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Vorlage - VII-DS-01665  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss - Energetische Ertüchtigung, inkl. baulicher Qualifizierung Gesamtgebäude OFT "Crazy", Zum Wäldchen 6, 04329 Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Ost Information zur Kenntnis
03.02.2021 
SBB Ost zur Kenntnis genommen   
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
04.02.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
09.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
01.03.2021 
Jugendhilfeausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
23.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Lageplan
Anlage 2 Fotoabbildungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 19.01.2021:

 

1. Der Planungsbeschluss zur energetischen Ertüchtigung, inkl. baulicher Qualifizierung des Gesamtgebäudes OFT "Crazy", Zum Wäldchen 6, wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 HOAI) betragen 160.000 €.

 

3. Die Mittel i. H. v. 160.000 € waren/sind im PSP-Element „OFT SAN Zum Wäldchen“ (7.0002055.700) wie folgt geplant/vorgesehen:

 

2020: 160. 000 €

 

4. Die Einzahlungen sind im PSP-Element "Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten" (7.0002055.705) wie folgt geplant/vorgesehen:

 

2021   106.700 €

 

Räumlicher Bezug:

Ost

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Zur Sicherung des dauerhaften Betriebs ist eine Sanierung/ Modernisierung des Gebäudes unumgänglich. Für dieses Vorhaben ist der Planungsbeschluss zu fassen.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2021

2021

106.700

 7.0002055.705

 

Auszahlungen

2020

2020

160.000

 7.0002055.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

 

Die geplante Maßnahme liegt im Schwerpunktgebiet der Integrierten Stadtentwicklung (INSEK Leipzig 2030). Die Aussagen des INSEK aufnehmend, bildet das Integrierte Handlungskonzept (IHK) für den Schwerpunktraum Paunsdorf und somit für das Fördergebiet Soziale Stadt Paunsdorf die konzeptionelle Grundlage für Maßnahmen der Stadtteilentwicklung. Mit der energetischen Sanierung der Gebäudehülle und der Modernisierung im Inneren wird das Gebäude dauerhaft baulich ertüchtigt. Diese Maßnahmen bilden die Grundlage um die Angebote des offenen Freizeitreffs weiterhin aufrechtzuerhalten und zusätzlich ausbauen zu können.

Die Angebote dienen der Förderung der Chancengleichheit der inklusiven Stadt und sichern damit auch die quartiersnahen Kultur-, Sport- und Freizeitangebote.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Zielstellung dieser Vorlage ist die Fassung eines Planungsbeschlusses zur Durchführung der Leistungsphasen 1 bis 4 für die Sanierung und Modernisierung des bestehenden Objektes.

 

Gemäß dem Beschluss VI-A-08159-NF-02, Punkt 2 ist die Sanierung und Modernisierung des OFT Crazy ab dem Jahr 2021 geplant.

 

Die Kosten für die Maßnahme liegen bei ca. 1.335.000 €.

 

Das Gebäude ist Bestandteil des ab 1987 errichteten Neubaugebietes „Neu-Paunsdorf“. Es wurde 1989 errichtet und hat seitdem keine umfassenden Sanierungsmaßnahmen erfahren.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das eingeschossige Gebäude mit jeweils einem niedrigen Technikgeschoss auf den seitlichen Funktionsbauten und mittig angeordnetem Saalbau wurde 1989 als Typenprojekt in Elementbauweise errichtet und wird seitdem als offener Freizeitreff genutzt. Das Gebäude befindet sich derzeit in den wesentlichen Gebäudeelementen im unsanierten Originalzustand. Im Rahmen der Wertunterhaltung wurden punktuelle Maßnahmen durchgeführt.

 

Vorgesehen sind u.a. folgende Maßnahmen:

- energetische Ertüchtigung der Gebäudehülle, verbunden mit einer Aufwertung der 

  Fassadengestaltung

- Schaffung von Barrierefreiheit im Gebäude

- brandschutztechnische Ertüchtigung, inkl. Modernisierung der Haustechnik

- Anbau eines Carports als Standort für „Spielmobil“ des AfJFB

 

Während der Baumaßnahme soll kein Auslagerungsobjekt vorgehalten werden. Es sind mobile Angebote durch das Personal des OFT im Umfeld, u.a. in Schulen, geplant.
 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Planungsbeschluss

01/2021

Abschluss Planung LP 4

08/2021

Baugenehmigung

11/2021

Baubeschluss

11/2021

Baubeginn

06/2022

Baufertigstellung

09/2023

Nutzungsbeginn

10/2023

 

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Investitionsaufwand

 

Die Planungskosten für die Leistungsphasen 1-4 betragen 160.000 € (Kostenermittlungs-stufe: Kostenschätzung gemäß baugleichem, bereits realisiertem Typ, Miltitzer Weg 8).

 

KG-Nummer

Kostengruppe

Kosten

100

Grundstück

0

200

Herrichten des Grundstücks

0

300

Bauwerk- Baukonstruktion

771.000 €

400

Bauwerk-Technische Anlage

308.000 €

500

Außenanlagen

0

600

Ausstattung und Kunstwerke

0

700

Baunebenkosten

256.000 €

100-700

Summe

1.335.000 €

 

Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Baukosten auf Grundlage der Kostenberechnung aus der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) präzisiert.

 

4.2 Finanzierung und Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

 

Die erforderlichen Planungsmittel i. H. v. insgesamt 160.000 Euro wurden gemäß Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ im PSP-Element „OFT SAN Zum Wäldchen“ (7.0002055) bereitgestellt.

 

Die Maßnahme soll kofinanziert werden aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf – Die soziale Stadt, Fördergebiet „Paunsdorf“. Die Fördermittel werden mit Fortsetzungsantrag 2021 durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung beim Fördermittelgeber beantragt.

 

4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

 

Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß des genehmigten Haushaltsplanes 2019/2020 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 entsprechend angepasst und stellte sich wie folgt dar:

 

PSP-Element „OFT SAN Zum Wäldchen“ (7.0002055)

*  Fördermittel in 2020 können nicht mehr abgerufen werden, diese werden in 2021 zusätzlich beantragt
** Fördermittel sind noch nicht bewilligt, Beantragung wird mit nächstem Fortsetzungsantrag erfolgen, Mittelbereitstellung vorbehaltlich Bewilligung in den Jahresscheiben. Die avisierten Fördermittel der Jahresscheibe 2021 dienen der Refinanzierung der angefallenen Planungskosten und werden zur baulichen Umsetzung der Maßnahmen ab 2022 verwendet.  

 

Zu Beginn des Jahres 2020 wurde angenommen, dass der Planungsbeschluss im 1. Quartal 2020 gefasst und anschließend mit der Planung begonnen wird. Durch externe Einflüsse und komplexe interne ämterübergreifende Abstimmungen, einschließlich diverser Nichtmitzeichnungen des Planungsbeschlusses und daraus resultierender notwendiger Überarbeitungen haben sich zeitliche Verschiebungen im Maßnahmenablauf ergeben. Durch den fehlenden Mittelabfluss konnte auch der anvisierte Fördermittelabruf in der Jahresscheibe 2020 nicht stattfinden. In Absprache mit dem Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS) werden diese neu in 2021 beantragt.

 

Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel i.H.v. 160.000 € werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2021 übertragen. Die geplanten/vorgesehenen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme sind für die Jahresscheiben 2020-2022 ausreichend.

 

Nach Fertigstellung der Leistungsphase 3 verbunden mit der Baubeschlussfassung erfolgt eine Anpassung der benötigten Mittel entsprechend dem dann detailliert vorliegenden Bedarf in den jeweiligen Haushaltsjahren. In der Haushaltsplanung wurde davon ausgegangen, dass die Maßnahme mit mehreren kleinen Losen stückchenweise saniert wird, davon wurde aber Abstand genommen und ein zügiger Bauablauf forciert. Die derzeit angenommene Bau- und Finanzierungsplanung erstreckt sich nur über die Jahresscheiben 2020 bis 2024 und stellt sich, abweichend in Terminschiene und Mittelbedarf der vorliegenden Haushaltsplanung 2021/22, wie folgt dar:

 

 

5. Folgekosten

 

Die Folgekosten können erst in der Vorlage zum Baubeschluss aufgezeigt werden. Grundlage bildet die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung).

 

6. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

 

7. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Es ist folgendes Beteiligungskonzept vorgesehen. Nutzer und Fachkräfte des OFT´s werden in den weiteren Planungsprozess kontinuierlich eingebunden, insbesondere bei der Planung der Grundriss- und Freiflächengestaltung sowie dem Farb- und Ausstattungskonzept.

Eine Bürgerinformation (Infoabend) zur Maßnahme wird zusätzlich durchgeführt werden.

 

8. Besonderheiten

 

Keine

 

9. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage ist der mittelfristige Betrieb der Einrichtung durch zunehmende bauliche – bzw. technische Mängel gefährdet.

 

 

Anlagen:  - Anlage 1 Lageplan

  - Anlage 2 Fotoabbildungen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Lageplan (1154 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Fotoabbildungen (499 KB)