Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-01576  

 
 
Betreff: Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
OR Miltitz Vorberatung
12.01.2021 
OR Miltitz      
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
08.12.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
10.12.2020 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
OR Holzhausen Vorberatung
14.01.2021 
OR Holzhausen, abgehalten in Form einer Videokonferenz ungeändert beschlossen     
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
14.01.2021 
OR Liebertwolkwitz, per Videokonferenz ungeändert beschlossen     
OR Wiederitzsch Vorberatung
12.01.2021 
OR Wiederitzsch ungeändert beschlossen     
OR Rückmarsdorf Vorberatung
OR Burghausen Vorberatung
26.01.2021 
OR Burghausen      
OR Plaußig Vorberatung
29.01.2021 
OR Plaußig, abgehalten in Form einer Videokonferenz      
SBB West Vorberatung
04.01.2021 
SBB West-Videokonferenz ungeändert beschlossen   
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
05.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
OR Seehausen Vorberatung
05.01.2021 
OR Seehausen ungeändert beschlossen   
SBB Nordost Vorberatung
06.01.2021 
SBB Nordost - Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
SBB Süd Vorberatung
06.01.2021 
SBB Süd ungeändert beschlossen     
OR Engelsdorf Vorberatung
11.01.2021 
OR Engelsdorf, im Umlaufverfahren ungeändert beschlossen     
OR Lützschena-Stahmeln Vorberatung
OR Mölkau Vorberatung
12.01.2021    OR Mölkau, im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen   
OR Lindenthal Vorberatung
SBB Ost Vorberatung
13.01.2021 
SBB Ost - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Konzeption FF_2021ff

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Evaluierung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr wird in dieser Fassung bestätigt.

 

  1. Es erfolgt eine jährliche Evaluierung.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Seit dem Jahr 2013 wurden mit dem Ziel der Förderung des Ehrenamtes in der nicht­polizeilichen Gefahrenabwehr zusätzlich 100.000 EUR im Ergebnishaushalt der Branddirektion über das Festlegungsbudget hinaus eingestellt und entsprechend verwendet. Beschrieben wurden Maßnahmen in der Konzeption „Freiwillige Feuerwehr Leipzig“, die letztmalig für den Doppelhaushalt 2019/2020 fortgeschrieben wurde.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2022

100.000 p. a.

1.100.126.002

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

Der Brandschutz ist eine weisungsfreie Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig. Daneben ist die kreisfreie Stadt Leipzig auch untere Katastrophenschutzbehörde. Damit nimmt die Brand­direktion einen wesentlichen Teil der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr wahr und sorgt somit für die Sicherheit der Stadt. Die einzelnen Bereiche sind durch folgende Produkte gekennzeichnet: Vorbeugender Brandschutz, abwehrender Brandschutz, Rettungsdienst, Integrierte Regionalleitstelle und Katastrophenschutz.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

Mit dem Beschluss RVB-1423/12 vom 22.11.2012 und Beschluss VI-DS-02869 vom 17.11.2016 wurden der Freiwilligen Feuerwehr seit dem Jahr 2013 100.000 EUR pro Jahr zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Der Beschluss zur Vorlage VI-DS-06339-DS-01 vom 06.11.2018 bestätigte die Maßnahme für den Doppelhaushalt 2019/2020. Die Konzeption FF soll jährlich evaluiert werden. Für den Haushalt 2021/(2022) besteht eine Regelungslücke.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Der zielgerichtete und sehr erfolgreiche Mitteleinsatz führte unter anderem zu:

 

 Steigerung der Mitgliederanzahl sowohl in der Einsatzabteilung als auch in der Jugendfeuerwehr

 Verbesserung der 24-stündigen Einsatzbereitschaft

 Verbesserung des Ausrüstungszustands

 Verbesserung des baulichen Zustands von Objekten der Freiwilligen Feuerwehr, beispielhaft:

o Erneuerung Außenanlagen FF Liebertwolkwitz, ca. 105.000 EUR

o Erneuerung Tore FF Burghausen, ca. 20.000 EUR

o Beschaffung Stühle FF Holzhausen, ca.10.000 EUR

 Förderung der Öffentlichkeits- und Jugendfeuerwehrarbeit

 Steigerung der Attraktivität des Ehrenamtes trotz gestiegener Belastung

 

Eine ausführliche Beschreibung der Maßnahmen ist der Anlage zu entnehmen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Haushaltsjahre 2021 und 2022

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Zuweisung im Ergebnishaushalt der Branddirektion i.H.v. 100.000 EUR/pro Haushaltsjahr.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Nein

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Folgen bei Nichtbeschluss

Die erforderlichen Maßnahmen im Bau- und Ausrüstungsbereich bei den Freiwilligen Feuer­wehren können nicht wie geplant umgesetzt werden und zu Verschlechterungen bei den Arbeitsbedingungen führen. Die paritätische Bewältigung der Aufgaben in der nicht­polizeilichen Gefahrenabwehr durch die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr Leipzigs könnte durch das Ehrenamt in Frage gestellt werden. Nicht verfügbare Haushalts­mittel hätten noch umfangreichere Priorisierungsmaßnahmen zur Folge die unweigerlich zur Demotivation der ehrenamtlichen Einsatzkräfte führen wird.

 

Die Bereitschaft zu einer Mitarbeit im Ehrenamt Feuerwehr wird dem allgemeinen Trend in der Bevölkerung folgen und zu Defiziten in der Besetzung der Einsatzmittel führen.

 

Anlage:

Evaluierung Konzeption Freiwillige Feuerwehr Leipzig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Konzeption FF_2021ff (521 KB)