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Vorlage - VII-A-01044-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01044-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen wurde im Rahmen der Einführung von Bewohnerparken und Bewohner-schutzzone im Waldstraßenviertel bereits berücksichtigt: Bei, mittlerweile zu erwartender, erfolgreicher Evaluation im Pilotgebiet, wird das System in zeitlicher Abhängigkeit der verfügbaren Haushaltsmittel schrittweise in allen bewirtschafteten Gebieten eingeführt. Die im Haushaltjahr 2021 ff. anfallenden Kosten in Höhe von 618.000 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und bei der Haushaltsplanung angemeldet.

 

Räumlicher Bezug:

 

stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2030

618.000

1.100.54.6.0.01.11/

SK 4221 1000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

„Nachhaltige Mobilität“ und „leistungsfähige technische Infrastruktur“.

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Antrag zur Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkscheinautomaten, mit dem Ziel, dass dies 2022 mindestens an der Hälfte und bis 2030 an allen gegeben ist.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Neufassung des Antrages unterscheidet sich von der Ursprungsfassung nur insofern, dass aus dem VSP dazu aufgenommen wurde, dass bei der Einführung die Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Waldstraßenviertel berücksichtigt werden sollen. Der VSP wird folgendermaßen aktualisiert:

 

Bei dem im Januar für die Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten (Maestro, V-Pay und Kreditkarte) an Parkscheinautomaten (PSA) begonnenen Pilotprojekt im Waldstraßenviertel kann bis zum jetzigen Zeitpunkt eine positive Bewertung vorgenommen werden. Derzeit kann davon ausgegangen werden, dass sich dieses Ergebnis bei der für Januar 2021 vorgesehenen Evaluierung bestätigt. Bei entsprechender Bereitstellung der für die Umrüstung notwendigen Haushaltsmittel ist die Umrüstung weiterer PSA möglich und – wie schon im vormaligen VSP ausgeführt – auch vorgesehen. Unabhängig davon ist das bargeldlose Bezahlen an allen Parkscheinautomaten im öffentlichen Verkehrsraum mittels „Elektronischer Geldbörse“ schon heute möglich.

 

Möglichkeiten zum Bezahlen per mobilem Endgerät (eigene Park-App oder Bezahldienst-leistungen der Mobilfunk- oder anderer Anbieter) werden in Zusammenarbeit mit den Unternehmen der L-Gruppe geprüft. Dazu sind u. a. noch rechtliche und technische Rahmenbedingungen abzustimmen.

 

Derzeit werden von der Stadt 206 PSA betrieben. Davon bestehen bei den 78 PSA im Wald-straßenviertel bereits jetzt die elektronischen Zahlungsmöglichkeiten. Sofern an der Hälfte des Bestandes an PSA bis 2022 entsprechende Zahlungsmöglichkeiten angeboten werden sollen, müssten 25 vorhandene PSA umgerüstet werden. Die Kosten je PSA betragen dafür ca. 4.000,- €. Für 2021/22 wären daher ca. 100.000,- € zusätzlicher Haushaltsmittel erforderlich, um dies zu erreichen.    

 

Für die Schaffung elektronischer Zahlmöglichkeiten an den weiteren 103 PSA im Bestand sind 65 PSA für je ca. 4000,- € umrüstbar. 43 PSA sind bauartbedingt nicht umrüstbar. Sie müssten für je ca. 6000,- € ausgetauscht werden. In Summe sind für diese 103 PSA damit Kosten in Höhe von ca. 518.000,- € zu veranschlagen, die in den Jahren 2023 - 2030 aufzubringen wären.    

 

Die Einführung elektronischer Zahlmöglichkeiten an allen PSA zu den im Antrag genannten Terminen kann (nur) in Abhängigkeit der jeweiligen Haushaltsbeschlüsse erfolgen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Je nach Verfügbarkeit der Haushaltsmittel bis 2022 und 2030.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

2021/22:  100.000 €

2023-30: 518.000 €

Über eine tatsächliche Bereitstellung der Mittel im Haushalt des VTA wird erst im Rahmen der Haushaltplanung 2021/2022 ff. entschieden.

 

Stammbaum:
VII-A-01044   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01044-VSP-01   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01044-NF-02   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VII-A-01044-NF-02-VSP-01   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01044-NF-02-ÄA-02   Einführung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten an Parkuhren   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag