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Vorlage - VII-DS-01261-NF-01  

 
 
Betreff: Baubeschluss - Modernisierung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße 9/11
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-DS-01261
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Stadtreinigung Beschlussfassung
17.07.2020 
BA Stadtreinigung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 VII DS 01261 - Nutzungskosten
Anlage 2 VII DS 01261 - Lageplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).    
  2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig eingeplant und betragen 859.000 €.

 

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

 

In dem Haushaltsjahr 2020 werden 859.000 € Eigenmittel EB Stadtreinigung aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt.

 

  1. Die im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 7.272 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden Folgekosten in Höhe von 804 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des EB Stadtreinigung Leipzig finanziert und durch den EB Stadtreinigung Leipzig entsprechend bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Wertstoffhof in der Ludwig-Hupfeld-Straße ist aufgrund des dort abgegebenen Abfallaufkommens der zweitgrößte Wertstoffhof in der Stadt Leipzig. Der bauliche Zustand des Wertstoffhofes entspricht nicht den Anforderungen an einen sicheren und wirtschaftlichen Betrieb. Deshalb soll durch einen grundhaften Ausbau und Ersatzneubau eines Service-Containers der Wertstoffhof modernisiert werden.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Um die Realisierung der Baumaßnahme zu gewährleisten, ist eine Beschlussfassung in der Sitzung des Betriebsausschusses Stadtreinigung am 17.07.2020 notwendig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Gewährleistung von Ordnung und Sauberkeit hat eine grundlegende Bedeutung für das Wohlbefinden der Leipzigerinnen und Leipziger und übt einen wesentlichen Einfluss auf das gesellschaftliche Zusammenleben aus. Die Ergebnisse der Kommunalen Bürgerumfragen weisen Kriminalität, Sicherheit und Sauberkeit als die derzeit größten Probleme in Leipzig aus.

Die Wahrnehmung der Sauberkeit im öffentlichen Raum wird insbesondere durch Abfallablagerungen, Verfügbarkeit von Papierkörben, Pflegezustand von Baumscheiben sowie illegale Graffiti geprägt.

 

Abfälle (Wertstoffe) aller Art werden, trotz legalen Entsorgungsmöglichkeiten und Entsorgungssystemen, in Größenordnungen im öffentlichen Raum illegal entsorgt. Diese Menge illegaler Abfallablagerungen im Stadtgebiet ist sehr hoch und mit der wachsenden Einwohner- und Besucherzahl Leipzigs stetig angestiegen.

 

Durch die Modernisierung und den Neubau des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße ist weiterhin eine ortsnahe Entsorgungsmöglichkeit der Wertstoffe für die Bürger für die Ortsteile Burghausen-Rückmarsdorf, Leutzsch, Altlindenau, Lindenau und Neulindenau gegeben.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

1.1  Grundlagen/Beschlüsse

 

Der Wertstoffhof in der Ludwig-Hupfeld-Straße wird auf einer vom dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig gemieteten Teilfläche des Grundstückes 436/8 der Gemarkung Leutzsch betrieben. Das Mietverhältnis wurde bis Ende Februar 2034 abgeschlossen. Auf dem Wertstoffhof werden 12 % (2019) des gesamten Leipziger Abfallaufkommens der Wertstoffhöfe (2019) entsorgt. Er ist nach dem Wertstoffhof Max-Liebermann-Straße der zweitgrößte Wertstoffhof, gewichtet nach dem Gesamtaufkommen.

 

Abbildung 1Verteilung der Gesamttonnage 2019 auf die Wertstoffhöfe der Stadt Leipzig

 

Der bauliche Zustand des Wertstoffhofes entspricht nicht den Anforderungen an einen sicheren und wirtschaftlichen Betrieb für die Bürger und für die Mitarbeiter des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig.

 

Im Zuge der Modernisierung des Wertstoffhofes erfolgt der grundhafte Ausbau der Freifläche, ein Ersatzneubau des Service-Containers mit Aufenthaltsbereich und WC/ Duschen (weiblich/männlich getrennt).

 

Folgende Beschlüsse liegen zugrunde:

 

-          Bestätigter Wirtschaftsplan 2020 (VII-DS-00310) des EB Stadtreinigung Leipzig vom 11.12.2019

-          Beschlussvorlage Nr. VI-DS-07083 (Abschluss eines Mietvertrages für den Wertstoffhof Ludwig-Hupfeld-Straße) vom 10.04.2019

 

1.2 Beschreibung des Ist-Zustandes

 

Eine Teilfläche von ca. 3.000 m² des Grundstückes 436/8 der Gemarkung Leutzsch wird für die Betreibung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße genutzt. Die Teilfläche besteht größtenteils aus einer defekten Asphaltdeckschicht, welche durch die hohen Belastungen (Dreh-, Anfahrts- und Bremsbewegungen) des Lieferverkehrs, insbesondere des LKW – Verkehrs, Beschädigungen in Form von großflächigen Schlaglöchern aufweist.

 

Abbildung 2 – Bild 1: Defekte Asphaltschicht Bild 2: Defekte Asphaltschicht | Unstrukturierter Ein- / Ausfahrtsbereich

 

Diese Schlaglöcher führen vermehrt zu sicherheitstechnischen Problemen beim Betrieb des Wertstoffhofes. Notreparaturen wurden kurzfristig veranlasst, jedoch haben sie nur eine geringe temporäre Haltbarkeit.

 

Des Weiteren ist die Sicherheit der Wertstoffhofmitarbeiter nur unzureichend gegeben, da der Ein- und Ausfahrtsbereich baulich unstrukturiert ist (s. Abbildung 2, Bild 1 und 2).

