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Vorlage - VII-A-01492-VSP-01  

 
 
Betreff: Sanierung des Radweges Schleußig - Großzschocher als Teil des sächsischen Radwegekonzepts
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01492
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
29.09.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
13.10.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
SBB Südwest Anhörung
05.10.2020 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
06.10.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ertüchtigung der Küchenholzallee und der Brauereistraße nach den mit dem HauptnetzRad beschlossenen Zielvorgaben der Ausbaustandards bzw. den Ausführungen zu den nicht-straßenbegleitenden Radverkehrsanlagen als innerstädtische Hauptradverbindung (IR III) zu prüfen.

Die Prüfung und die bei einem positiven Prüfergebnis vorzunehmende Priorisierung der Maßnahme erfolgt im Zuge der Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Südwest

 

Zusammenfassung:

Die Küchenholzallee ist im HauptnetzRad als IR III (Hauptradverbindung) ausgewiesen. Die

Möglichkeit der Asphaltierung und Beleuchtung müssten u. a. wegen der Durchquerung eines FFH-Gebietes auf 600m geprüft werden. Eine Finanzierung über Ausgleichsbeträge aus dem Sanierungsgebiet Kleinzschocher ist nicht möglich. Eine eventuelle Priorisierung der Maßnahme ist erst in der Gesamtschau über den aus der Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans hervorgehenden Maßnahmenplan möglich.

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Ausbau der Radwegebeziehung zwischen Schleußig und Großzschocher über die Küchenholzallee trägt zu einer erheblichen Verbesserung und Steigerung der Attraktivität der Stadtteilverbindung für den Radverkehr abseits der Hauptverkehrsstraße Dieskaustraße bei.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Die Küchenholzallee und die Brauereistraße sind im HauptnetzRad als innerstädtische Hauptradverbindung (IR III) ausgewiesen. Die Wegeoberfläche ist in großen Abschnitten in keinem wünschenswerten Zustand bzw. nicht asphaltiert und daher bei Nässe für den Radverkehr nur unzureichend nutzbar.

 

Dem Ursprungsantrag kann jedoch nicht entsprochen werden. Die vorgeschlagene Ausführungsform als durchgehende Asphaltierung und Beleuchtung (Punkt 1 des Ursprungsantrags) ist zunächst mit den Randbedingungen (u. a. Durchquerung LSG „Leipziger Auwald“, EU-Vogelschutzgebiet „Leipziger Auwald“, FFH-Gebiet „Leipziger Auensystem“ auf ca. 600 m Länge) abzuklären.

 

Im Lichtmasterplan der Stadt Leipzig (VI-DS-06606-Ifo-01) ist der Volkspark Kleinzschocher als lichtempfindliches Gebiet eingestuft. Die entsprechenden Inhalte aus dem Teilkonzept Lichtempfindliche Gebiete des Lichtmasterplans sind zu beachten.

 

Für die Entscheidung über eine durchgehende Beleuchtung sind FFH-Verträglichkeitsunter-suchungen für die Natura 2000-Gebiete (FFH-Gebiet und SPA) und artenschutzrechtliche Untersuchungen erforderlich. Bei einer durchgehenden Asphaltierung ist davon auszugehen, dass umfangreicher Kompensationsbedarf entsteht (Eingriffsregelung).

 

Zu Punkt 2 des Ursprungsantrags ist festzustellen, dass die Verbindung über die Küchenholzallee/Brauereistraße schon jetzt eine befahrbare, wenn auch vom Zustand der Wegeoberfläche nicht optimale Alternativstrecke für den Radverkehr zwischen Dieskaustraße und Antonienstraße und in der Gegenrichtung darstellt. 

 

Die vorgeschlagene Finanzierungsform (Punkt 3 des Ursprungsantrags) durch Einsatz von Mitteln aus Ausgleichszahlungen des Sanierungsgebietes Kleinzschocher ist nicht möglich, da diese Mittel nur innerhalb der Gebietsabgrenzung eingesetzt werden dürfen.

 

Entsprechend ungesichert ist im Moment die Finanzierung einer solchen Maßnahmen.

 

Die Vorwegnahme der Einordnung der Maßnahme mit einer hohen Priorisierung in der Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (Punkt 4 des Ursprungsantrags) wird abgelehnt. Die Maßnahme ist in den Gesamtkontext des Maßnahmenplans zu stellen, der aus dem Radverkehrsentwicklungsplans zu entwickeln und in einem umfänglichen Beteiligungsprozess zu erarbeiten und abzuwägen ist.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Prüfung erfolgt im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Radverkehrs-

entwicklungsplans.

 

 

Stammbaum:
VII-A-01492   Sanierung des Radweges Schleußig - Großzschocher als Teil des sächsischen Radwegekonzepts   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-01492-VSP-01   Sanierung des Radweges Schleußig - Großzschocher als Teil des sächsischen Radwegekonzepts   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt