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Vorlage - VII-A-01471-VSP-01  

 
 
Betreff: Park&Ride schaffen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01471
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachverhalt wird bereits berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

Eine Konzeptvorlage befindet sich im Verfahren. Die Verwaltung gibt dazu folgenden Sachstandsbericht.

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

P+R-ist ein Mobilitätsangebot zur Förderung des Umweltverbundes und damit zur Verbesserung der Luft- und Lärmsituation und zur Erreichung der Klimaziele der Stadt. Die Förderung und ein Ausbau des Netzes an P+R-Plätzen ist Bestandteil gesamtstädtischer Planungen und Konzepte, wie u. a. dem Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (1. Fortschreibung 2015), dem Nahverkehrsplan (2. Fortschreibung 2019) sowie der Mobilitätsstrategie 2030.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Eine Vorlage zur Entwicklung von P+R in Leipzig befindet sich im Verwaltungs­verfahren. Ziel dieser Vorlage ist es, die Ausgangssituation von P+R in Leipzig zu analysieren, Kosten für den Betrieb der bereits vorhandenen P+R-Plätze zu benennen, Umsetzungs­vorschläge für Verbesserungen an bestehenden P+R-Plätzen soweit möglich zu konkretisieren sowie eine Entwicklungsstrategie zu definieren. Inhalt dieser Konzeptvorlage ist vor allem die Verbesserung der Ausstattung der vorhandenen Plätze sowie die Fixierung potentieller neuer P+R-Plätze. Zielstellung ist dabei ebenso eine verbesserte Einbindung sowohl in das städtische als auch das überregionale Verkehrsnetz sowie in Mobilitätsportale wie in das Mobilitätsportal Mitteldeutschland und in Leipzig MOVE.

 

Parallel dazu wurde aus dem Arbeitspaket 2 „Mobility as a Service“ des Green City Plans (GCMP) für die Stadt Leipzig zur Umsetzung der Einzelmaßnahme „2 c - Verbesserung und Erweiterung Park+Ride“ das Förderprojekt „Park-IT & Bike-IT in Leipzig - Neues Parken braucht die Stadt“ initiiert. Dieses Projekt unterstützt durch Digitalisierung die Weiterentwicklung der bisher primär infrastrukturell orientierten Themen P+R und Bike+Ride (B+R) in Leipzig. Mit Hilfe neuer Technologien sollen dabei relevante Informationen sowie vereinfachte Buchungsvorgänge für die Nutzer verfügbar gemacht werden. Dadurch soll die Nutzung des P+R-Systems weiter erhöht werden. P+R soll durch innovative Sensortechnik an bestehenden Park­plätzen (sensorische Parkraumüberwachung) erweitert sowie an Standorten im öffentlichen Straßenraum („virtuelles“ P+R) neu eingerichtet werden.

 

Gerade Pendler sind für die Verkehrsunternehmen des MDV wie den Leipziger Verkehrsbetrieben eine wesentliche Zielgruppe, die mittels attraktiver Produkt­angebote wie bedarfsorientierter Abonnements bereits heute gezielt zur dauerhaften Nutzung des ÖPNV angeregt werden. Der Umstieg an P+R-Plätzen kann ein sinn­volles Mittel sein, den Pendelweg optimal zu gestalten. Hier gilt es, P+R-Plätze in passender Relation zu ÖPNV-Angeboten zu wählen und Standorte zu finden, die mit dem eigenen PKW gut zu erreichen sind.

 

Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben ihr Produktangebot gezielt auch auf Pendler ausgerichtet z. B. in Form von Jobtickets. Mit einem Ausbau des P+R-Systems insgesamt, wäre auch das vorhandene Produktangebot zu erweitern und am Bedarf der Zielgruppe P+R-Pendler auszurichten.

 

Ob P+R-Plätze künftig kostenpflichtig sein sollen oder deren Nutzung an Tarif­angebote der Verkehrsunternehmen innerhalb des Verkehrsverbundes geknüpft sind, bedarf jedoch umfangreicher Abstimmungen und weitreichender grundsätz­licher Entscheidungen. Sehr wesentlich ist dafür auch, wie sich insgesamt die Kosten für das Parken in Leipzig durch Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und ggf. Erhöhung der Parkgebühren entwickeln. Eine Option wäre dann, dass ein Abonnement (MDV/LVB) zur kostenlosen Nutzung von P+R-Plätzen berechtigt.

 

Für die vorgeschlagenen umfangreichen Analysen und Konzepte bedarf es aber auch der entsprechenden zusätzlichen finanziellen und personellen Kapazitäten. Im Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 sind deshalb für P+R Mittel in Höhe von 11,2 Mio. € bis 2030 vorgesehen.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

In der Vorlage zur Entwicklung von P+R in Leipzig werden die finanziellen Aus­wirkungen dargestellt. Unterschieden wird dabei zwischen kurz- (verbesserte Informationsbereitstellung, bessere Ausstattung) sowie mittel- bis langfristigen (Oberflächenbefestigung, technische Ausstattung, Integration weiterer Verkehrs­anbieter, neue Potenzialstandorte) Maßnahmen.

 

Der Zeitrahmen für das gesamte Maßnahmenpaket erstreckt sich bis 2030.

 

Stammbaum:
VII-A-01471   Park&Ride schaffen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01471-VSP-01   Park&Ride schaffen - Umstieg auf den ÖPNV erleichtern   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt