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Vorlage - VII-A-01041-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Einführung mobiler Zahlungsmöglichkeiten im ÖPNV
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01041-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.09.2020 
Verwaltungsausschuss vertagt     
30.09.2020 
Verwaltungsausschuss      
Jugendbeirat Vorberatung
07.09.2020 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Vorberatung
14.09.2020    FA Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
06.10.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachverhalt ist wie folgt bereits berücksichtigt:

Bargeldlose Bezahlmöglichkeiten (inkl. mobile Bezahlmöglichkeiten wie GooglePay, ApplePay), die bereits heute an den stationären Automaten akzeptiert werden, werden auch bei der aktuell laufenden Beschaffung neuer Automaten in den Fahrzeugen berücksichtigt und als Funktion in die Verkaufsgeräte integriert.

 

Die Integration der stationären Vertriebspunkte in die Kartenfunktion der App „Leipzig Move“ wird kurzfristig geprüft.

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Neufassung Antrag Nr. VII-A-01041-NF-02

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Zeitgemäße Bezahlsysteme sind Teil eines attraktiven ÖPNV und damit nachhaltiger Mobilität.

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Der Verwaltungsstandpunkt wurde, unter Berücksichtigung einer Stellungnahme der LVB, erarbeitet.

 

Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH bewertet laufend die am Markt vorhandenen Zahlungsformen hinsichtlich der Kundenrelevanz und Akzeptanz, insbesondere bei Investitionsentscheidungen zu neuen Vertriebssystemen. Im Ergebnis werden vertriebswegespezifisch die für den jeweiligen Vertriebsweg relevanten Bezahlformen unter Berücksichtigung des Kosten-/Nutzenverhältnisses implementiert.

 

Eine solche Bewertung wurde auch bei der Beschaffung der aktuellen Generation der stationären Fahrausweisautomaten vorgenommen. Im Ergebnis hat sich die LVB dazu entschieden, neben Bargeld auch alle gängigen kontaktlosen und kontaktgeführten Bezahlmedien der Kreditwirtschaft anzubieten. Da es sich bei den anfragegegenständlichen Bezahlformen Apple- und GooglePay, vereinfacht dargestellt, um eine simulierte kontaktlose Kreditkarte handelt, werden diese bereits heute an den stationären Automaten akzeptiert. Auch bei der aktuell laufenden Beschaffung der neuen Verkaufsgeräte in den Fahrzeugen der LVB wird dies der Fall sein. Die in der Begründung des Antrags aufgeführten Empfehlung, bereits die aktuell im Einsatz befindlichen mobilen Fahrausweisautomaten mit einer entsprechenden Funktion auszustatten, ist aufgrund der Tatsache, dass diese durch das aktuell laufende Beschaffungsvorhaben ersetzt werden sollen, wirtschaftlich und wegen des fortgeschrittenen Alters der im Einsatz befindlichen Technik auch technisch nicht realisierbar.

 

Eine Integration der stationären Vertriebspunkte in die Kartenfunktion der App „Leipzig Move“ wird kurzfristig geprüft, die technische Realisierbarkeit kann jedoch als gegeben angesehen werden. An dieser Stelle sei noch darauf hingewiesen, dass der überwiegende Teil der App-Nutzer entweder die Ticketkauffunktion der App in Anspruch nehmen oder aber als Vertragskunde bereits im Besitz eines Abos für die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehr sind. Insofern sollte eine solche Zusatzinformation nicht zu einer Beeinträchtigung des Nutzererlebnisses dieser Zielgruppen führen.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Beschaffung neuer Verkaufsgeräte in den Fahrzeugen der LVB läuft aktuell und wird sukzessive fortgesetzt.

 

Die Integration der stationären Vertriebspunkte in die Kartenfunktion der App „Leipzig Move“ wird kurzfristig geprüft.

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01041   Einführung mobiler Zahlungsmöglichkeiten im ÖPNV   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01041-VSP-01   Einführung mobiler Zahlungsmöglichkeiten im ÖPNV   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01041-NF-02   Einführung mobiler Zahlungsmöglichkeiten im ÖPNV   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VII-A-01041-NF-02-VSP-01   Einführung mobiler Zahlungsmöglichkeiten im ÖPNV   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt