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Vorlage - VII-A-01242-VSP-01  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken";
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost;
Aufstellungsbeschluss



Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01242
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Anhörung
07.10.2020 
SBB Süd - Werk 2, Halle A, Kochstraße 132, 04277 Leipzig      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Bei der Erarbeitung des B-Plan Nr. 451 „Semmelweisstraße/An den Tierkliniken“ werden Einrichtungen und Anlagen für sportliche und kulturelle Flächen gemäß den Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 BauGB zur dauerhaften Festsetzung geprüft.

 

Räumlicher Bezug:

Zentrum Südost

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es handelt es sich um einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan; die Kultur-, Kreativ- und Sportnutzungen sind explizit als Planungsziele benannt.

 

Das Areal des Kohlrabizirkus ist im wirksamen Flächennutzungsplan als Sonderbaufläche Kultur/Sport ausgewiesen. Im künftigen Bebauungsplan können und werden Einrichtungen und Anlagen für sportliche und kulturelle Zwecke gemäß den Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 BauGB dauerhaft festgesetzt werden. Eine betriebsgenaue Festsetzung der Kultureinrichtungen (IFZ, Destillery, TV-Club u.a.) ist aber planungsrechtlich nicht möglich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit dem Bebauungsplan Nr. 451 sollen die denkmalgeschützten Stadtbausteine u.a. der ehemaligen Großmarkthalle und die vorhandenen Kultur-, Kreativ- und Sportnutzungen dauerhaft erhalten werden. Die aktuell ungenutzten Bereiche im Bereich des Aufstellungsbeschlusses sollen mit nicht störenden gewerblichen Nutzungen entwickelt werden. Dem Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit folgend, könnten hier Flächen für Büros, Labore und Forschungseinrichtungen geplant werden, um Leipzig als attraktiven und konkurrenzfähigen Wissenschafts- bzw. Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln.

 

IV. Sachverhalt

 

1.   Begründung

 

Das Areal des Kohlrabizirkus ist im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig als Sonderbaufläche Kultur/Sport ausgewiesen. Im künftigen Bebauungsplan, zu dem der Stadtrat den Aufstellungsbeschluss gefasst hat, sollen Einrichtungen und Anlagen für sportliche und kulturelle Zwecke gemäß den Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 BauGB festgesetzt werden. Kultur-, Kreativ- und Sportnutzungen sind auch explizit als Planungsziele im Aufstellungsbeschluss benannt. Eine betriebsgenaue Festsetzung von Kultureinrichtungen (IFZ, Destillery, TV-Club u.a.)) ist aber planungsrechtlich nicht möglich.

 

Eine Verankerung der aktuellen Einrichtungen über einen städtebaulichen Vertrag ist zum gegebenen Zeitpunkt zu prüfen, da nach derzeitigem Planungsstand in der historischen Großmarkthalle kein zusätzliches Baurecht geschaffen wird und das umliegende Areal einem anderen Eigentümer gehört.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung erfolgt zum gegebenen Zeitpunkt im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes.

Stammbaum:
VII-A-01242   Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01242-VSP-01   Bebauungsplan Nr. 451 "Semmelweisstraße/An den Tierkliniken"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Südost; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt