Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-EF-01604  

 
 
Betreff: Kontrollen Radfahrer mit Beteiligung Ordnungsamt
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Einwohneranfrage
Einreicher:Thomas Gentsch
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Im Stadtgebiet werden Berichten zufolge seit einiger Zeit relativ viele Kontrollen von Radfahrern durch Polizei und/oder Ordnungsamt durchgeführt. Grundsätzlich ist es auch richtig, das Fehlverhalten von Radfahrern zu ahnden. Allerdings entsteht insb mit Hinblick auf die gehäuften Vorfälle allein im Juni 2020, bei denen Menschen durch unachtsame Autofahrer getötet oder verletzt wurden, der Eindruck, dass die Relation zu den wirklichen Gefahren im Strassenverkehr nicht stimmt. Radfahrer gefährden i.a. nur sich selbst, durch den MIV entsteht aber ein vielfach höheres Gefährdungspotential.

 

Vor diesem Hintergrund stellen sich die folgenden Fragen:

 

1)  Wie viele Einsatzstunden wurden monatlich im Jahr 2020 bei Kontrollen von Radfahrern, die unter direkter oder indirekter Beteiligung des Ordnungsamtes (selbst durchgeführt, Polizei angefordert, ...) abliefen, geleistet?

2)  Wieviele tatsächliche Gefährdungen anderer Menschen wurden dabei festgestellt?

3)  Analog zu (1), mit wie vielen Einsatzstunden wurden Kontrollen des MIV durchgeführt und welcher Art (Parken, Geschwindigkeit, ...)?