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Vorlage - VII-A-01500-VSP-01  

 
 
Betreff: Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01500
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
29.09.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
SBB Mitte Anhörung
01.10.2020 
SBB Mitte vertagt   
29.10.2020 
SBB Mitte      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung des Antrags.

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig- Zentrum Süd

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlaß

 

Antrag, die Beethovenstraße im Abschnitt zwischen Universitätsbibliothek und Geisteswissenschaftlichem Zentrum teileinzuziehen, und nurmehr dem Fuß- und Radverkehr vorzubehalten.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Bereits mit der Einziehung der Wilhelm-Seyferth-Straße vor mehreren Jahren und der Einrichtung der Tempo 30-Zone im Musikviertel wurden die Grundlagen dafür gelegt, dass dieser Bereich für den Durchgangsverkehr durch das Musikviertel unattraktiv ist. Mehrere Verkehrszählungen in den letzten Jahren bestätigen auch einen deutlichen Rückgang des Kfz-Verkehrs.

 

Mit der Einrichtung der Fahrradstraße 2019 in der Beethovenstraße wurde dieser Trend weiter verstärkt, so dass die Beethovenstraße seitdem Kfz-seitig nur noch von Anliegerverkehr befahren wird. Dazu werden nach Abschluss der Bauarbeiten am Knoten Beethovenstraße / Grassistraße in diesem Herbst Verkehrszählungen durchgeführt und das noch verbliebene Kfz-Verkehrsaufkommen in der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichen Zentrum (GWZ) bestimmt.

 

Ein Totalverbot des Kfz-Verkehrs in der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichen Zentrum (GWZ) würde zu weiteren Umwegen für den Anliegerverkehr des Gebietes führen und weitere Mehrbelastungen, insbesondere für die Mozart- und Harkortstraße, bedeuten, da die beiden Parkhäuser (Zufahrt Wächterstraße und Zufahrt Beethovenstraße) dann ausschließlich aus östlicher Richtung über den Knoten Harkortstraße / Beethovenstraße / Str. d. 17. Juni angefahren und verlassen werden könnten. Dies ist jedoch weder gewollt noch zielführend. Studenten des GWZ ist es zumutbar, in dem Bereich eine Straße mit Anliegerverkehr zu queren.

 

 

Stammbaum:
VII-A-01500   Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01500-VSP-01   Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt