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Vorlage - VII-DS-01565  

 
 
Betreff: Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
21.09.2020 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
FA Finanzen 1. Lesung
28.09.2020    FA Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
29.09.2020    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch das Ordnungsamt für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 8.000 EUR wird bestätigt.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die Vorlage behandelt die Auszahlung der Förderung an den Verein City Leipzig e. V. für die Verbesserung der Leipziger Innenstadt. Auf weitere Ausführungen wird verzichtet, da der Inhalt der Vorlage sich auf wenige Seiten beschränkt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.20

31.12.20

8.000,00

1.100.122.1.0.1

SK 4318 0000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es gab keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist.

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

III. Strategische Ziele

 

Der Verein City Leipzig e.V. trägt mit seinem Wirken zu einer sicheren, attraktiven Innenstadt mit vielfältigen Kultur-, Freizeit- und Einkaufsmöglichkeiten bei.

 

 

IV. Sachverhalt
 

  1. Anlass

 

Die Einzelvorlage für die Förderung des City Leipzig e. V. erfolgt vor dem Hintergrund einer fehlenden Fachförderrichtlinie.

 

  1. Beschreibung der Maßnahme

 

Der City Leipzig e. V. wirkt aktiv bei der Erhöhung der Attraktivität und Verbesserung von Sicherheit und Ordnung in der Leipziger Innenstadt mit. Der Verein koordiniert Prozesse zwischen Innenstadtakteuren und Stadtverwaltung und Stadtpolitik. Dazu gehören die Koordination der Arbeitsgruppe Innenstadt innerhalb des Kommunalen Präventionsrates der Stadt Leipzig, die Koordination des Informationsflusses zu Baugeschehen in der City und Beteiligung an Gesprächsrunden zu verschiedenen Themen, z. B. im Hinblick auf Verkehr, Sicherheit und Ordnung. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Aufbau einer Netzwerkstruktur mit den Anliegern im innerstädtischen Bereich und dem Ausbau der Internetpräsenz. Die Gewerbetreibenden erhalten bei der Bewältigung schwieriger Situationen in der Innenstadt organisatorische Unterstützung. Der City Leipzig e. V. setzt sich für eine immer attraktivere Leipziger Innenstadt ein. Dies wird durch die medienwirksame Öffentlichkeitsarbeit/Werbung des Vereins für die Innenstadt deutlich.

 

  1. Finanzielle Auswirkungen/Finanzierung

 

Mit der Förderung sollen anteilige Personalkosten für den Projektkoordinator zur aktiven Mitwirkung bei der Erhöhung der Attraktivität und Verbesserung von Sicherheit und Ordnung der Leipziger Innenstadt übernommen werden. Die städtischen Zuwendungen wurden in den zurückliegenden Jahren wie folgt bereitgestellt:

 

 

2017

2018

2019

Stadt Leipzig, Ordnungsamt

7.000 EUR

7.000 EUR

8.000 EUR

 

Die finanziellen Mittel wurden und sind in der Planung des Doppelhaushaltes 2019/2020 berücksichtigt und stehen daher im Budget des Ordnungsamtes (PSP-Element 1.100.12.2.1.01) zur Verfügung. 2020 werden für die Finanzierung der anteiligen Personalkosten 8.000 EUR bereitgestellt. Durch den Verein wurden jährlich 25.000 EUR Förderung beantragt, die jedoch in dieser Höhe nicht bereitgestellt werden können. Die Förderung entspricht dem strategischen Ziel der Kommunalpolitik, Attraktivität und Sicherheit der Innenstadt zu erhöhen.

 

  1. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Ohne die städtische Förderung kann der Verein seine Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität sowie Sicherheit und Ordnung in der Leipziger Innenstadt nur begrenzt umsetzen.