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Vorlage - VII-A-01513-VSP-01  

 
 
Betreff: Verkehrsrrechtliche Anordnungen am Lindenauer Markt umsetzen
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01513
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Anhörung
07.10.2020 
SBB Alt-West      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfielt die Ablehnung des Antrags.

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig-Altwest

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Hier nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung gab.

 

  1. Eilbedürftigkeitbegründung

entfällt

 

  1. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

Die Bündelung der Schaffung neuer Komfortzonen für den Fußgängerverkehr sowie der Anordnung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen fördert die nachhaltige Mobilität.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Im Zuge der Vorplanung der Teilumgestaltung wurden mehrere Bausteine für den Lindenauer Markt geplant und abgewogen. Die Gesamtmaßnahme konnte aufgrund der Ergebnisse der Vorplanung im Zuge des Programms Stadtumbau Ost nicht vollfinanziert werden und musste aufgrund der vorhandenen Finanzmittel in zwei Bauabschnitte (BA) geteilt werden.

 

Beide Bauabschnitte sollten ursprünglich 2020 realisiert werden.

 

Aufgrund von nicht abgesicherten Planungs- und Baukosten für die Gesamtfinanzierung  konnte und kann die Maßnahme in 2020 nicht realisiert werden. Die Verschiebung der Maßnahme resultierte daher zu keinem Zeitpunkt, wie im Antrag vorgebracht, aus dem geplanten EU China Gipfel 2020.

 

Die mit der Planung vorgesehen Maßnahmen bilden eine Einheit aus baulicher Gestaltung und Verkehrsregelung. Der beabsichtigte Effekt lässt sich allein mit Verkehrsregelung nicht erzielen.

 

Die Sperrung des Straßenabschnitts Lindenauer Markt Nordseite, an der Überfahrt am Restaurant Olea und an der Henricistraße ist nicht möglich, da es sich hier um uneingeschränkt gewidmete öffentliche Straßen handelt.

 

Bei einer Sperrung der Überfahrt am Restaurant Olea wäre der Straßenabschnitt Lindenauer Markt bis Henricistraße und bei einer Sperrung der Zufahrt an der Henricistraße wäre der Straßenabschnitt von Henricistraße bis Demmeringstraße nicht mehr für jedermann erreichbar. Das würde dem widmungsgemäßen Gebrauch der Straße widersprechen und wäre nicht aus Gründen der Ordnung und Sicherheit des Verkehrs zu rechtfertigen.  

 

Die Umwidmung ist eine Folge der baulichen Umgestaltung und erfolgt zeitgleich im Bauvorhaben. Die geplante Umwidmung wird im Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Baumaßnahme Lindenauer Markt berücksichtigt. Eine Einbringung erfolgt voraussichtlich im Oktober 2020.

 

 

Stammbaum:
VII-A-01513   Verkehrsrrechtliche Anordnungen am Lindenauer Markt umsetzen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-01513-VSP-01   Verkehrsrrechtliche Anordnungen am Lindenauer Markt umsetzen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt