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Vorlage - VII-A-01514-VSP-01  

 
 
Betreff: Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße zwischen Wielandstraße und Merseburger Straße beseitigen
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01514
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Alt-West Anhörung
02.09.2020 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH dafür ein, dass der am stärksten geschädigte Bereich der Georg-Schwarz-Straße von Spittastraße bis einschließlich der Haltestelle Wielandstraße noch in 2020 einer umfangreicheren Instandsetzung unterzogen wird.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Altlindenau

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag Nr. VII-A-01514

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Reparatur der Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße ist Teil eines attraktiven ÖPNV und damit nachhaltiger Mobilität sowie leistungsfähiger technischer Infrastruktur. 

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Der Verwaltungsstandpunkt basiert auf einer Zuarbeit der LVB.

 

Ein auffälliger Zustand der Gleisanlagen in der Georg-Schwarz-Straße zwischen Erich-Köhn-Straße und Wielandstraße ist bei der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH seit 2014 dokumentiert. Seit Anfang 2018 wird dieser auffällige Zustand seitens der LVB als dringend instandsetzungswürdig eingeschätzt.

 

Leider war es aufgrund fehlender Sperrmöglichkeiten bisher nicht möglich, die dringend notwendige Instandsetzung des betroffenen Bereiches zeitlich einzuordnen. Beispielsweise sorgten die Baumaßnahmen im hinteren Teil der Georg-Schwarz-Str. (zwischen Hans-Driesch-Str. und Philipp-Reis-Str.) in den Jahren 2017 und 2018 für die Nichtumsetzbarkeit der Instandsetzung.

 

Zwischenzeitlich wurde mit wiederholten punktuellen Deckenschlussarbeiten versucht, die Verkehrssicherheit im vorderen Bereich der Georg-Schwarz-Straße aufrecht zu erhalten. Die augenscheinliche Kontrolle des Zustandes in diesem Bereich wurde auf maximal 4 Wochen verdichtet, sodass eine im Vergleich zum normalen Inspektionsrhythmus engmaschigere Prüfung des Bereiches hinsichtlich der Verkehrssicherheit erfolgt. Trotz der Bemühungen kurzfristiger Zwischenreparaturen ist eine dauerhafte Aufrechterhaltung eines guten Gleis- und Fahrbahnzustandes mit der bisher verfügbaren und eingesetzten Technologie nur sehr bedingt möglich. Das locker liegende Gleis muss im Rahmen einer umfangreicheren Instandsetzung unter Sperrung des Straßenbahnbetriebes und des Individualverkehrs festgelegt werden.

 

Aufgrund der massiven Verschlechterung des Gleis- und Fahrbahnzustandes versucht die LVB derzeit in einem eingekürzten Bereich, welcher die schlimmsten Schädigungen umfasst (Spittastraße bis einschließlich Haltestelle Wielandstraße), eine umfangreichere Instandsetzung unter Sperrung der Georg-Schwarz-Straße noch in 2020 einzuordnen. Hierfür ist bisher der Zeitraum vom 19.11. bis zum 05.12.2020 angedacht. Ziel ist es dabei, die Beeinträchtigungen für den Verkehr und die Bewohner so gering und kurz wie möglich zu halten.

 

Des Weiteren wird seitens der LVB für die verkehrssichernden zwischenzeitlichen Deckenschlussreparaturen ein neues Material eingesetzt, welches nach ersten Erfahrungen eine längere Haltbarkeit dieser Reparaturen gewährleisten soll.

 

Im Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig ist die Georg-Schwarz-Straße im Abschnitt zwischen Merseburger Straße und Klopstockstraße als Komplexbaumaßnahme des VTA und der L-Gruppe bzw. als weitere Maßnahme der LVB mit voraussichtlichem Baujahr 2028 eingeordnet (vgl. Beschluss Nr. VII-DS-00547-NF-01 der Ratsversammlung vom 15.07.2020). Der Bereich zwischen Klopstockstraße und Rathaus Leutzsch ist für 2030 eingeordnet.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die umfangreichere Instandsetzung im Abschnitt zwischen Spittastraße und der Haltestelle Wielandstraße ist unter Sperrung der Georg-Schwarz-Straße im Zeitraum vom 19.11. bis zum 05.12.2020 angedacht. Zwischenzeitlich erfolgen Deckenschlussreparaturen. Der Abschnitt zwischen Merseburger Straße und Klopstockstraße ist als Komplexbaumaßnahme derzeit für 2028 eingeordnet, der Bereich bis zum Rathaus Leutzsch für 2030.

 

Stammbaum:
VII-A-01514   Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße zwischen Wielandstraße und Merseburger Straße beseitigen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-01514-VSP-01   Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße zwischen Wielandstraße und Merseburger Straße beseitigen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01514-NF-02   Schäden im Gleisbett der Linie 7 auf der Georg-Schwarz-Straße zwischen Wielandstraße und Merseburger Straße beseitigen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung