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Vorlage - VII-Ifo-01585  

 
 
Betreff: Sachstand zur Umsetzung der "Mittelfristigen Investitionsprogramme" gem. VI-A-02003
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
31.08.2020    FA Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Information zur Kenntnis
01.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
03.09.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Sport Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Sport      
22.09.2020    FA Sport      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Gesamtübersicht
Anlage 2_Sachstand Hochwasserschutz

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Sachstand zur Umsetzung der „Mittelfristigen Investitionsprogramme“ wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 20.04.2016 zur Vorlage VI-A-02003 „Mittelfristige Investitionsprogramme“ wurde die Verwaltung beauftragt, für die einzelnen Mittelfrist-programme zum 30.06. in den geraden Jahren (Jahr der HH-Planung) die Sachstände zur Umsetzung in Form einer Informationsvorlage dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben. Mit der Aufstellung des Haushaltsplanes erfolgt dann die Fortschreibung.

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Informationsvorlage beinhaltet die Meldungen der zuständigen Fachbereiche. Das Dezernat Finanzen hat diese entsprechend zusammengefasst und aufbereitet.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Relevanz

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Keine Relevanz

 

III.  Strategische Ziele

 

Keine Relevanz

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Ausweislich § 80 SächsGemO ist als Grundlage für die Finanzplanung ein Investitions-programm aufzustellen. Der Finanzplan mit dem Investitionsprogramm ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen und mit Beschluss der Haushaltssatzung der Entwicklung anzupassen und fortzuführen. Nach § 9 SächsKomHVO sind in das dem Finanzplan zugrunde zu legende Investitionsprogramm die im Planungszeitraum vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Jahresabschnitten aufzunehmen. Das Investitionsprogramm ist nach Teilhaushalten zu gliedern, so dass die einzelnen Investitionsmaßnahmen den sie betreffenden Teilhaushalten zuzuordnen sind.

 

Das Investitionsprogramm der Stadt Leipzig untergliedert sich in einzelne Maßnahmen und Maßnahmenpakete, die durch die Fachdezernate bzw. Fachämter geplant und umgesetzt werden. Die durch den Stadtrat mittels gesonderter Beschlusslage erteilten Schwerpunktsetzungen insbesondere in den Bereichen Straßen und Brücken, Schulen und Kitas, Spielplätze, Hochwasserschutz- und Gewässerentwicklungsmaßnahmen sowie Radverkehr sind umzusetzen.

 

Diese Vorlage dient der Information des Stadtrates zum Umsetzungsstand einzelner fachspezifischer mittelfristiger Investitionsprogramme im Rahmen der laufenden Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2021/2022.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Im Vorfeld der Erstellung der Informationsvorlage wurden die Fachbereiche der Stadt Leipzig zum Vorhandensein mittelfristiger Investitionsprogramme abgefragt. Positive Rückmeldungen wurden abgegeben durch das

 

1) Dezernat III: Amt für Sport

Amt für Stadtgrün und Gewässer

 

2) Dezernat V: Amt für Jugend, Familie und Bildung

 

3) Dezernat VI: Verkehrs- und Tiefbauamt

 

4) Dezernat VII: Amt für Wirtschaftsförderung

Referat Digitale Stadt

 

Die strukturierte Einzeldarstellung erfolgt in den Anlagen 1 und 2.

 

Weitergehende Erläuterungen zu 1):

 

Für die Branddirektion bestehen derzeit keine mittelfristigen Investitionsprogramme. Aktuell wird jedoch mindestens ein zukünftiges mittelfristiges Investitionsprogramm erarbeitet, was dem Stadtrat in Bezug auf die mittelfristig notwendigen Maßnahmen im Rettungsdienst der Stadt Leipzig demnächst vorgelegt werden soll.

 

Weitergehende Erläuterungen zu 2):

 

Für den Kita- und Schulbereich wird kein separates Mittelfristprogramm geführt. Für die Priorisierung und Einordnung von Maßnahmen in den jeweiligen Haushaltjahren liegen differenzierte Bedarfsplanungen zugrunde, die durch den Stadtrat beschlossen wurden und somit Grundlage der Verwaltungsarbeit darstellen. Die Bearbeitungsstände werden regelmäßig berichtet.

 

 

Für den Schulbereich:

Bei der Haushaltsplanung bildet der Schulentwicklungsplan die Grundlage für die Planung und Priorisierung baulicher Maßnahmen. Der Stadtrat wird regelmäßig in Form von Sachstandsberichten zur Umsetzung informiert, die u. a. die Anlage Terminübersicht enthalten, mit der jeweils detailliert die geplanten baulichen Maßnahmen der nächsten Jahre aufgezeigt werden.

 

Für den Kita-Bereich:

Der Haushaltsplanung liegt das langfristige Kita Entwicklungskonzept zugrunde, welches intern laufend fortgeschrieben wird. Es werden aktuelle Veränderungen im Bestand an Kindertagesstätten aufgenommen und neue Erkenntnisse der Bevölkerungsentwicklung sowie der Bedarfsquoten berücksichtigt. Der Schwerpunkt lag in den vergangenen Jahren in der Umsetzung des Investitionsprogramms "Leipzig Kitas", mit dem die Schaffung von 12 neuen Kindertagesstätten im gesamten Stadtgebiet auf den Weg gebracht wurde. In der laufenden Haushaltsplanung verschiebt sich der Fokus auf die Kapazitätssicherung in Form von Teil- und Komplexsanierungen sowie Ersatzneubauten. Alle geplanten Kita Baumaßnahmen werden im Bericht "Sachstand Kita Baumaßnahmen" dem Jugendhilfeausschuss regelmäßig berichtet. In der Tabelle sind unter anderem geplante Termine zu Baubeginn und Fertigstellung enthalten.

 

Auf die aktuelle Informationsvorlage VII-Ifo-01369 „Sachstandsbericht Kita-Baumaßnahmen“ für die Ratsversammlung wird verwiesen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Keine Relevanz

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine Relevanz

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine Relevanz

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Keine Relevanz

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine Relevanz

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Gesamtübersicht nach Dezernaten und Fachbereichen

Anlage 2 Sachstand Hochwasserschutz

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1_Gesamtübersicht (381 KB)    
Anlage 1 2 Anlage 2_Sachstand Hochwasserschutz (274 KB)