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Vorlage - VII-A-01508-VSP-01  

 
 
Betreff: Attraktive Großwohnsiedlungen - Reaktivierung von noch ungenutztem Potential für einen vielfältigen und attraktiven Wohnungsmarkt
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01508
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen Vorberatung
06.10.2020    zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen      
SBB West Anhörung
26.10.2020 
SBB West zur Kenntnis genommen   
SBB Ost Anhörung
28.10.2020 
SBB Ost - BSZ 7 - Außenstelle, Zimmer 108, Neustädter Straße 1, 04315 Leipzig      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
03.11.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Anhörung
04.11.2020 
SBB Nordost - Goethe-Gymnasium, Aula, Gorkistraße 25, 04347 Leipzig      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.11.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Mitzeichnungsblatt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Die im Antrag genannten Themen stellen für die kontinuierliche Erarbeitung bzw. Forschreibung der Stadtteilentwicklungskonzepte und deren Umsetzung weiterhin eine wesentliche Grundlage dar.

 

Räumlicher Bezug:

Grünau, Paunsdorf, Schönefeld und Mockau

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften  Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

Die Erarbeitung, Fortschreibung und Umsetzung von Stadteilentwicklungskonzepten in den Gebieten Grünau, Paunsdorf, Schönefeld und Mockau entspricht der Raumstrategie des INSEK (B 2.1.1 Kategorien Schwerpunktgebiete) und dem Fachkonzept Wohnen (C 2.1).

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

  1. Begründung

 

Mit dem INSEK Leipzig 2030 wurden durch den Stadtrat auch die Schwerpunktbereiche der integrierten Stadtteilentwicklung beschlossen. Das sind neben dem Leipziger Osten (mit dem Plattenbaustandort Volkmarsdorf) insbesondere die im Antrag genannten Großwohn-siedlungen Grünau, Paunsdorf, Mockau und Schönefeld. Für Grünau (2018), Paunsdorf (2018) und Schönefeld (2016) liegen mit Akteursbeteiligung entstandene und vom Stadtrat beschlossene Stadtteilentwicklungskonzepte vor, die grundsätzlich aktuell sind und an deren Umsetzung gearbeitet wird. Eine Fortschreibung erfolgt weiterhin bedarfsgerecht, soweit sich Ziele, Rahmenbedingungen oder die Situation in diesen Stadtteilen maßgeblich verändern. Für Mockau hat der Stadtrat erst im Mai diesen Jahres beschlossen, ein Stadtteilentwick-lungskonzept zu erarbeiten, was durch das AWS mit entsprechender Beteiligung von Fachämtern und Akteuren erfolgt. Die Grundlage aktueller Stadtteilentwicklungskonzepte für die genannten Gebiete ist somit gegeben bzw. in Arbeit und wird, wie es in ihnen bereits angelegt ist, kontinuierlich bedarfsgerecht fortgeschrieben. Gleiches gilt für die Zentrenentwicklung, die über den vom Stadtrat beschlossenen Stadtentwicklungsplan Zentren die Stärkung der Stadtteilzentren als Ziel verfolgt.

 

Eine Entlastung der Wohnungsnachfrage in den Gründerzeitquartieren durch Neubau in den o.g. Stadtteilen bedarf als einer wesentlichen Grundlage des Investitionsinteresses und der Investitionsmöglichkeiten der dortigen Grundstückseigentümer, zu denen insbesondere auch die Wohnungsgenossenschaften gehören. Mit diesen ist die Verwaltung sowohl im Rahmen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen als auch bei der Umsetzung der Stadtteilent-wicklungskonzepte im Gespräch, um insbesondere auch diese Möglichkeiten der Nachverdichtung zu diskutieren. Dabei werden die Rahmenbedingungen des Wohnungsmarktes und für Bauinvestitionen durch die Genossenschaften derzeit noch sehr zurückhaltend bewertet. Die Verwaltung befindet sich hier in einem aktuell laufenden Prozess der gemeinsamen Verständigung mit den Akteuren über diese Themen. Unabhängig davon führt die organisierte Wohnungswirtschaft umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben in den Großwohnsiedlungen durch (z. B. An der Kotsche in Grünau). In Planung befindet sich bspw. in Paunsdorf ein Neubau der WG Kontakt und die WG Lipsia hat 2020 in Grünau das erste Wohnhochhaus nach 1990 als Neubau errichtet.

 

Seitens der Stadt wurden auch Konzeptideen für die Wiederbebauung von Rückbauflächen entwickelt. Für Neubau und Nachverdichtungsprojekte in Großwohnsiedlungen im größeren Stil wird jedoch der Bedarf seitens der potentiellen Bauherren aktuell nicht gesehen, so dass bislang die Partner für mögliche Neubau- oder Nachverdichtungsprojekte in Großwohnsiedlungen fehlen.

 

Zu den Gründerzeitquartieren sei nur angemerkt, dass sich die Flächennutzungsmöglich-keiten für die Eigentümer hier ebenso nach dem Flächennutzungsplan, vorhandenen Bebauungsplänen und dem Baurecht nach §34 BauGB richten und eine „Überverdichtung“ dort weder planerisch vorbereitet noch praktisch gegeben ist. Eine stärkere bauliche Entwicklung in den anderen Ortsteilen würde zudem an diesem Rahmen für die Gründerzeitquartiere auch nichts ändern.

 

Zu den vier benannten Stadtteilen Grünau, Paunsdorf, Schönefeld und Mockau gibt die Verwaltung folgenden Sachstandsbericht:

 

Die genannten Gebiete haben unterschiedliche Herausforderungen und Begabungen, aber auch den Vorteil, preiswerten Wohnraum für die Bewohner und Bewohnerinnen Leipzigs zur Verfügung stellen zu können. Aus dieser Tatsache erwachsen auch Aufgaben für die Stadtteilentwicklung. Die folgende Darstellung kann nur ausgewählte Aspekte betrachten.

 

 

Grünau

Der Stadtrat bestätigte mit Beschlussnummer VI-DS-04727-NF-01 vom 16.05.2018 das Stadtteilentwicklungskonzept (STEK). Vorausgegangen war eine breite Beteiligung von Eigentümern, Gewerbetreibenden, Bewohnern, Akteuren aber auch der Politik. Das STEK betrachtet die einzelnen Wohnkomplexe (WKs) und formuliert für diese Handlungsziele. Für alle WKs gemeinsam ist die Aufwertung des öffentlichen Raumes, die Sanierung der Infrastruktur sowie der Gebäude aber auch die Unterstützung von Arbeitssuchenden und der lokalen Wirtschaft beschlossen.

 

Viele der Großwohnsiedlungen sind nach der Wende durch die Eigentümer saniert und modernisiert worden. Nur gemeinsam mit den Eigentümern kann die weitere Entwicklung des Stadtteils erreicht werden (siehe Verfügungsrechte). Wie in den vergangenen Jahren auch, erfolgen die kontinuierlichen Gespräche mit den Grundstückseigentümern, insbesondere mit den Genossenschaften und der LWB unter anderem auch in mehrmals jährlich vom AWS organisierten Austauschen. Hierbei geht es um die Bestandsentwicklung, aber auch um mögliche Neubauvorhaben sowie den Einsatz der Wohnungsbauförderung. Leider ist auf Grund des (noch) vorhandenen Leerstands die bisherige Bereitschaft der Unternehmen (bis auf den Neubau des Lipsia-Turms, Fertigstellung 2020) eher verhalten. Ergänzende Neubebauung bietet die Chance für Grünau das vorhandene Portfolio an Wohnungen zu ergänzen und für Zuziehende attraktiver zu machen und damit die sog. soziale Durchmischung zu forcieren. Zum Thema Neubau sowie Nachverdichtung bereitet der Amtsleiter des AWS für November eine Fachkonferenz vor. Hier werden Impulse für die weitere städtebauliche Entwicklung im Sinne der Frage der zukünftigen sinnvollen Nachverdichtung erwartet.

 

Gleichzeitig wird zurzeit geprüft, ob eine Teilnahme am Wettbewerb „Europan“ wichtige Erkenntnisse zur weiteren städtebaulichen Entwicklung und dabei gleichzeitig für ausgewählte Bereiche zukunftsweisende Entwurfsvorschläge liefern kann. Ebenfalls wichtige Entwicklungsimpulse werden die Großprojekte Bildungs- und Bürgerzentrum (BBZ) sowie der Robert-Koch-Park mit seinen soziokulturellen Zentren setzen. Die zuständigen Fachämter bereiten derzeit die Projektentwicklung vor. Als Beispiel zu nennen ist ebenfalls die Neugestaltung der Skateanlage (finanziert aus Fördermitteln des Programms IVP-IQ durch das AWS) im WK 2 als auch die weitere Sanierung von Schulen (z.B. Campus Grünau), Jugendeinrichtungen (z.B. Arena, finanziert aus dem Programm Soziale Stadt durch das AWS) und die Sanierung von Grün- und Freiflächen (Bereich um den Kletterfelsen, finanziert durch Soziale Stadt). Durch die Kombination verschiedenster Fördermittel (Soziale Stadt, IVP-IQ, Fachförderung) konnte bereits viel erreicht werden.

 

Über das Förderprogramm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ, gesteuert durch das AWS) wird das Projekt „Neue Arbeit im Quartier“ umgesetzt. Hier geht es um Beratungsunterstützungs-, und Vernetzungsangebote des lokalen Gewerbes, aber auch um eine aktive Unterstützung der Arbeitssuchenden im Hinblick die Verbesserung der persönlichen Situation mit dem Fokus auf Aufnahme von sozialversicherungspflichtigen Tätigkeiten.

Gleichzeitig unterstützt das Projekt die Zentrenentwicklung. Für den WK 7 wurde in gemeinsamen Workshops mit Eigentümern und Gewerbetreibenden ein Konzept zur Verbesserung der Vor-Ort-Situation entwickelt. Leider verzögerte die Corona-Pandemie den Beginn der ersten Umsetzungsaktionen.

Ein wichtiges Handlungsfeld der Stadtteilentwicklung ist Beteiligung, Kommunikation und Partizipation. Seit vielen Jahren ist der Einsatz eines Quartiersmanagements im Auftrag des AWS fester Bestandteil der Umsetzung. Um die Aufgabenstellung noch zielgenauer definieren zu können, erfolgt zurzeit die Evaluation der Aufgaben des Managements. Diese liegt  voraussichtlich im September 2020 vor. Die kommende turnusmäßige Neuausschreibung soll dezidiert auf die sich verändernde sozio-demografische und städtebauliche zukünftige Situation in Grünau reagieren.

 

Bildung, Gesundheit, Klima, Energieeffizienz sind weitere Themen, die im Rahmen der Stadtteilentwicklung eine wichtige Rolle spielen. Das Stadtteilentwicklungskonzept wird derzeit auf Aktualität, insbesondere im Bereich Klima und Energie, überprüft und ggf. fortgeschrieben. Grünau verlangt gerade in der Zukunft für die zu bearbeitenden Handlungsfelder eine erhöhte Aufmerksamkeit, sowie den Einsatz von personellen und finanziellen Ressourcen.

 

Paunsdorf

Für Paunsdorf wurde das Integrierte Handlungskonzept durch den Stadtrat mit Beschlussnummer VI-DS-05014 vom 25.04.2018, Fortsetzung vom 18.04.2018, bestätigt. Für das Gebiet wurde das Programm Soziale Stadt ebenfalls erfolgreich eingeworben. Paunsdorf weist einen sehr geringen Wohnungsleerstand auf. Durch das Vorhandensein von nur zwei Wohnungseigentümern gestaltet sich die Zusammenarbeit für das AWS sehr gut. Die Sanierung und Modernisierung der Wohngebäude erfolgt kontinuierlich durch die Eigentümer. In Paunsdorf wird durch Städtebaufördermittel vor allem die dringend notwendigen Investitionen zur Modernisierung und Instandsetzung – also die Entwicklung der sozialen Infrastruktur (z.B. OFT Crazy und Familienzentrum, soll durch das Programm Soziale Stadt finanziert werden) – vorangetrieben.

 

Die Freiflächensituation wurde bereits durch den Bau des Alten Gutsparks und des Spielplatzes Döllingstraße verbessert. Beides wurde durch das Programm Soziale Stadt in Verantwortung des AWS finanziert. Durch die Gestaltung der Innenbereiche der Plattenbauten zu öffentlichen Wohnhöfen wird gemeinsam mit der LWB ebenfalls ein wesentlicher Beitrag zur städtebaulichen Aufwertung und zur Bildung von sozialräumlichen Identitäten geleistet. Dieses wird auch finanziert durch das Programm Soziale Stadt in Verantwortung des AWS.

 

Das Projekt „Neue Arbeit im Quartier“ wird auch in Paunsdorf durchgeführt. Das Quartiersmanagement wird in Paunsdorf durch die Koordinierungsstelle Migration und Integration ergänzt. Dieses bewährte Projekt ist Bestandteil des Wohnungspolitischen Konzepts und reagiert auf die besonderen Anforderungen an das Zusammenleben. Die Fortschreibung des Handlungskonzeptes mit Beteiligung von Wohnungseigentümern, Gewerbetreibenden, Bewohnern, lokalen Akteuren und der Politik startet im Oktober.

 

Paunsdorf hat seine eigenen Qualitäten und Vorteile. Es ist familiärer, weil überschaubarer und die Herausforderungen sind in ihren Dimensionen geringer. Durch die Interventionen im Rahmen der Stadterneuerung wird die Paunsdorf-Entwicklung positiv begleitet.

 

Schönefeld

Das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) für Schönefeld wurde durch den Stadtrat mit Beschlussnummer VI-DS-01039 vom 18.05.2016 bestätigt. Die Großwohnsiedlung ist ein wichtiger Teil des Fördergebietes. Auch hier erfolgt in diesen Monaten die Fortschreibung in einem breiten Beteiligungsprozess mit betroffenen Fachämtern, lokalen Akteuren, Politik und Wirtschaft, Wohnungsunternehmen sowie Bürger/-innen u.v.m. Im Bereich der Großwohnsiedlung gab es in den letzten Jahren umfangreiche Maßnahmen im öffentlichen Raum, z.B. die Neugestaltung des Generationenparks (finanziert durch Stadtumbau in Verantwortung des AWS). Der Leerstand im Bereich der Plattenbauten ist gering. Die Wohnungsunternehmen sanieren ihre Bestände kontinuierlich. Auch hier werden die ersten öffentlichen Wohnhöfe mit der Unterstützung von Fördermitteln gestaltet und damit allen Bewohnern zugänglich gemacht.

 

Augenmerk ist auf die weitere Entwicklung der sozialen Situation zu legen. Im Bereich der Volksgartenstraße hat sich ein Problem mit der Ordnung und Sicherheit entwickelt. Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe mit Beteiligung von Polizei, Ordnungsamt, Wohnungseigentümern und lokaler Akteure gegründet. Das Stadtteilmanagement übernimmt auch hier wichtige Koordinierungsfunktionen.

Durch seine Lage zum Wissenschaftspark, aber auch die unmittelbare Verbindung zur Gründerzeit- und zum 1930er Jahre Quartier hat Schönefeld mit seiner vielfältigen Akteurslandschaft viele Lagevorteile. Die Entwicklung des Plattenbaustandortes, insbesondere die Herausforderungen des Generationenwechsels, bedarf der weiteren Begleitung durch personelle und finanzielle Ressourcen.

 

Mockau

Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses Nr. VII-A-00509-NF-02 vom 20.05.2020 wird mit der Erarbeitung des STEKs Mockau begonnen. Die Erarbeitung erfolgt durch AWS eigene Kapazitäten. Ziel ist es ein Konzept vorzulegen, welches die Aussagen des INSEKs präzisiert, aber auch auf die aktuellen (oft positiven) Entwicklungen reagiert. Bauliche Schlüsselmaßnahmen der Umsetzung werden die Gestaltung des alten Friedhofs, aber auch des Platzes an de Mockauer Post und die Verbindung der Parthenaue sein. Das Konzept bildet auch die Grundlage für zu beantragende Mittel der Städtebauförderung für Mockau. Dabei ist ebenfalls eine breite Beteiligung von Eigentümern, Gewerbetreibenden, Bewohnern, Akteuren und Politik vorgesehen.

 

Das Projekt Integration durch Aktivmanagement (INTIGRA) als Aktivierungs- und Vernetzungsprojekt wird entsprechend der Beschlüsse des Stadtrats weitergeführt. Ein stabiles Akteursnetzwerk hat sich in den letzten Jahren etabliert. Der Verfügungsfonds trägt hier, wie in allen Großwohnsiedlungen, dazu bei, die bürgerschaftlich demokratischen Strukturen zu stärken.

 

Nachdem die Gründerzeitquartiere, wie der Leipziger Westen oder die Georg-Schumann-Straße, auf Grund ihrer positiven Entwicklungen vom INSEK Leipzig 2030 nicht mehr als Schwerpunktbereiche der integrierten Stadtteilentwicklung klassifiziert wurden, gilt es nun seitens des AWS den besonderen Fokus auf die Großwohnsiedlungen zu legen. Die Entwicklung dieser Stadtteile muss im Rhythmus und Gleichklang der Entwicklung der Gesamtstadt folgen. Die besonderen städtebaulichen und sozioökonomischen Herausforderungen müssen mit Maßnahmen der integrierten Stadterneuerung gelöst werden.

Hierbei werden die Wohnungseigentümer, die lokale Wirtschaft, die Bewohnerschaft, aber besonders die Politik eine wichtige Rolle spielen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mitzeichnungsblatt (82 KB)    
Stammbaum:
VII-A-01508   Attraktive Großwohnsiedlungen - Reaktivierung von noch ungenutztem Potential für einen vielfältigen und attraktiven Wohnungsmarkt   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01508-VSP-01   Attraktive Großwohnsiedlungen - Reaktivierung von noch ungenutztem Potential für einen vielfältigen und attraktiven Wohnungsmarkt   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt