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Vorlage - VII-A-01401-VSP-01  

 
 
Betreff: Schutzmaßnahmen für das NSG Elster-Pleiße-Auwald
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-01401
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
29.09.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
SBB Südwest Anhörung
05.10.2020 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen   
SBB Süd Vorberatung
07.10.2020 
SBB Süd - Werk 2, Halle A, Kochstraße 132, 04277 Leipzig ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, noch im IV. Quartal 2020 eine Neubeschilderung des NSG Elster-Pleiße-Auwald vorzunehmen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

NSG Elster-Pleiße-Auwald


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-01401

 

Maßnahmen der unteren Naturschutzbehörde (UNB) zum Schutz des NSG „Elster-Pleiße-Auwald“.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

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Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 


III.  Strategische Ziele

 

Angestrebt wird ein Schutz des NSG Elster-Pleiße-Auwald und die Einhaltung der dort geltenden naturschutzrechtlichen Bestimmungen.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Der Nutzungsdruck im südlichen Auwald und somit im Umgriff des NSG "Elster-Pleiße-Auwald" hat sich zwar auch durch die Corona-Krise, aber vielmehr allgemein durch das Bevölkerungswachstum in der Stadt Leipzig verstärkt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Eine ausreichende Beschilderung des NSG „Elster-Pleiße-Auewald“ ist derzeit noch nicht vorhanden, eine Neubeschilderung des NSG an den geeignetsten Stellen ist allerdings aktuell durch die untere Naturschutzbehörde in konkreter Planung und für das Jahr 2020 finanziell eingestellt. Neben der Beschilderung der NSG-Grenzen werden im Umfeld der Paußnitzlache an Trampelpfaden Schilder mit Kurzerläuterungen aufgestellt. Dies dient neben der Erläuterung der Rechtslage auch der Sensibilisierung der Bevölkerung.

 

Die Trampelpfade, insbesondere im Bereich der Paußnitzlache, werden in Zusammenarbeit mit Stadtforsten insbesondere durch das Querlegen von Stämmen (die im Gelände liegen), gesperrt. Erfahrungsgemäß sind Sperrungen solcher Trampelpfade jedoch häufig von wenig dauerhafter Natur (Erfahrungen v.a. am Floßgraben).

 

Mountainbike-Strecken u. ä. werden im südlichen Auwald durch Stadtforsten in Abstimmung mit dem AfU bereits seit Jahren regelmäßig entfernt, wobei in wenig sensiblen Bereichen im Ausnahmefall auch solche belassen werden (außerhalb des NSG).

 

Errichtete Bauwerke im NSG wie Schaukeln werden entfernt, Flöße und Staudämme im NSG sind dem Amt für Umweltschutz derzeit nicht bekannt.

 

Regelmäßige Kontrollen zur Einhaltung des Wegegebotes werden im NSG Elster-Pleiße-Auwald nicht durchgeführt. Sehr trittempfindliche Flächen (z.B. Orchideenwiesen), wo dies sehr wichtig wäre, befinden sich im NSG nicht. Bei Anzeigen, z.B., wenn Märzenbecher ausgegraben werden, handelt die untere Naturschutzbehörde.

 

Die notwendigen Maßnahmen zum Schutz des NSG werden unabhängig vom Auenentwicklungskonzept getroffen. Ein direkter inhaltlicher Zusammenhang mit diesem ist nicht erkennbar.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Neubeschilderung des NSG Elster-Pleiße-Auwald soll noch im Jahr 2020 erfolgen. Weiteres Verwaltungshandeln erfolgt anlassbezogen.

Stammbaum:
VII-A-01401   Schutzmaßnahmen für das NSG Elster-Pleiße-Auwald   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-01401-VSP-01   Schutzmaßnahmen für das NSG Elster-Pleiße-Auwald   36 Amt für Umweltschutz   Verwaltungsstandpunkt