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Vorlage - VII-A-01510-VSP-01  

 
 
Betreff: Leipzig erinnert an den 60. Jahrestag des Mauerbaus - Gedenken an die Fluchtopfer aus der DDR
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-01510
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
02.10.2020    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Arbeitsgruppe „Gedenktage“ des Referats Protokoll wird in einer gemeinsamen Sitzung das Thema 60. Jahrestag des Mauerbaus 2021 beraten und einen Vorschlag unterbreiten.

 

2. Das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig wird das Thema in der Dauerausstellung im Bereich "Moderne Zeiten" des Altes Rathaus, 2. OG, aktualisieren. Im Zuge der anstehenden Überarbeitung des Gegenwartsteils, soll die Präsentation aus der Expo 2000 übernommene Installation mit Mauertrümmern genutzt werden, um die Thematik darzustellen.

Die Akzente sollten neben der Recherche nach Leipziger Betroffenen auch die Frage nach gescheiterten Fluchtversuchen und entsprechenden U-Haft-Schicksalen sein.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

Mit dem Antrag soll die Verwaltung beauftragt werden, anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus am 13. August 2021, den Fluchtopfern aus der DDR würdig zu gedenken. Hierzu soll bis Ende 2020 ein Konzept erstellt werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

x

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:   entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung  entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit  entfällt

III.  Strategische Ziele   entfällt

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Es ist ein Anliegen von zeitgeschichtlicher Relevanz, das Gedenken an die Opfer, die an der innerdeutschen Grenze gestorben sind, auch in Leipzig, Stadt der Friedlichen Revolution, wachzuhalten. Dabei sind insbesondere die politische Bildung und die Erziehung zu Demokratie und Gewaltfreiheit gefordert. Grundsätzlich muss eine Form des Gedenkens gefunden werden, die die historischen Zusammenhänge und Strukturen transparent darstellt.

 

Die Erinnerung an den Bau der Berliner Mauerbau und damit die totalitäre Geschlossenheit der DDR ist zweifellos ein Thema der städtischen Erinnerungskultur, selbst wenn Leipzig anders als Berlin nicht selbst Grenzstadt war.

 

Das Referat Protokoll wird innerhalb der Arbeitsgruppe „Gedenktage“ beraten, welche Form der Erinnerung zu diesem Thema die Stadt Leipzig 2021 einplant.

 

Das Stadtgeschichtliche Museum bietet an, die aus der Expo 2000 übernommene Installation mit Mauertrümmern im Bereich "Moderne Zeiten" des Altes Rathaus, 2. OG, im Zuge der anstehenden Überarbeitung des Gegenwartsteils dieser Präsentation, zu nutzen, um die Thematik deutliche darzustellen. Die Akzente sollten neben der Recherche nach Leipziger Betroffenen auch die Frage nach gescheiterten Fluchtversuchen und entsprechenden U-Haft-Schicksalen sein.

 

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung soll bis zum 13. August 2021 erfolgen, um an den Jahrestag zum Mauerbau zu erinnern.

Stammbaum:
VII-A-01510   Leipzig erinnert an den 60. Jahrestag des Mauerbaus - Gedenken an die Fluchtopfer aus der DDR   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01510-VSP-01   Leipzig erinnert an den 60. Jahrestag des Mauerbaus - Gedenken an die Fluchtopfer aus der DDR   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01510-ÄA-02   Leipzig erinnert an den 60. Jahrestag des Mauerbaus - Gedenken an die Fluchtopfer aus der DDR   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag