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Vorlage - VII-DS-01632  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark";
Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
20.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
04.11.2020 
SBB Alt-West - Philippus Kirche      
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Vorentwurf- Variante 1
Vorentwurf- Variante 2
Begründung zum Bebauungsplan
Anhang II zur Begründung des Bebauungsplanes

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.09.2020

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird beschlossen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Alt-West

Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Ziel der Planung ist eine planungsrechtlich- und prozessgestützte Entwicklung des Alfred-Kunze-Sportparks, die einerseits einen dauerhaften Erhalt der Sportstätte am Standort verfolgt und zugleich Entwicklungsabsichten und potentielle Nachbarschaftskonflikte in die Planung einstellt.

Mit dieser Vorlage soll die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit herbeigeführt werden.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich

 

III.  Strategische Ziele

Der Bebauungsplan unterstützt mit der angestrebten Entwicklung des Alfred-Kunze-Sportparks insbesondere die Handlungsschwerpunkte „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ und "Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft". Diese zielen auf eine bedarfsorientierte Ergänzung der Angebote, um Wohnviertel durch quartiersnahe, fußläufig erreichbare Angebote attraktiver zu machen (INSEK, S. A-12/-15), sowie auf vielfältige, besservernetzte Einrichtungen und Angebote, damit allen Bürgerinnen und Bürgern Leipzigs eine Teilhabe am sportlichen Leben möglich ist. Die Weiterentwicklung des Alfred-Kunze-Sportparks ist in der Ortsteilstrategie für Leutzsch im INSEK verankert (INSEK, S. B-45). Die teilweise Lage des Bebauungsplan-Geltungsbereiches im fachübergreifenden Schwerpunktgebiet Grün- und Gewässerverbund bedarf besonderer Berücksichtigung.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Planungsanlass ist zunächst die seitens des BSG Chemie Leipzig e. V. beabsichtigte und auch von der Stadt befürwortete Modernisierung des Sportparks. Diese ruft in Verbindung mit den angrenzenden, bestehenden Nutzungen planungsrechtliche Fragen auf. Gleichzeitig ist ein zunehmender Investitionswunsch zur Errichtung von Wohngebäuden sowie weiterer Nutzungen entlang der Straße Am Sportpark zu verzeichnen, in dessen Folge durch ein mögliches Heranrücken schützenswerter Nutzungen an die Sportanlage sowie die in östlicher Nachbarschaft vorhandenen Gewerbenutzungen, sich Einschränkungen für den Betrieb der Sportanlage als auch der Gewerbenutzungen ergeben können. Auch eine teilweise Aufgabe von Sportflächen könnte in der Folge nicht ausgeschlossen sein. Die Konfliktlage ist daher im Rahmen der Bauleitplanung qualifiziert zu ermitteln, durch geeignete Maßnahmen zu überwinden oder zumindest soweit als möglich zu minimieren. Im Ergebnis sind entsprechende bauplanungsrechtliche Regelungen zu treffen, um ein Nebeneinander unterschiedlicher Nutzungen und Interessen zu ermöglichen und bauplanungsrechtlich zu sichern. Nutzungseinschränkungen oder gar die Aufgabe von Sportflächen bzw. Spielfeldern sollen vermieden werden. Dies entspricht den Zielen und dem allgemein bestehenden Auftrag, innerhalb des Stadtgebietes ein ausreichendes, nachhaltiges Angebot an Flächen für Sport- und Freizeitangebote zur Verfügung zu stellen und im Einzelfall vorsorgend rechtlich zu sichern.

 

Die Ratsversammlung hatte am 22.01.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 456 „Alfred-Kunze-Sportpark“ (Vorlage VII-DS-00521) beschlossen. Der Beschluss wurde im Leipziger Amtsblatt Nr. 2/2020 vom 01.02.2020 bekannt gemacht.

 

Um eine angemessene Partizipation des Hauptnutzers zu gewährleisten und die wesentlichen Belange kooperativ nach § 2 Abs. 3 BauGB zu ermitteln, ist die BSG Chemie Leipzig im laufenden Planungsprozess an den relevanten Stellen einbezogen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Mit dieser Vorlage wird für den in der Anlage beigefügten Bebauungsplan-Vorentwurf und seine Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) herbeigeführt.

 

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Bestätigung dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und Information im Fachaus-schuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (siehe „Bürgerbeteiligung“) und zeitgleich der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) durchführen.

 

Auf die frühzeitigen Beteiligungen folgen die Beteiligungen zum Entwurf. Daran schließt sich der Satzungsbeschluss an.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Keine

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 des BauGB erfolgt in Form einer öffentlichen Auslegung der nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen, sofern möglich, in Verbindung mit einer öffentlichen Veranstaltung. Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Leipziger Amtsblatt.

Zeitgleich erfolgt die Beteiligung der Bürgervereine zu den nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen.

 

 

7. Besonderheiten

Keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Der Erhalt sowie die Modernisierung der Sportanlage durch Bauinvestitionen würden in der Folge infrage gestellt werden können. Wird das Verfahren zur Aufstellung des Planes nicht zügig weitergeführt, können die planungsrechtlichen Vorrausetzungen für die langfristige Sicherung und die beabsichtigte Entwicklung vorhandener Nutzungen nicht geschaffen werden.

 

 

Anlagen:

1 Übersichtskarte

2 Vorentwurf – Variante 1

3 Vorentwurf – Variante 2

4 Begründung zum Bebauungsplan

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (955 KB)    
Anlage 2 2 Vorentwurf- Variante 1 (1923 KB)    
Anlage 3 3 Vorentwurf- Variante 2 (2113 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Bebauungsplan (2425 KB)    
Anlage 5 5 Anhang II zur Begründung des Bebauungsplanes (1509 KB)