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Vorlage - VII-A-01461-VSP-01  

 
 
Betreff: Evaluieren. Bewahren. Stärken - Leipzigs Kultureigenbetriebe in die Zukunft führen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-01461
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten Vorberatung
10.09.2020 
BA Kulturstätten      
FA Finanzen Vorberatung
14.09.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Betriebsausschusses Kulturstätten ein Konzept zur Evaluation der Strukturen der Eigenbetriebe Kultur. Dieser Erarbeitungsprozess soll bis zum Ende des 2. Quartals 2021 abgeschlossen sein.
  2. Die Ergebnisse der sich daran anschließenden Evaluation sollen bis zum Ende des 3. Quartal 2023 der Ratsversammlung zur Kenntnis gegeben werden. In die Erarbeitung des Konzeptes sowie in den Evaluationsprozess wird der Betriebsausschuss Kulturstätten eng eingebunden.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Mit diesem Verwaltungsstandpunkt zum Antrag soll das weitere Verfahren einer erneuten Evaluation der Strukturen der Eigenbetriebe Kultur vorgeschlagen werden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht relevant.

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Vorbemerkung:

 

Bereits mit der Vorlage VI-DS-07810 (sog. „3. Finanzierungsvereinbarung 2021 – 2024), die bereits im Betriebsausschuss Kulturstätten intensiv vorberaten, jedoch Corona-Pandemie-bedingt seitens der Verwaltungsspitze dann angehalten wurde, war vorgesehen, einen weiteren strukturellen Evaluationsprozess mit den Eigenbetrieben Kultur unter Einbeziehung des Betriebsausschusses Kulturstätten durchzuführen. In der o. g. Vorlage wurde folgendes dazu ausgeführt:

 

„Die Stadt Leipzig bekennt sich auch weiterhin zur vorhandenen Struktur der Eigenbetriebe Kultur, die das bekannt hohe inhaltlich-künstlerische Leistungsspektrum der Häuser prägt. Nicht nur für die Stadtgesellschaft sind die Kulturbetriebe von großer Bedeutung, auch überregional und international stehen sie zunehmend im Fokus des touristischen und damit wirtschaftlichen Interesses der Stadt Leipzig.

 

-          Dies bezieht sich nicht nur auf gestiegene Zuschauerzahlen, sondern zeigt sich beispielweise auch an der gestiegenen überregionalen und internationalen Wahrnehmung der Oper Leipzig (z. B. im Zusammenhang mit den Wagner Aufführungen).

-          Der Verleihung von überregionalen Preise an die Eigenbetriebe (z. B. TdJW: Theaterpreis des Bundes 2015 und Preis des Sächsischen Theatertreffens 2016 bzw. Schauspiel Dramatikerpreis Mülheimer Theatertage 2018 und 2019)

-          Einladungen sowie Nominierungen (z. B. Schauspiel: Berliner Theatertreffen und Mülheimer Theatertage)

-          Das Gewandhaus mit dem Gewandhausorchester ist eines der führenden Orchester weltweit, diesen Status gilt es auch in Zukunft zu bewahren. Die internationale Zusammenarbeit des Orchesters mündete in die vielbeachtete „Allicane“ mit dem Boston Symphony Orchestra.

 

 

Die Eigenbetriebe Kultur haben sich in den vergangenen Jahren nochmals weiterentwickelt und wiederfahren regional wie überregional ein hohes Ansehen und eine hohe Wertschätzung. Dies bestätigt auch die Deutschland Umfrage 2018 zum Image der Stadt Leipzig. Bundesweit wird Leipzig von etwa zwei Dritteln der Befragten als eine Musikstadt von internationaler Bedeutung wahrgenommen, drei Viertel sehen Leipzig als eine Stadt der Kultur und Künste. Oper und Gewandhaus werden als Gründe für einen Leipzig-Besuch spontan von immerhin jedem 10. Befragten genannt.

 

 Im Ergebnis der positiven Entwicklung sind zukünftige Strukturevaluationen und damit einhergehende Diskussionen so zu führen, dass die Leistungsfähigkeit und damit die Reputation der Eigenbetriebe Kultur nicht beschädigt werden.

 

Im Ergebnis der im Jahr 2011 bis 2014 durchgeführten actori-Untersuchung, die zum damaligen Zeitpunkt primär aus Gründen eines fortlaufend gestiegenen Kulturetats im Kontext von Haushaltskonsolidierung sowie nicht vollumfänglich genutzter Potenziale in den Eigenbetrieben initiiert wurde, hat gezeigt, dass maßgebliche Einsparungen bzw. bereits „lediglich ein Einfrieren“ der Zuschüsse ausschließlich zu Lasten des künstlerischen Angebotes umgesetzt werden könnten. Dies würde ein Abbau des künstlerischen Leistungsspektrums bis zur Schließung ganzer Sparten zur Folge haben.

 

actori bescheinigte den Häusern bereits zum Untersuchungszeitpunkt ein effizientes Arbeiten. Dieses wesentliche Untersuchungsergebnis - vgl. auch Anlage 2 - hat dazu geführt, dass die Strukturen der Eigenbetriebe Kultur stabilisiert werden konnten.

 

Strukturveränderungen sind Alltag in den Eigenbetrieben Kultur; ihnen haften jedoch stets Risiken an, wie z. B. negative Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und Reaktionszeiten und damit auch auf die Flexibilität und Qualität der künstlerischen Produktionen. Auch die Vielfalt und Breite des künstlerischen Angebotes können bei Strukturveränderungen negativ betroffen sein.

 

Nichtsdestotrotz ist es zwingend, die Strukturen der Eigenbetriebe Kultur in bestimmten Zeitabständen erneut zu evaluieren und hierbei aktuellste Entwicklungen, stadtgesellschaftliche Rahmenbedingungen und neueste Untersuchungserkenntnisse mit einfließen zu lassen.“

 

An diesem Prozess hält die Verwaltung weiter fest und schlägt folgende konkrete Vorgehensweise vor:

 

 

Vorschlag zum weiteren Verfahren:

 

Im September / Oktober 2020 findet mit den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen ein gemeinsamer Termin mit der Bürgermeisterin für Kultur statt, in dem sich zu den Rahmenbedingungen bzw. Eckpunkten und grundsätzlichen Zielstellungen einer erneuten Strukturevaluation der Kultureigenbetriebe verständigt werden soll. Die Ergebnisse des Termins werden aufbereitet und im Anschluss im Betriebsausschuss Kulturstätten ausführlich diskutiert und besprochen.

 

Auf Basis dessen bereitet die Verwaltung eine Ausschreibung vor. Dies ist für das 2. / 3. Quartal 2021 vorgesehen. Als Durchführungszeitraum der Evaluation ist das Jahr 2022 vorgesehen, so dass die Ergebnisse dem Stadtrat im Rahmen einer Vorlage bis zum Ende des 3. Quartals 2023 zur Verfügung gestellt werden kann.

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-01461   Evaluieren. Bewahren. Stärken - Leipzigs Kultureigenbetriebe in die Zukunft führen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01461-VSP-01   Evaluieren. Bewahren. Stärken - Leipzigs Kultureigenbetriebe in die Zukunft führen   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt