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Vorlage - VII-A-01484-VSP-01  

 
 
Betreff: Wegeverbindung am Elstermühlgraben I - Lessingstraße - Absicherung der Straßenüberquerung
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-01484
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Mitte Vorberatung
03.09.2020 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
15.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Öffnung Elstermühlgraben TBA 3.2

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Elstermühlgraben BA 3/TBA 3.2 im Bereich der Lessingstraße

 

Zusammenfassung:

 

Für die derzeitige Querungssituation der Fuß- und Radwegeverbindung im Bereich der Lessingstraße entlang des Elstermühlgrabens bedarf es einer Lösung.

 

Des Weiteren ist im Zusammenhang mit der Offenlegung des Elstermühlgrabens, Teilbauabschnitt 3.2 zwischen Elsterstraße/Lessingstraße und dem Neubau der Ponitowskibrücke als Folgemaßnahme eine Aufwertung des Straßenraumes erforderlich.

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-01484

 


Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

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  1. Eilbedürftigkeit

 

nicht erforderlich

 

 

  1. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nicht erforderlich

 

 

  1. Strategische Ziele

Die Baumaßnahmen zur Offenlegung des Elstermühlgrabens erfolgen grundsätzlich unter Berücksichtigung und Abwägung aller Interessen. Sowohl die Stadtgestaltung, die Verkehrsführung, die Erlebbarkeit, wasserwirtschaftliche Belange, Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie, Betroffenheit privater Dritter etc. werden in Einklang gebracht.

 

 

  1. Sachverhalt

 

zu 1.:

 

Die beschriebene unübersichtliche Querungssituation entsteht aus dem widerrechtlichen Verkehrsverhalten einiger Verkehrsteilnehmer (Falschparken). Durch entsprechende Anordnungen von Sperrflächen ist bereits beidseits der Lessingstraße die Parkordnung vorgegeben und die Querungsbereiche in der Lessingstraße sind freigehalten. Die beschriebene Unsicherheit resultiert daraus, dass sehr häufig auf der Sperrfläche bzw. der Zick-Zack-Linie ordnungswidrig geparkt wird. Deshalb wäre eine Vergrößerung der Sperrfläche nicht zielführend. Eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h ist in der Lessingstraße vorhanden. Die Querungssituation in der Lessingstraße kann nur mit baulichen Maßnahmen verbessert werden, welche im Zusammenhang mit der Planung zum Elstermühlgraben vorgesehen werden. 

 

Diesem Beschlusspunkt wird durch die Stadtverwaltung demnach grundsätzlich zugestimmt, kann aus vorgenannten Gründen jedoch nur mittelfristig entsprochen werden.

 

Daher wird zunächst eine verstärkte Verkehrsüberwachung im Rahmen der vorhandenen Ressourcen erfolgen, um die Situation zu verbessern bzw. einen erhöhten Sicherheitsgrad zu realisieren. Weitergehende, kurzfristige Maßnahmen sind wie oben beschrieben nicht zielführend.

 

zu 2.:

 

Im Rahmen der Planungen zum Elstermühlgraben einschließlich der Herstellung der Poniatowskibrücke im Zuge der Lessingstraße erfolgt die Berücksichtigung der querenden Wegebeziehungen sowie die Planung des öffentlichen Straßenraumes im Brückenbaubereich der Lessingstraße. Hierzu werden im öffentlichen Straßenraum Gehwegvorstreckungen als Gehwegnasen vorgesehen. Die angrenzende Gestaltung, Wegeanbindung einschließlich der Gestaltung eines Zugangs zum Gewässer mit Aufenthaltsfunktion erfolgt im Rahmen der Wasserbauplanung zur Offenlegung des Elstermühlgrabens.

 

Die aktuelle Planung für den Wasserbau ist als Anlage beigefügt. Die Beschlussfassung für die Offenlegung des Elstermühlgrabens BA 3, TBA 3.2 für Wasserbau, Brückenbauwerke, Steg- und Wehranlagen erfolgte durch den Stadtrat bereits mit dem Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-06935 am 19.11.2019.

 

Die fertiggestellte Entwurfsplanung sowohl zum Brückenneubau als auch zum Wasserbau wird zu gegebener Zeit sowohl dem Stadtrat als auch dem SBB Mitte vorgestellt.

 

 

Anlage:

 

Planungsstand „Offenlegung Elstermühlgraben BA 3/TBA3.2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Öffnung Elstermühlgraben TBA 3.2 (8646 KB)    
Stammbaum:
VII-A-01484   Wegeverbindung am Elstermühlgraben I - Lessingstraße - Absicherung der Straßenüberquerung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01484-VSP-01   Wegeverbindung am Elstermühlgraben I - Lessingstraße - Absicherung der Straßenüberquerung   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt