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Vorlage - VII-A-01566-VSP-01  

 
 
Betreff: Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-01566
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
07.09.2020    FA Soziales und Gesundheit      
Beirat für Gleichstellung Vorberatung
14.09.2020 
Beirat für Gleichstellung abgelehnt     
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Im Rahmen der Konzeptumsetzung wird stadtweit in allen Schutzhäusern ein Betreuungsschlüssel 1:6 (1 VZÄ je 6 Plätze) grundsätzlich angeboten.

 

2. Die personellen und räumlichen Kapazitäten der Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking werden um 1,0 VZÄ Erwachsenenberatung und 0,5 VZÄ Kinder- und Jugendberatung erhöht.

 

3. Die personellen und räumlichen Kapazitäten der Fach- und Beratungsstelle bei sexualisierter Gewalt – Frauennotruf wird um 1,0 VZÄ für die Beratung betroffener Kinder und Jugendlicher erhöht.

 

4. Die personellen und räumlichen Kapazitäten der Beratungsstelle für Täter/-innen häuslicher Gewalt werden um 0,5 VZÄ zur Durchführung von Vätergruppen bei häuslicher Gewalt und Beratung in Krisenfällen und 0,5 VZÄ zur Beratung von Männern mit Migrationshintergrund erhöht.

 

5. Über die Deckung der Mehraufwendungen in Höhe von 355.017 Euro (2021) sowie 339.017 Euro (2022) ist im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 zu entscheiden.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-01566

 

Hinweis: Bei dem Antrag handelt es sich um den Änderungsantrag des Beirates für Gleichstellung zur Vorlage „Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle“ (VII-DS-00705-(ÄA-01-NF-01), der in der RV 15.7.20 in das normale Antragsverfahren verwiesen wurde.

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2022

 

355.017

339.017

1.100.33.1.0.01

1.100.33.1.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

In Leipzig gibt es ein umfangreiches und differenziertes Unterstützungssystem für Menschen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Das bedarfsgerechte Vorhalten und die Weiterentwicklung von Angeboten sind eine Herausforderung, der sich die Stadt Leipzig insbesondere vor dem Hintergrund der Einwohnerentwicklung der letzten Jahre stellt. Die Finanzierung mit zusätzlichen Haushaltsmitteln ist jedoch in Anbetracht der aktuellen Haushaltssituation und den absehbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt 2021/2022 kritisch zu betrachten und zu priorisieren.

 

 


I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Maßnahme wirkt auf die Erreichung des Ziels „Leipzig schafft soziale Stabilität“ in den Handlungsschwerpunkten „Chancengleichheit in der inklusiven Stadt“ und „Sichere Stadt“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes hin.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Die im Antrag vorgeschlagene Aufstockung des Betreuungsschlüssels für die städtische Förderung der Frauenhäuser von 1:8 auf 1:6, die räumliche und personelle Erweiterung von Beratungsangeboten, Täterarbeit sowie Präventions- und Netzwerkarbeit sind grundsätzlich zu befürworten.

 

Zu Beschlusspunkt 1

 

Die höchste Priorität für die Stadt Leipzig hat die Schaffung neuer Kapazitäten zur Unterbringung gewaltbetroffener Frauen und ihrer Kinder, um die Zahl der Zurückweisungen deutlich zu reduzieren, sowie die Schaffung einer Notaufnahmeeinrichtung mit Clearingstelle, in der sie jederzeit an einem sicheren Ort Hilfe erlangen können. Dies wurde mit Beschluss der Ratsversammlung zur Einrichtung eines Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle (VII-DS-00705) vom 15.07.2020 umgesetzt. Ein Betreuungsschlüssel von 1:6 im Rahmen der städtischen Förderung ist dabei noch nicht berücksichtigt, aber sinnvoll, um den auch inhaltlich gestiegenen Anforderungen, z.B. bei der Unterstützung der steigenden Anzahl von Frauen mit Migrationshintergrund, besser gerecht werden zu können. Das gilt auch für die anderen beiden städtisch geförderten Frauenhäuser und wurde in den Beschlusspunkt mit aufgenommen.

 

Der Freistaat Sachsen (hier: Kommunaler Sozialverband Sachsen) und die Stadt Leipzig fördern jeweils ca. 50% der nicht durch Eigenmittel gedeckten Kosten der Frauenhäuser. Der Freistaat Sachsen fördert bereits einen Personalschlüssel von 1:6 in den Leipziger Schutzeinrichtungen. Die Stadt Leipzig fördert auf Basis aktuell gültiger Vereinbarungen mit den Frauenhäusern derzeit einen Personalschlüssel von 1:8.

 

Die in der Anlage zum Antrag dargestellten finanziellen Auswirkungen durch die Erhöhung des Personalschlüssels auf 1:6 im 1. Autonomen Frauenhaus sind schlüssig und werden übernommen, für die Verwaltungskosten werden jedoch 10% der Personalkosten angenommen (3.344 € statt 5.615 €).

 

Die Stadt Leipzig fördert auch das Frauen- und Kinderschutzhaus Leipzig und ab 2021 ein neues Schutzhaus (VII-DS-00705). Auch bei diesen Einrichtungen ist eine Aufstockung des Personalschlüssels, die laut Antrag stadtweit erfolgen soll, notwendig. Die Aufwendungen sind deshalb höher als im Antrag dargestellt (43.052 €).


 

Beschlusspunkt 1

Mehraufwendungen

Gesamtförderung

Personal-kosten

Grundaus-stattung

Sach-kosten

Verwaltungs-kosten

Mehr-bedarf pro Jahr

Förderung Stadt Leipzig pro Jahr alt

Förderung Stadt Leipzig pro Jahr neu

Frauenhäuser

92.374 €

6.000 €

6.000 €

9.238 €

113.612 €

507.720 €

621.332 €

1. Autonomes Frauenhaus         (33 Plätze)

33.437 €

2.000 €

2.000 €

3.344 €

40.781 €

135.812 €

176.593 €

Frauen- und Kinderschutzhaus (32 Plätze)

33.437 €

2.000 €

2.000 €

3.344 €

40.781 €

134.908 €

175.689 €

Neues Schutzhaus für Frauen ab 2021 (ca. 25 Plätze)

25.500 €

2.000 €

2.000 €

2.550 €

32.050 €

237.000 €

269.050 €

 

Im Schutzhaus für geflüchtete Frauen und der Männerschutzwohnung, die zu 100% vom Freistaat Sachsen gefördert werden, ist der Personalschlüssel von 1:6 bereits erreicht bzw. unterschritten.

 

Zu Beschlusspunkt 2

 

Angebote für Menschen, die in (akuten) Krisensituationen fachlich fundierter Beratung und Unterstützung bedürfen, haben für die Stadt Leipzig eine hohe Priorität. Die Auslastung der Beratungsangebote ist hoch, die Wartezeiten steigen. Die Erhöhung der personellen und räumlichen Kapazitäten der Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking um 1,0 VZÄ Erwachsenenberatung und 0,5 VZÄ Kinder- und Jugendberatung werden daher aus dem Antrag übernommen.

 

Die Umsetzung der Umsetzung dieses Beschlusspunktes sind im Antrag ebenfalls plausibel dargestellt (wiederum bis auf die Verwaltungskosten, für die 10% der Personalkosten angenommen werden).

 

Beschluss-punkt 2

Mehraufwendungen

Personal-kosten

Miete, Nebenk.

Grundaus-stattung

Sach-kosten

Verwalt-ungskos-ten

Gesamt-kosten pro Jahr

KIS

80.250 €

5.760 €

4.000 €

3.000 €

8.025 €

101.035 €

1 VZÄ Erwach-senen-beratung

53.500 €

2.880 €

2.000 €

1.500 €

 

 

0,5 VZÄ Kinder- und Jugend-beratung

26.750 €

2.880 €

2.000 €

1.500 €

 

 

 


Zu Beschlusspunkt 3

 

Auch die Erweiterung der Fach- und Beratungsstelle bei sexualisierter Gewalt – Frauennotruf um 1,0 VZÄ für die Beratung betroffener Kinder und Jugendlicher werden aus dem Antrag übernommen.

 

Für die Verwaltungskosten werden auch hier abweichend vom Antrag 10% der Personalkosten angenommen.

 

Beschluss-punkt 3

Mehraufwendungen

Personal-kosten

Miete, Nebenk.

Grundaus-stattung

Sach-kosten

Verwalt-ungskos-ten

Gesamt-kosten pro Jahr

Notruf Kinder- und Jugend-beratung

53.500 €

2.800 €

2.000 €

1.500 €

5.350 €

65.150 €

1 VZÄ

53.500 €

2.800 €

2.000 €

1.500 €

 

 

 

 

Zu Beschlusspunkt 4

 

Um Gewalt von Männern und Frauen im häuslichen Umfeld zu vermeiden, hat täterorientierte Anti-Gewaltarbeit große Bedeutung. Der täterorientierte Ansatz kann zur Erarbeitung neuer Konfliktlösungsstrategien führen, aber auch das Ziel der Veränderung unbefriedigender Lebenssituationen verfolgen. Die Erhöhung der personellen und räumlichen Kapazitäten der Beratungsstelle für Täter/-innen häuslicher Gewalt um 0,5 VZÄ zur Durchführung von Vätergruppen bei häuslicher Gewalt und Beratung in Krisenfällen und 0,5 VZÄ zur Beratung von Männern mit Migrationshintergrund wird ebenfalls aus dem Antrag übernommen.

 

Für die Verwaltungskosten werden auch hier abweichend vom Antrag 10% der Personalkosten angenommen.

 

Beschluss-punkt 4

Mehraufwendungen

Personal-kosten

Miete, Nebenk.

Grundaus-stattung

Sach-kosten

Verwalt-ungskos-ten

Gesamt-kosten pro Jahr

Täter-beratung

55.200 €

7.500 €

4.000 €

3.000 €

5.520 €

75.220 €

0,5 VZÄ Vätergruppe, Krisen-beratung

27.600 €

3.750 €

2.000 €

1.500 €

 

 

0,5 VZÄ Männer mit Migrations-hintergrund

27.600 €

3.750 €

2.000 €

1.500 €

 

 

 

Netzwerkarbeit ist Teil des Auftrages der Frauenhäuser, Koordinierungs- und Beratungsstellen im sächsischen Hilfesystem. Vor dem Hintergrund der Haushaltssituation muss eine Priorisierung vorgenommen werden. Den Fokus legt die Stadt Leipzig auf die Unterbringung und Unterstützung in (akuten) Krisensituationen gewaltbetroffener Menschen. Die im Antrag vorgeschlagenen Erweiterungen der Präventions- und Netzwerkarbeit um 2,0 VZÄ sowie der gewaltschutzstabilisierenden Beratungsangebote an der Schnittstelle zur Therapie um 1,0 VZÄ werden nicht übernommen.

 

Zusammengefasste Auswirkungen auf den Haushalt:

 

2021

355.017 €

2022 (ohne Grundausstattung 16.000 €)

339.017 €

 

Über die Deckung ist im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 zu entscheiden.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung ist zum 01.01.2021 avisiert.

Stammbaum:
VII-DS-00705   Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle   50 Sozialamt   Beschlussvorlage
VII-DS-00705-ÄA-01   Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle   17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann   Änderungsantrag
VII-DS-00705-ÄA-01-NF-01   Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle   17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann   Änderungsantrag
VII-A-01566   Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle   17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann   Antrag
VII-A-01566-VSP-01   Einrichtung eines zusätzlichen Schutzhauses für Frauen mit Clearingstelle   50 Sozialamt   Verwaltungsstandpunkt