Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-01640  

 
 
Betreff: Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
01.10.2020    FA Jugend und Schule      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
05.10.2020 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen     
Migrantenbeirat Information zur Kenntnis
08.10.2020 
Migrantenbeirat - Ort: Werk II, Halle A, Kochstraße 132, 04277 Leipzig zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen und Ihre Betreuung sicherzustellen.

 

Die Zahl dieser Minderjährigen hat sich auch im 2. Quartal 2020 rückläufig entwickelt. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht zutreffend.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Leipzig werden die Handlungsschwerpunkte „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Lebenslanges Lernen“ im Zielfeld „Leipzig schafft soziale Stabilität“ sowie „Weltoffene Stadt“ im Zielfeld „Leipzig stärkt seine Internationalität“ angesprochen.

 

IV. Sachverhalt

1 Anlass

 

Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen, zu betreuen und zu versorgen.  

Die Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im II. Quartal 2020 wieder.

 

2 Ausführliche Darstellung der Information

 

2.1 umA und junge Volljährige in der Verantwortung der Stadt Leipzig

 

Die Zahl der Inobhutnahmen von umA ist weiterhin rückläufig. Die Stadt Leipzig liegt am 30.06.2020 mit 6 über der Verteilungsquote. Eine Aufnahme von umA aus Griechenland wurde bisher nicht umgesetzt. Es finden aktuell im Rahmen der Griechenlandüberführungen nur sehr wenige Einreisen bzw. Verteilungen von umA im Bundesgebiet statt. Anders verhält es sich mit Dublin-Überführungen. Ende Juli 2020 wurden auf dieser Grundlage in Köln 86 umA aufgenommen. Wegen familiärer Bindungen könnte für diese umA auch Leipzig eine Zielkommune werden. Dazu gibt es bisher jedoch noch keine konkreten Erkenntnisse.

 

Abb. 1: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter bundesweit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abb. 2: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter sachsenweit

 

 

In Leipzig leben mit Stand vom 30.06.2020 56 umA im Alter von 11 bis 17 Jahren, davon 6 Mädchen sowie 45 junge Volljährige, davon 6 junge Frauen. Diese werden im Rahmen der Zuständigkeit des Fachdienstes umA betreut.

 

Abb. 3: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter – Stadt Leipzig

 

 

Afghanistan und Syrien sind mit 36 bzw. 26 umA bzw. jungen Volljährigen die Hauptherkunftsländer der einreisenden umA.

 

 

Abb. 4: Hauptherkunftsländer der umA und jungen Volljährigen in der Stadt Leipzig

 

Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Statistik FD umA

 

 

2.2  Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung

 

Die Zahl der vorläufigen Inobhutnahmen gemäß § 42a SGB VIII sank im II. Quartal 2020 gegenüber dem I. Quartal 2020 von 5 auf 1.

 

Mit Stand vom 30.06.2020 sind 2 umA gemäß § 42a und § 42 SGB VIII in der Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung (IOCE) Am Mühlholz in Obhut genommen. Weitere 2 umA sind nach § 42 SGB VIII bei geeigneten Personen untergebracht.

 

Mit Stichtag 30.06.2020 erhielten 69 umA und junge Volljährige stationäre Hilfen nach § 34 und § 41/34 SGB VIII.  Dies ist gegenüber dem Stichtag 31.03.2020 (76 stationäre Hilfen) ein Rückgang um 7 stationäre Hilfen für umA und junge Volljährige in Wohngruppen nach § 34 bzw. § 41/34 SGB VIII.  6 umA lebten zum 30.06.2020 in Pflegefamilien nach § 33 SGB VIII. 23 umA und junge Volljährige wurden zum 30.06.2020 mit ambulanten Hilfen nach §§ 30, 31, 41/30 und 35a SGB VIII unterstützt.

 

Im Vergleich zum 31.03.2020 (113 Maßnahmen nach § 42 SGB VIII und § 42a SGB VIII sowie und HzE gem. § 27 ff. SGB VIII bzw. Leistungen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen nach SGB VIII) sind die Hilfen und Maßnahmen zum 30.06.2020 für die insgesamt 101 umA und jungen Volljährigen insgesamt um 11 gesunken. 1 umA erhält aktuell 2 Leistungen.

