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Vorlage - VII-A-01241-VSP-01  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken";
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost;
Aufstellungsbeschluss



Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01241
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Anhörung
07.10.2020 
SBB Süd - Werk 2, Halle A, Kochstraße 132, 04277 Leipzig      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Inhalt des Antrags ist bereits Verwaltungshandeln.

Räumlicher Bezug:

 

Zentrum Südost

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Der vom Stadtrat gefaßte Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan bildet den Auftakt zu einem umfangreichen Planungsprozess. Für die Entwicklung des öffentlichen Raumes soll für das Plangebiet ein Frei- und Grünraumkonzept mit Quartiersplätzen und Durchwegungen sowie straßenraumbildenden Baumpflanzungen mit Aufenthaltsqualität für Fußgänger und Radfahrer erstellt werden (siehe Beschreibung der Maßnahmen bzw. Ziele und Zwecke der Planung im Aufstellungsbeschluss). Die Einbindung in übergebietliche Verknüpfungen (Brücke Steinstraße) ist dabei selbstverständlich.

 

Zu den Aufgaben und Grundsätzen der Bauleitplanung gehört, eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung unter Berücksichtigung aller sozialen, umweltschützenden, wirtschaftlichen, kulturellen und weiteren Bedürfnissen aller Bevölkerungsgruppen in einen sachgerechten Ausgleich zu bringen. Das Baugesetzbuch zählt deshalb in seinem § 1 Absatz 6 eine Vielzahl von Belangen auf, die "insbesondere" zu berücksichtigen und sachgerecht abzuwägen sind.

 

Zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan, sprich ganz am Anfang eines mit zweimaliger Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführenden Planverfahrens, werden die zu berücksichtigen Belange, soweit diese bis zu diesem Zeitpunkt bereits bekannt sind, zunächst durch Formulierung von allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung beschrieben. Eine besondere Hervorhebung einzelner Zielstellungen durch eigene Beschlusspunkte ist dabei nicht angezeigt, um den Prozess der objektiven, sachgerechten Abwägung, die ganz am Ende des Verfahrens mit dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss zu einer abschließenden Entscheidung gebracht wird, nicht von vorn herein dem Vorwurf eines Abwägungsdefizites auszusetzen. Die Befassung im Rahmen der Begründung zum Bebauungsplan beschreibt hingegen den Prozess des Umgangs mit den einzelnen Belangen.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt im Laufe des Verfahrens mindestens nach den Anforderungen des Baugesetzbuches (vgl. Dazu § 3 BauGB). Dabei wird zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung antragsgemäß eine Werkstatt zum Frei- und Grünraumkonzept einschließlich der Diskussion des zu erstellenden Mobilitätskonzeptes durchgeführt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Ziel der Balance zwischen Verdichtung und Freiraum wird im zu erstellenden Frei- und Grünraumkonzept verfolgt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Übergeordnetes stadtentwicklungspolitisches Ziel ist es, den derzeit ungeordneten

Stadtraum westlich des Campus der Universität Leipzig „An den Tierkliniken“ aufzuwerten und die Voraussetzungen für eine städtebauliche Entwicklung zu schaffen.

 

Dabei sind folgende Planungsziele im Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für das Areal explizit benannt:

  • Erarbeitung eines gebietsbezogenes Verkehrs- und Erschließungskonzept mit Anbindung der zukünftigen Verlängerung der Steinstraße in Ost-West Richtung durch die Steinbrücke.
  • Entwicklung eines Mobilitätskonzepts für das Plangebiet.
  • Für die Entwicklung des öffentlichen Raumes muss für das Plangebiet ein Frei-/Grünraumkonzept mit Quartiersplätzen und Durchwegungen sowie straßenraumbildenden Baumpflanzungen mit Aufenthaltsqualität erstellt werden. Die vorhandenen Bestandsbäume und Grünräume sind in der Planung zu berücksichtigen und sollen möglichst erhalten werden. 
  • Im Sinne eines stadtökologischen Konzeptes werden in der weiteren Planung die umweltpolitischen Ziele (insbesondere Klimaschutz und Klimaanpassung) der Stadt Leipzig für moderne Stadtplanung berücksichtigt (Konzept für Blaue und Grüne Infrastruktur, energieeffizienten und ressourcensparenden Gebäude- bzw. Quartiersver- und entsorgungslösungen u.a.).

 

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt im Laufe des Verfahrens mindestens nach den Anforderungen des Baugesetzbuches (vgl. Dazu § 3 BauGB). Dabei wird zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung antragsgemäß eine Werkstatt zum Frei- und Grünraumkonzept einschließlich der Diskussion des zu erstellenden Mobilitätskonzeptes durchgeführt.

 

2. Zeithorizont

 

Die Umsetzung erfolgt zum gegebenen Zeitpunkt im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes.

 

Stammbaum:
VII-A-01241   Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01241-VSP-01   Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt