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Vorlage - VII-A-01572-VSP-01  

 
 
Betreff: Grünau Nord - WK VII retten!
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01572
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Kultur Vorberatung
16.10.2020    FA Kultur      
SBB West Anhörung
26.10.2020 
SBB West zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
03.11.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Bestätigung
11.11.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig Grünau

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Es handelt sich hierbei um eine stretegische Zielstellung aus dem INSEK 2030 und dem Stadtteilentwicklungkonzept (STEK) Leipzig-Grünau 2030.

  • INSEK 2030 (Beschluss 2018) -> Handlungsansätze Grünau-Nord: Stärkung des Zentrums Jupiterstraße
  • STEK Grünau 2030 (Beschluss 2018) -> Ziel 3.2 Profilierung der Quartierzentren

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag, ein kleinteiliges Entwicklungskonzept für den WK VII in Leipzig-Grünau zu erstellen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Verwaltung hat zur Entwicklung und den Aktivitäten im WK VII bereits mit der Antwort zur Anfrage VII-F-01737 für die Ratsversammlung am 16.9.2020 Auskunft gegeben.

 

Seit 1990 gab es große städtebauliche sowie tiefgreifende soziale Veränderungen in der Großwohnsiedlung Grünau. Zwischen 1990 und 2011 verringerte sich die Zahl der Einwohner/-innen von rund 85.000 auf knapp 40.000, d.h. um 53%. Die Folgen waren ein gravierend hoher Leerstand und der Abriss von ca. 8.000 von ursprünglich ca. 38.000 Wohnungen (rund 21%). Auf Grund der hohen Einwohnerverluste und dem daraus resultierenden Leerstand im sogenannten Stadtumbaugürtel (insbesondere WK 7 und WK 8), wurde durch den Stadtrat die Entwicklungstrategie Grünau 2020 beschlossen. Diese sah vor allem den Rückbau im Stadtumbaugürtel vor.

 

Mit der wieder wachsenden Bevölkerungszahl in Leipzig (seit 2012 auch in Grünau) und der aus der Veränderung der Rahmenbedingungen resultierenden Entwicklung, erfolgte dann die Erarbeitung des Stadtteilentwicklungskonzeptes Grünau 2030. Dieses wurde durch Beschluss des Stadtrates 2018 bestätigt und bildet die Grundlage zur Umsteuerung und zur Stärkung auch des Standortes WK 7.

 

Das Zentrum Jupiterstraße wurde in der Vergangenheit durch Gewerbeleerstände und den Wegfall der nördlichen Hochhäuser durch fehlende Bewohner und damit auch fehlende Kaufkraft geschwächt. Der Wohnungs- und Gewerbeleerstand ist noch nicht beseitigt. Der Wohnungsleerstand war 2016 im WK 7 mit 18,2 % und im WK 8 mit 21,8 % im Gegensatz zum gesamten Fördergebiet mit 16,8 % am höchsten. Inzwischen ist der Leerstand noch vorhanden, aber auch hier, wie in der Gesamtstadt zurückgegangen. Durch die fehlende Kaufkraft haben sich Läden und Dienstleistungen zurückgezogen. Es sind aber auch keine kommunalen oder staatlichen Eingriffsmöglichkeiten vorhanden, die Betreiber zu zwingen, ihre Geschäfte und Einrichtungen offen zu lassen. Es besteht nur die Möglichkeit den Standort z.B. durch städtebauliche Aufwertung zu attraktivieren, um damit zusätzliche Mieter und neue Nutzer anzuziehen. Dazu sind mit den Eigentümern abgestimmte Maßnahmen erforderlich. Durch diese soll eine höhere Kaufkraft und urbanes Leben in diesem Bereich entstehen.

 

Impulse für die Aufwertung und eine Stärkung der sozialen Infrastruktur gehen auch von der derzeitigen komplexen Sanierung des großen Schulzentrums (2018-2022), der bereits abgeschlossenen Sanierung des offenen Freizeittreffs Arena (2017-2019) sowie von der Erweiterung der 91. Grundschule aus.

 

Laut STEK Grünau ist auch die Entwicklung einer eigenen Standortstrategie für den WK 7 vorgesehen. Dazu wurde als erster Schritt mit Eigentümern und Gewerbetreibenden in gemeinsamen Workshops (September und November 2019) ein Konzept zur Verbesserung der Vor-Ort-Situation entwickelt. Das Standortkonzept beinhaltet eine Analyse der Potenziale und Hemmnisse, eine Standortperspektive und Handlungsempfehlungen mit den dazugehörigen Maßnahmen. Leider wurde der Beginn der ersten Umsetzungsaktionen durch die Corona-Pandemie unterbrochen. Der Stand des Konzeptes wird im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau vorgestellt.

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Das Standortkonzept wird weiter konkretisiert und die vorgesehenen Maßnahmen werden entsprechend umgesetzt. Gleichzeitig wird geprüft, in wieweit planungsrechtliche Festsetzungen zur Sicherung der Zentrenfunktion (z.B. Überarbeitung der Sanierungsziele) notwendig sind.

 

Zur Konkretisierung im WK 7 startet im IV. Quartal die Erarbeitung von individuellen Quartierskonzepten (Maßnahme 1.1.4, Seite 65, STEK Grünau 2030)

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Mit Eigentümern, Gewerbetreibenden, Akteur/-innen und Bewohner-/innen fanden gemeinsame Workshops (September und November 2019) statt, um ein Konzept zur Verbesserung der Vor-Ort-Situation zu entwickeln. Zur weiteren Unterstützung der Kommunikation wurden in den letzten Monaten vermehrt die Stadtteilspaziergänge (im WK 7 am 12.08.2020) und Bürgercafés angeboten.

 

 

Stammbaum:
VII-A-01572   Grünau Nord - WK VII retten!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01572-VSP-01   Grünau Nord - WK VII retten!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt