig. In diesen Abschnitten ist der Gehweg unbefestigt und wird mit der Maßnahme ausgebaut.

 

Leitungen:

 

KWL:

 

Die Regenwasserschächte im Baubereich müssen angepasst werden. Der Konus der Schächte wird ausgewechselt.

 

Mitnetz-Strom:

 

Zwei Maste müssen versetzt werden. Mitnetz-Strom wird die Leitungen erdverlegen. Es erfolgt eine Neueinordnung der Stromtrasse.

 

Telekom:

 

Der vorhandene Verteilerschrank muss bedingt durch den behindertengerechten Ausbau der östlichen Bushaltestelle versetzt werden. Gleichfalls kommt durch die erforderliche Aufweitung der Fahrbahn für den Einbau der Querungshilfe die Telekomleitung in der Fahrbahn zu liegen. Es ist eine Tieferlegung der Leitung notwendig.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Realisierung der Maßnahme ist ab 05.04.2021 geplant. Die Bauzeit beträgt 16 Wochen.

Mit der Ausschreibung wird bereits im IV. Quartal 2020 begonnen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Gesamtbaukosten einschließlich Baunebenkosten betragen 397.000 € (brutto). Die Planungskosten Leistungsphase 3 - 6 wurden separat beantragt und gefördert durch den ZVNL (Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig).

 

Fördermittel für den Bau der Bushaltestellen:

 

Auf der Grundlage der ZVNL-ÖPNV-Richtlinie 2006 kann der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestellen gefördert werden. Die Förderquote beträgt 90 % der zuwendungsfähigen Baukosten einschließlich der Bauüberwachung. Die Kosten betragen 235.000brutto. Nichtzuwendungsfähig sind die Kosten für die Beleuchtung für die Befestigung des Gehweges, der Fahrbahn außerhalb der Bushaltestellen sowie des Vorplatzes Gemeindeamt in Höhe von 160.000 € brutto.

 

Ermittlung der Baukosten

 

Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen einschließlich Querungshilfe

188.100 €

Beleuchtung

46.900 €

Gehweg- u. Fahrbahnbefestigung außerhalb der Bushaltestellen, Vorplatz

160.000 €

Gesamtkosten für den Bau

395.000 €

 

 

Ermittlung der Fördermittel ZVNL:

 

Zuwendungsfähige Kosten Bushaltestellen inkl. anteilige Stadtbeleuchtung

141.605

Bei einer 90 % Förderung ergeben sich die FöMi in Höhe von:

127.440 €

 

 

Daraus ergibt sich der Stadtanteil

267.560 €

 

Damit ergibt sich folgender Finanzierungsansatz:

 

 

Gesamt

Gesamt:

395.000 €

 

 

davon Aufwand:

 

106654100024 Bushaltestellen (förderfähiger Anteil)

188.100 €

106654100010 Beleuchtung

46.900 €

Auszahlung:

 

7.0000587.700 Straßenbau in Ortsteilen (nicht förderfähiger Anteil)

160.000 €

 

 

Erträge:

 

 

 

106654100024 Bushaltestellen

106654100010 Stadtbeleuchtung (inv.)

109.300 €

18.140 

 

 

Stadtanteil:

267.560

 

 

 

Folgekosten:

 

Die Folgekosten für Ersatzpflanzung Bäume fallen nach Beendigung der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege an.

 

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr
in Euro

Straßenbaum

 

 1.100.55.1.0.01

ASG-HH-St.

53,32

 

Unterhaltung

106,64 €

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nein

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Anliegerinformation erfolgte im Zuge der Abstimmung der Vorplanung mit dem Ortschaftsrat Burghausen am 05.09.2018 und erfolgt im Rahmen dieser Vorlage.

 

7. Besonderheiten

 

Umleitung

 

Die detaillierte Konzeption zur Verkehrsführung während des Baues wird zurzeit erarbeitet. 

 

Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit

 

Mit dem behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen und den Einbau einer Querungshilfe werden die Bedingungen für mobilitätseingeschränkte Bürger verbessert.

 

Kampfmittel

 

Für das betreffende Gebiet ist beim KMBD Sachsen keine Belastung mit Kampfmitteln bekannt.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes. Die Verkehrssituation hinsichtlich der Querung der stark befahrenden Straße wäre weiterhin unbefriedigend. Die mobilitätseingeschränkten Bürger wären weiterhin benachteiligt.

 

 

Anlagen:

Anlage 1 - Fotodokumentation Bushaltestellen Burghausen

Anlage 2 - Übersichtsplan Bushaltestellen Burghausen

Anlage 3 - Lageplan Bushaltestellen Burghausen

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_ Fotodokumentation_Bushaltestellen Burghausen (896 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Uebersichtsplan_Bushaltestellen Burghausen (573 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Lageplan_Bushaltestellen Burghausen (244 KB)