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Vorlage - VII-A-01497-VSP-01  

 
 
Betreff: Zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 sagt die Stadt Leipzig: "Bunt statt grau!"
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-01497
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
15.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
21.09.2020    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt      
FA Sport Vorberatung
22.09.2020    FA Sport      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt   
11.11.2020 
Ratsversammlung (Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Räumlicher Bezug:


1. Stadtbezirk Mitte – Zentrum Südost


2. Stadtgebiet

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Antrag VII-A-01497 der Stadtratsfraktion DIE LINKE

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Anlässlich des Internationalen Deutschen Turnfestes 2021 (IDTF) soll geprüft werden, ob die Außenwände der Turnhalle Leplaystraße 13 im Stadtzentrum Südost mit turnrelevanten Motiven bemalt werden können, was u.a. auch zur Aufwertung des Erscheinungsbildes Leipzigs aus der Sicht der Teilnehmer und Gäste des IDTF beitragen soll.


Graffitis sind inzwischen als Kunst für Flächengestaltungen gesellschaftlich anerkannt worden. Insbesondere in Großstädten ist dieser Teil der Kultur nicht mehr wegzudenken. Geordnete, künstlerisch und thematisch wertvolle Graffitis können durchaus die großen Außenflächen von Sportstätten verschönern bzw. interessant machen. Sie können ein Beitrag der vielfältigen und lebendigen Kultur- und Sportlandschaft sein.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Antrag VII-A-01497 der Stadtratsfraktion DIE LINKE

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Zu 1.:

Die Stadt Leipzig prüft die Nutzbarkeit einer Außenwand bzw. mehrerer Außenwände der Turnhalle Leplaystraße 13 (Wandseiten zur Leplaystraße, Turnerstraße und Sternwartenstraße) als legale Graffiti-Fläche/n.


Ist diese Nutzung nach Prüfung der maßgeblichen Kriterien (z.B. Zugänglichkeit, öffentliche Sichtbarkeit, Denkmalschutz, Bauordnungsrecht) möglich, wird die Koordinierungsstelle Graffiti in Leipzig beauftragt, einen qualifizierten Träger zur sozialpädagogischen Betreuung des Projektes zu gewinnen. Dieser gestaltet die Außenwände dem Anlass IDTF 2021 entsprechend grafisch und organisiert anschließend die Erhaltung der Flächengestaltung als Erinnerung an das hochkarätige Sportereignis.

Die Mittel dafür können allerdings nicht aus dem Turnfestbudget zur Verfügung gestellt werden, da dieses Budget mit veranstaltungsbezogenen und -notwendigen Maßnahmen gebunden ist.

 

Zu 2.:

Weiterhin wird die Stadtverwaltung gemäß maßgeblicher Kriterien prüfen, ob auch andere Sporthallen-Außenflächen in kommunaler Trägerschaft für eine wechselnde Graffiti-Anbringung als legale Graffiti-Flächen genutzt werden können. Sie bieten die Chancen:

- ein niedrigschwelliges Kunstangebot im öffentlichen Raum zu schaffen,
- wenig attraktive Objekte in ein neues Licht zu rücken,
- ein positives, weltoffenes und urbanes Lebensgefühl zu vermitteln und
- den Gesamteindruck der Stadt Leipzig insgesamt zu verbessern.


Der Anstrich einer Gebäudeaußenwand ist grundsätzlich verfahrensfrei im Sinne der Sächsischen Bauordnung (SächsBO). Sofern allerdings Folien auf Außenwände angebracht werden, welche anstatt der Außenwand selbst besprüht werden sollen, ist dieses nicht pauschal zulässig.

 

3. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die im Antrag vorgeschlagenen Prüfungen erfolgen nicht.

Stammbaum:
VII-A-01497   Zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 sagt die Stadt Leipzig: "Bunt statt grau!"   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01497-VSP-01   Zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 sagt die Stadt Leipzig: "Bunt statt grau!"   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt