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Vorlage - VII-DS-00186-DS-01  

 
 
Betreff: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und VielfaltBezüglich:
VII-DS-00186
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
23.11.2020    FA Finanzen      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
09.12.2020 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - NWP 2020
Anlage 2 - Planmappe 2020
Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Nachtragswirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2020 mit folgenden Eckwerten:

 

-

Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan

34.162 T€

-

Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan

34.439 T€

-

Endergebnis des Erfolgsplanes 

    -277 T€

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan                                                                     

940 T€

 

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem  Liquiditätsplan

- 3.669 T€

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem  Liquiditätsplan

2.514 T€

-

Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen  

1.567 T€

-

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  

  6.869 T€

-

Höchstbetrag der Kassenkredite   

3.000 T

 

  1. Der erhöhte Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 3.000 T€ wird bestätigt. 

 

Räumlicher Bezug:

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in

der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen

Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu lassen.

 

Gemäß § 13 Absatz 4 der Betriebssatzung ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich, wenn sich das geplante Jahresergebnis um mehr als  50 T€ verschlechtert. Für 2020 wird auf Grundlage der Ergebnisse per 30.06.2020 coronabedingt ein Jahresergebnis von -277 T€ prognostiziert. Daher ist ein Nachtragswirtschaftsplan unabdingbar.

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.2020

 

 

 

 

01.01.2020

31.12.2020

 

 

 

 

31.12.2020

182.700

 

 

175.000

1.100.41.4.0.03.05
/ 4455 0000

 

1.100.41.4.0.03.01.01 / 4455 0000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Für das laufende Wirtschaftsjahr ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich. Eine Beschlussfassung muss daher am 16.12.2020 erfolgen.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt den beschlossenen Eigentümerzielen mit seinen Einrichtungen die inklusive Leistungserbringung im Bereich der Kindertagesstätten. Durch die Versorgung und Betreuung von Menschen mit Behinderungen wird deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Gemäß § 13 Absatz 4 der Betriebssatzung ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich, wenn sich das geplante Jahresergebnis um mehr als  50 T€ verschlechtert. Für 2020 wird auf Grundlage der Ergebnisse per 30.06.2020 coronabedingt ein Jahresergebnis von -277 T€ prognostiziert. Daher ist ein Nachtragswirtschaftsplan unabdingbar.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vorgelegt wird die Nachtragswirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für das Jahr 2020 mit einem geplanten Jahresergebnis von -277 T€, davon 97 T€ als nachhaltiger Verlust und 180 T€ als zusätzliche Personalrückstellungen, die in 2021 voraussichtlich wieder abgebaut werden können.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorgelegte Nachtragswirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Wirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit den

Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und Entgeltverhandlungen

zugrunde. Die Planung umfasst alle bekannten Maßnahmen zum Umgang mit der Pandemie/Pandemievorsorge.

 

Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von Leistungsentgelten sind als haushaltswirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).6/6

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe der SächsEigBVO/den Maßgaben der Betriebsatzung nicht entsprochen.

 

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 9 1 Anlage 1 - NWP 2020 (154 KB)    
Anlage 8 2 Anlage 2 - Planmappe 2020 (124 KB)    
Anlage 2 3 Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigung (48 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00186   Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe   EB Städtische Behindertenhilfe   Beschlussvorlage
VII-DS-00186-DS-01   Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe   EB Städtische Behindertenhilfe   Beschlussvorlage