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Vorlage - VII-DS-01597  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2021 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
FA Finanzen 1. Lesung
22.02.2021    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021
Anlage 2 - Planmappe 2021
Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2021 mit folgenden Eckwerten:

 

-

Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan

36.372 T€

-

Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan

36.188 T€

-

Endergebnis des Erfolgsplanes 

    184 T€

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan                                                                     

875 T€

 

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem  Liquiditätsplan

-7.841 T€

-

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem  Liquiditätsplan

7.218 T€

-

Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen  

6.041 T€

-

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen  

  4.420 T€

-

Höchstbetrag der Kassenkredite   

3.000 T€

 

  1. Der Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 3.000 T€ wird bestätigt. 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in

der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen

Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu lassen.

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für

das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre bis 2024. Der Erfolgsplan des Eigenbetriebs schließt das Geschäftsjahr 2021 mit einem Ergebnis von 184 T€ ab (davon 180 T€ Abbau von Rückstellungen). Ziel ist es, einen kostendeckenden Geschäftsbetrieb auch für 2021 ff. zu gewährleisten. Zu den Prämissen der Wirtschaftsplanung 2021 zählen insbesondere die Entgeltverhandlungen mit den verschiedenen Kostenträgern und die Investitionsmaßnahmen des Eigenbetriebs. Für das Wirtschaftsjahr 2021 werden auch die Auswirkungen von Maßnahmen nach dem Bundesteilhabegesetzes von Bedeutung sein, die bislang nur unzureichend eingeschätzt werden können.

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.2021

 

 

 

 

01.01.2021

 

 

 

31.12.2021

 

 

 

 

31.12.2021

 

 

182.650

 

 

178.800

 

1.100.41.4.0.03.05  / 4455 0000

 

1.100.41.4.0.03.01.01 / 4455 0000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

01.01.2021

 

 

01.01.2021

31.12..2021

 

 

31.12.2021

230.000

 

18.000

 

7.0001917.740

 

7.0002154.740

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt den beschlossenen Eigentümerzielen mit seinen Einrichtungen die inklusive Leistungserbringung im Bereich der Kindertagesstätten. Durch die Versorgung und Betreuung von Menschen mit Behinderungen wird deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen

Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen. Der

Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und

der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für

das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024. Der Eigenbetrieb plant

mit einem Jahresüberschuss von 184 TEUR.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die

Folgejahre bis 2024.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Wirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit den

Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und Entgeltverhandlungen

zugrunde. Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von Leistungsentgelten sind als

haushaltswirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Der Stellenplan 2020 umfasst 489,07 Stellen und liegt damit geringfügig unter dem

Stellenplan des Wirtschaftsjahres 2019 (481,40 VzÄ). Die Erhöhung resultiert insbesondere aus der Vollauslastung der Komplexkita „DschungelBande“ ab 2021.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).6/6

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht

entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den

Gemeinderat zu beschließen ist.

 

Anlagen:

Anlage 1 - Wirtschaftsplan

Anlage 2 – Planmappe 2021

Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 11 1 Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 (883 KB)    
Anlage 8 2 Anlage 2 - Planmappe 2021 (124 KB)    
Anlage 7 3 Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigungen (61 KB)