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Vorlage - VII-P-01342-VSP-01  

 
 
Betreff: Expo 2030 in Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-P-01342
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      
Petitionsausschuss Vorberatung
04.09.2020    Petitionsausschuss      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Thema „Bewerbung Stadt Leipzig für Expo 2030“ wird detailliert geprüft. Nach der Prüfung werden der Einreicher der Petition sowie der Stadtrat über das Ergebnis informiert. Einer ersten Einschätzung zu Folge können sich Kommunen nicht direkt um die Austragung einer Weltausstellung bewerben.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antwort auf Petition

Der Verwaltungsstandpunkt antwortet auf die Petition „Bewerbung Stadt Leipzig für Expo2030“. Einer ersten Einschätzung zu Folge können sich Kommunen nicht direkt um die Austragung einer Weltausstellung bewerben. Zur stichhaltigen Beurteilung des Bewerbungsverfahrens wird das Thema in die „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ bzw. „Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ verwiesen. Die Ergebnisse werden dem Einreicher der Petition bzw. dem Stadtrat mitgeteilt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.   

 

I. Eilbedürftigkeitsbegrüdnung

Entfällt. 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

Entfällt.

 

IV. Begründung

 

World Expo / Weltausstellung

 

Weltausstellungen oder World Expos sind ein globales Treffen von Nationen, die gemeinsam nach Lösungen für die Herausforderungen der Zeit suchen. Sie wurden in der Zeit der Industrialisierung als technische und kunsthandwerkliche Leistungsschauen etabliert. Weltausstellungen finden im Rhythmus von 5 Jahren statt. Die nächste Expo findet vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. März 2022 in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, statt (verschoben aufgrund der Pandemie Covid-19). Eine weitere Weltausstellung ist für 2025 in Osaka-Kansai, Japan geplant.

 

Weltausstellungen erstrecken sich über einen Zeitraum von sechs Monaten und werden durchschnittlich von ca. 15 bis 20 Millionen Gästen besucht. Sie initiieren Stadtentwicklungsprozesse in den gastgebenden Städten. Sie ermöglichen den teilnehmenden Staaten, außergewöhnliche Pavillons zu konstruieren und Expertisen des Landes vorzustellen. Weltausstellungen sind in Bezug auf Größe, Umfang, Dauer und Besucherzahlen unter internationalen Veranstaltungen konkurrenzlos.

 

Die erste Weltausstellung fand 1851 in London statt. Seit der Gründung des „Bureau International des Expositions“ im Jahr 1928 zur Steuerung dieser Mega-Events wurden Weltausstellungen gezielt nach einem spezifischen Thema organisiert. Die bislang letzte Weltausstellung in Deutschland war die Expo 2000 in Hannover unter dem Titel „Mensch, Natur, Technik – Eine neue Welt entsteht“.

 

Initiator / Veranstalter / Bewerbungsprozedere

 

Die offizielle Institution zur Vergabe der Weltausstellungen ist seit 1928 das Bureau International des Expositions (BIE). Die jeweilige Regierung des Staates, die eine Weltausstellung organisieren möchte, muss dem „Bureau International des Expositions“ (BIE) ein Bewerbungsschreiben vorlegen, in dem das zu bearbeitende Thema, die voraussichtlichen Daten, die Dauer der Expo und der rechtliche Status der Organisatoren aufgeführt sind. Die Bewerbung muss die volle Unterstützung des jeweiligen Staates erfahren.

 

Um sich für Weltausstellungen zu bewerben, müssen die Staaten ihre Bewerbungen zwischen 6 und 9 Jahren vor Eröffnungstermin der Expo einreichen. Nachdem ein Staat seinen Antrag eingereicht hat, hat jede andere Regierung, die für denselben Zeitraum eine Ausstellung organisieren möchte, sechs Monate Zeit, um ihren eigenen Antrag beim BIE einzureichen.

 

 

 

 

 

Erste Einschätzung  und weiteres Verfahren

 

Einer ersten Einschätzung zu Folge können sich Kommunen nicht direkt um die Austragung einer Weltausstellung bewerben. Vielmehr müsste der Bund sein Interesse gegenüber der Organisation „Bureau International des Expositions“ bekunden.

 

Es wird empfohlen, das Bewerbungsprozedere und die Rahmenbedingungen detailliert zu prüfen und das Thema in die „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ bzw. „Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ zu verweisen. Grundsätzlich müssten die Rahmenbedingungen geklärt werden, denn die mit einer möglichen Austragung entstehenden millionenschweren Kosten sind gegenwärtig weitgehend unklar. 

 

In der „Clearinggruppe Großveranstaltungen“ bzw. „Lenkungsgruppe Großveranstaltungen“ sind Fachexpertisen der Stadtverwaltung (u.a. Dezernat Finanzen, Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport, Dezernat Wirtschaft / Arbeit und Digitales) sowie der Leipziger Messe GmbH, der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH sowie der IHK zu Leipzig vertreten. Diese umfassende Perspektive ermöglicht eine stichhaltigere Beurteilung.

 

Die Ergebnisse der Prüfung werden dem Einreicher der Petition bzw. dem Stadtrat mitgeteilt.

 

Stammbaum:
VII-P-01342   Expo 2030 in Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-01342-VSP-01   Expo 2030 in Leipzig   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VII-P-01342-DS-02   Expo 2030 in Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage