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Vorlage - VII-DS-01559  

 
 
Betreff: Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe für die Jahre 2021 und 2022
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 1. Lesung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt 2. Lesung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - ZfD Georg_Leistungsvereinbarung_final
Anlage 1.1 - ZfD_Leistungskatalog_final
Anlage 1.2 - ZfD_Rahmenkonzept_Leistungskatalog_final

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe wird mit dem Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe, für die Jahre 2021 und 2022 abge­schlossen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen sind Pflicht­leistungen der Kommune und liegen in deren Gesamtverantwortung. Für die Sicherstellung der Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe hat die Stadt Leipzig mit dem Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Die Leistungsvereinbarung läuft zum 31.12.2020 aus. Sie soll für zwei Jahre verlängert werden.

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01/2021

01/2022

12/2021

12/2022

2.850.797,00

2.850.797,00

1.100.41.4.0.03.03/

44550000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

Die Maßnahme ordnet sich dem strategischen Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ unter. Sucht ist eine Krankheit. Die Schaffung von Angeboten zur Behandlung von Suchterkrankungen aber auch präventive Maßnahmen, die das Entstehen einer Suchtgefähr­dung verhindern sollen, tragen zur Gewährleistung einer Chancengleichheit einer inklusiven Stadt bei.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

Das Betreiben von Suchtberatungs- und –behandlungsstellen ist eine gesetzliche Pflicht­aufgabe. Die kreisfreien Städte können die Aufgaben der Suchtberatungs- und –behand­lungsstellen, Verbänden der freien Wohlfahrtspflege oder gemeinnützigen Institutionen übertragen, soweit und solange diese zur Aufgabenerfüllung geeignet und bereit sind.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Entsprechend der Drogenpolitischen Leitlinien der Stadt Leipzig wurden verbindlich abgestimmte Hilfeleistungen für suchtgefährdete und suchtkranke Menschen sowie deren Angehörige festgelegt.
Die Suchtberatungs- und -behandlungsstellen in Leipzig stehen prinzipiell allen Nutzerinnen und Nutzern mit Hauptwohnsitz in Leipzig zur Verfügung. Der Zugang zu suchtspezifischen Hilfen und niedrigschwellige Angeboten wird auch anonym gewährt. 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Leistungsvereinbarung läuft über die Jahre 2021 und 2022.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Die mit der Vorlage verbundenen finanziellen Auswirkungen sind auf Seite 2 dargestellt.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Der Abschluss der Leistungsvereinbarung hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan der Stadt Leipzig.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss
Bei Nichtabschluss geht die Sicherstellungspflicht für die vorhandenen Versorgungs­leistungen und Aufgaben wieder an die Kommune über.
 

 

Anlagen:

Leistungsvereinbarung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - ZfD Georg_Leistungsvereinbarung_final (454 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1.1 - ZfD_Leistungskatalog_final (181 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1.2 - ZfD_Rahmenkonzept_Leistungskatalog_final (190 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-01559   Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe für die Jahre 2021 und 2022   53 Gesundheitsamt   Beschlussvorlage
VII-DS-01559-NF-01   Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe für die Jahre 2021 und 2022   53 Gesundheitsamt   Neufassung