 

 

Tab. 1: Zahl der umA und jg. Volljährigen in Hilfen zur Erziehung

 

umA in HzE

HzE

31.03.19

30.06.19

30.09.19

31.12.19

31.03.20

30.06.20

§ 30 SGB VIII (Erziehungsbeistandschaft)

5

4

4

2

3

 

4

§ 31 SGB VIII

(Familienhilfe)

3

3

2

2

2

 

2

§ 33 SGB VIII

(Pflegefamilie)

 

2

 

4

 

5

 

6

 

6

 

6

§ 34 SGB VIII

(Wohngruppe)

66

51

50

55

43

 

38

§ 35a amb

(Eingliederugnshilfe)

1

1

1

1

1

 

1

§§ 42a, 42b, 42

(Inobhutnahme)

27

20

19

17

4

 

4

§ 41 i.V.m. § 30

(Hilfe für junge Volljährige in unterschiedlicher Form)

19

24

24

24

20

 

 

15

§ 41 i.V.m. § 34

41

42

27

24

33

31

§ 41 i.V.m. § 35a stat.

2

0

1

0

1

0

§ 41 i.V.m. § 35a amb.

1

0

0

0

0

0

Gesamt

167

149

133

131

113

101

Quelle: ASD-Statistik, zum angegebenen Stand

 

2.3 Schulische und berufliche Integration

 

Im schulischen und beruflichen Bildungsbereich, als nicht primäre Aufgabe des AfJFB, werden den umA und jungen Volljährigen durch den Fachdienst sowohl bestehende strukturelle als auch Einzelfallhilfen zur Verfügung gestellt.

 

Schulische Integration

 

Für umA mit unterbrochener Bildungsbiographie sind spezifische Problematiken zu beachten. Durch den wesentlich kürzeren Schulbesuch sind Hürden im Bereich Sprache, Wissenserwerb und Integration gegeben.  

 

Der Fachdienst nutzt im Einzelfall zur schulischen Integration bestehende, z.T. geförderte Angebote des AfJFB, wie Schulsozialarbeit und bei Schulvermeidung älterer Jugendlicher auch Projekte zur Sicherung des Schulerfolges (Schulersatzprojekte). Darüber hinaus kann im Einzelfall im Rahmen von Eingliederungshilfe die schulische Integration durch einen Integrationshelfer notwendig sein. Zudem werden die umA in den Wohngruppen oder durch ambulante Hilfen intensiv durch Haus- und Lernaufgaben unterstützt.  Oberstes Ziel ist die Schaffung von Grundlagen, um perspektivisch eine berufliche Bildung zu ermöglichen.

 

Berufliche Integration

 

Der Fachdienst bzw. der Leistungserbringer bindet die umA und jungen Volljährigen, welche noch ungenügend auf eine berufliche Qualifizierung vorbereitet sind, möglichst frühzeitig (ca. 1 Jahr vor Schulabschluss) bei der Arbeitsagentur und an bestehende Integrationsangebote, wie z.B. die Jugendberatungsstellen an. Somit können bedarfsorientierte und individuelle Beratungen zu den Themenfeldern Arbeits- und Ausbildungsmarkt und Qualifizierungen stattfinden. Dabei wird deutlich, dass umA, welche mit unterbrochenen Bildungsbiografien nach Deutschland kommen und in der Folge nur unzureichende Schulabschlüsse erlangen können, durch spezielle Angebote, wie z.B. Freiwilligendienst, Einstiegsqualifizierungen usw. Chancen haben, ihre Deutschkenntnisse in Wort und Sprache zu verbessern. Ein ungenügender Spracherwerb erschwert in einer Ausbildung den schulischen Bereich und kann zum Abbruch der Ausbildung führen. Die berufliche Orientierung ist auch stark abhängig von der Problematik der Aufenthaltssicherung, die durch eine Ausbildung erreicht werden könnte. Angebote zur Erreichung einer Ausbildungsreife werden durch die jungen Volljährigen nicht angenommen, wenn diese zum einen nicht mit entsprechenden Zertifikaten, z.B. Sprachniveau beendet werden können oder nur durch eine Ausbildung eine Duldung erlangt werden kann oder eine Maßnahme zum Erreichen der Ausbildungsreife oder Ausbildung trotz aller Bemühungen der Netzwerke für den jungen Volljährigen nicht in Betracht kommt, weil er Geld verdienen möchte. Dies trifft meist dann zu, wenn die jungen Volljährigen schon als sehr junge Kinder in ihrem Herkunftsland arbeiten mussten und keine Chance auf schulische Bildung hatten.

 

2.4  Umsetzung von Familienzusammenführungen

 

Im II. Quartal fanden keine Familienzusammenführungen statt.

 

3 Betreuung von Familien mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung

 

Der Fachdienst umA hat im März 2019 sein Aufgabenspektrum erweitert. In die Zuständigkeit fallen seitdem, neben der Betreuung der umA und jungen Volljährigen, die ASD-Aufgaben für Familien mit Fluchthintergrund (im Zuge der Flüchtlingsbewegung 2015) des gesamten Stadtgebietes Leipzig.

 

Tab. 2: Anzahl gewährter Hilfen zur Erziehung in Familien mit Migrationshintergrund/ Fluchterfahrung

 

HzE

Anzahl der Fälle

§ 19 SGB VIII (Mutter/Vater-Kind-Einrichtung)

2

§ 30 SGB VIII (Erziehungsbeistandschaft)

6

§ 31 SGB VIII (Sozialpädagogische Familienhilfe)

43

§ 32 SGB VIII (Erziehung in einer Tagesgruppe)

0

§ 33 SGB VIII (Unterbringung in einer Pflegefamilie)

1

§ 34 SGB VIII (Heimerziehung/Wohngruppe)

22

§ 35a amb (Eingliederungshilfe)

6

§ 41 i. V. m. § 30 (Leistungen für junge Volljährige)

3

Gesamt

83

Quelle: ASD-Statistik zum Stand 30.06.2020

 

Die Gesamtzahl der Hilfen zur Erziehung für die Zielgruppe sank im II. Quartal 2020 von 86 auf 83 Hilfen. In der Verteilung der Hilfen ergaben sich zum vergangenen Quartal keine wesentlichen Verschiebungen. Eine erwartete Fallzahlsteigerung blieb aus und wird auf die Corona-Situation zurückgeführt. Mit Wiederaufnahme des Regelbetriebes von Kitas und Schulen sind Meldungen zu Gefährdungen und nachfolgend Zugänge in Hilfen verstärkt zu erwarten.

 

Durch den Fachdienst wurden während des II. Quartals 2020 80 Familien außerhalb des HzE-Bezugs beraten und betreut.

 

Als Problemlagen für diese Familien zeigen sich weiterhin insbesondere Unsicherheiten auf Grund des asyl- und ausländerrechtlichen Verfahrens mit daraus resultierender Perspektivlosigkeit. Sprachliche Barrieren sind häufig Ursache mangelnden Zugangs zur Gesellschaft und sozialer Ausgrenzung. Hierzu wird in bestehende Angebote der Flüchtlingshilfe vermittelt.

 

Regelmäßig treffen die Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes in der Folge auf Überforderung der Kinder in den Familien durch überdimensionale Einbindung in elterliche Aufgaben (z. B. Begleitung zu Ämtern und Behörden um Übersetzeraufgaben zu übernehmen).

 

Dem leichten Rückgang der Hilfen im Bereich § 34 (Heimerziehung) um 2 Hilfen liegt eine gelungene Arbeit mit den Eltern, den Leistungsträgern und den Netzwerken zu Grunde. Die Themen, die eine Unterbringung der Kinder in stationären Hilfen erforderlich machen, sind in der rigiden Durchsetzung elterlicher Autorität und dem Einsatz von Gewalt als Erziehungsmittel zu sehen. Im Bereich § 31 (Sozialpädagogische Familienhilfe) kam es zu keiner Steigerung. Jedoch liegt auch hier die Corona-Situation im II. Quartal 2020 zu Grunde. Die Zugänge zu Familien gelingen zumeist über die Regelsysteme, wie Kitas, Schulen und Horte. Prognostisch ist ein Anstieg von ambulanten Hilfen in der 2. Jahreshälfte zu erwarten. Gründe für die Notwendigkeiten der ambulanten Hilfen sind als Folge eines erhöhten Bedarfes an Unterstützung im Bereich der Etablierung elterlichen Kompetenzen zur Sicherung der gesunden Entwicklung der Kinder anzusehen.

 

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachdienstes zeichnen sich durch ihre besondere interkulturelle Kompetenz durch bisher auf die umA-Betreuung ausgerichtete Arbeit aus. Durch ständige Fortbildungen verfügt der Fachdienst über Wissen zu asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren, hat hinreichend Kenntnisse zu kultureller Vielfalt, aber auch zu gegenwärtigen Lebensbedingungen der geflüchteten Familien und deren Belastungsfaktoren. Der Fachdienst ist sehr gut vernetzt und kann auf spezifische Netzwerkpartner zurückgreifen. Die Haltung der Mitarbeiter/-innen zeichnet sich durch Religions- und Kultursensibilität aus, die die Grundvoraussetzung dafür ist, Zugang zu den Familien zu finden und sie in ihrer Erziehungsverantwortung zu unterstützen im Sinne von Orientierung, Förderung und Schutz ihrer Kinder.

 

Mit der Neuausrichtung des Fachdienstes - Zuständigkeit für umA, junge Volljährige und Familien mit Fluchthintergrund - und der Anwendung der Prozess- und Verfahrensstandards für alle zu erfüllenden ASD-Aufgaben sind die Voraussetzungen gegeben, die Hilfen individuell auf der Grundlage des erzieherischen Bedarfs zu gewähren.

 

4 Betreuungsangebote für umA und junge Volljährige

 

Um die Inobhutnahme sowie Betreuung und Versorgung der umA zu sichern, werden seit 2015 durch freie und kommunale Träger Betreuungskapazitäten in stationären Wohnformen aufgebaut und qualifiziert.

 

Abb. 5: Entwicklung der stationären Kapazitäten 2016-2020

 

 

Nachdem bis 2017 der Schwerpunkt auf der primären Versorgung lag, liegt dieser zunehmend in der qualitativen Weiterentwicklung und Umgestaltung zu integrativen Angeboten sowie in der Begleitung junger Volljähriger in die Selbstständigkeit.

Die Angebote und Kapazitäten ausschließlich für die Zielgruppe umA haben sich vor allem zwischen 2017 und 2018 deutlich verringert. Derzeit ist kein Angebot mit einer ausschließlichen Fokussierung auf diese Zielgruppe in Leipzig vorhanden. Der Umbau von Einrichtungen mit Schwerpunkt umA auf alle Zielgruppen der HzE ist abgeschlossen. Alle in Wohngruppen lebenden Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind integrativ untergebracht.

Eine Ausnahme bildet die Einrichtung „Am Mühlholz“, welche als zeitlich begrenztes Angebot im Rahmen der Inobhutnahme sowie der Unterbringung über Tag und Nacht schwerpunktmäßig Klienten mit Migrationshintergrund sowie umA betreut. Die Betreuung ist mit dem pädagogischen Auftrag des Clearings verbunden und dient somit der ersten Integration im Sozialraum. Nach erfolgreichem Abschluss des Clearingprozesses folgt die Überleitung der Klienten entweder in geeignete Einrichtungen der HzE, zur Herkunftsfamilie oder in die Verselbstständigung.

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ und die prognostizierte weitere Auslastung für das Jahr 2020.

Tab. 3: Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ in 2020

Monat

umA

HzE (inkl. mA´s)

Insgesamt

IST- Stand (Mittelwert)

Prognose

Ist- Stand (Mittelwert)

Prognose

Höchstaus-

lastung = 32

(2 Gruppen noch geschlossen)

Prognose 

(2 Gruppen geschlossen)

1

13

 

4

 

17

 

2

8

 

4

 

12

 

3

6

 

5

 

11

 

4

5

 

7

 

12

 

5

5

 

11

 

16

 

6

6

 

9

 

15

 

7

 

12

 

20

 

32

8

 

12

 

20

 

32

9

 

12

 

20

 

32

10

 

12

 

20

 

32

11

 

12

 

20

 

32

12

 

12

 

20

 

32

 

In den bundesweiten bzw. länderübergreifenden Regelungen zum Umgang mit COVID-19 und den einhergehenden geltenden Schutzmaßnahmen werden deutliche Zugangserschwernisse für umA gesehen. Landesweit angezeigte freie Vakanzen werden auch auf dieser Ebene durch Zuweisungen nicht bedient.

Seit Februar 2020 verzeichnet die IOCE „Am Mühlholz“ einen leichten Anstieg an Inobhutnahmen minderjähriger Ausländer, die nur zum Teil durch vorangegangene Hilfen oder Beratungsprozesse vorab bekannt waren.