 

Die vorhandenen Sozial- und Sanitäranlagen erfüllen nur unzureichend die Anforderung der Arbeitsstättenrichtlinie an einen Arbeitsplatz.

Der Wertstoffhof wird dem Anspruch der dauerhaften Sicherstellung aller Anforderungen sowohl an Arbeitsstätten als auch der Abfallgesetzgebung nicht gerecht.

 

1.3 Ableitung des Bedarfes

 

Siehe 1.1

 

1.4 Notwendigkeit/Dringlichkeit der Baumaßnahme

 

Die Baumaßnahme ist notwendig um die Sicherheit für die Bürger und für die Mitarbeiter des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig bei der Nutzung / Betreibung des Wertstoffhofes sicherzustellen.

 

1.5 Alternativlösungen

 

Bei Nichtdurchführung kann der Wertstoffhof in seiner jetzigen Leistungsfähigkeit nicht weiter betrieben werden. Es werden die baulichen Mängel stetig zunehmen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Städtebauliche Einordnung

 

Der Wertstoffhof befindet sich im Stadtteil Leutzsch an der Grenze zu Böhlitz-Ehrenberg in der Ludwig-Hupfeld-Straße im Westen der Stadt Leipzig (siehe Abb. 3). Das Gelände erstreckt sich in Richtung Osten, die westliche Seite ist zur Ludwig-Hupfeld-Straße Straße orientiert.

 

Abbildung 1.jpg

Abbildung 3 Lage des Wertstoffhofes

 

2.2 Erläuterung der Planung

 

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

keine

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

keine

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

 

Elektroanlage ist bereits erneuert.

Die Erneuerung fand unter Berücksichtigung der aktuellen Planung 04/2020 statt. Es wurden die gesamte Elektrik (Anschluss, Zuleitung, Verteilung und Beleuchtung) erneuert. Dies war aufgrund „Gefahr in Vollzug“ notwendig. Die Elektrik war nur notdürftig nach einem Diebstahl aller außenliegender Kabel 2019 betriebsbereit gehalten wurden.

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

 

Anzahl PKW-Stellplätze

Anzahl Fahrrad-Stellplätze

2

     

 

-          Aufbruch vorhandener Befestigungen

-          Abriss nicht mehr benötigter Einfriedungen und Einbauten

-          Rodung der vorhandenen Gehölze

-          Errichtung von Entwässerungseinrichtungen für die Abführung des Oberflächenwassers des Gebäudes und der Freiflächen

-          Bau eines Trinkwasserhausanschlusses mit Anbindung an den Aufenthaltscontainer

-          Erdbau für die Ver- und Entsorgungsleitungen

-          grundhafter Ausbau der Freiflächen in Asphaltbauweise und Pflasterbauweise entsprechend der ausgewiesenen Flächen

-          Errichtung von Einfriedungen für das Grundstück und Einfahrtstor 

-          Markierung und Beschilderung

-          Begrünung/ Ersatzpflanzungen

-          Liefern von Abrollmatten unter Containern als Schutz der Pflasterbefestigung

-          Liefern und Aufstellen Unterkunftscontainer mit Sanitärtrakten (Systembauweise)

-          Überdachung und Einhausung für Annahmebereich Elektroschrott (Systembauweise)

 

Während der Bauzeit ist der Wertstoffhof geschlossen. Der Service der Wertstoffannahme wird über die Wertstoffhöfe Krakauer Straße, Gärtnerstraße und Max-Liebermann-Straße sichergestellt.

 

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

 

Keine

 

 

2.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Baumaßnahme

 

Durch die Baumaßnahme wird die Annahme von Wertstoffen im Einzugsbereich dauerhaft gewährleistet und gleichzeitig optimale Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter geschaffen.

 

Zudem werden, neben der Wahrnehmung des Gesamterscheinungsbildes des Wertstoffhofes für den Bürger, auch die sicherheitstechnischen Anforderungen für die Anlieferer wie bspw. eine klare Verkehrsführung, Beleuchtung und Hofbefestigung entsprechend dem Stand der Technik erfüllt.

 

Der Wertstoffhof wird dem Anspruch der dauerhaften Sicherstellung aller Anforderungen sowohl an Arbeitsstätten als auch der Abfallgesetzgebung gerecht.

 

 

2.4 Eigentumsverhältnisse

 

Gemarkung

Leutzsch

Flurstücksnummer

436/8

Flurstücksgröße in m²

3.200

Eigentum

Privat, Mietvertrag bis 02/2034

 

 

2.5 Energiekonzept

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:

Es werden nur Außenanlagen sowie ein Service-Container für die Mitarbeiter des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig realisiert.

 

 

2.6 Barrierefreies Bauen

 

Nicht relevant

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baubeginn

3. Quartal 2020

Fertigstellung

4. Quartal 2020

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Finanzieller Aufwand

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenberechnung

04.09.2019

 

Kostengruppe

Gesamt

100

Grundstück

     

200

Herrichten und Erschließung

11.900

300

Bauwerk - Baukonstruktionen

 

400

Bauwerk - Technische Anlagen

 

500

Außenanlagen

703.580

600

Ausstattung und Kunstwerke

     

700

Baunebenkosten

143.100

 

Rundung

420

Summe

859.000

 

Wählen Sie die Förderfähigkeit aus.

4.2 Finanzierungsplan

 

Die Maßnahme ist nicht förderfähig.

 

 

4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan:

 

Alle Angaben in Euro brutto:

 

Jahr

bis 2017

2018

2019

2020

2021

Gesamt

Planung

     

 

 

143.100

     

143.100

Bau

     

     

 

715.900

     

715.900

Gesamt

 

 

 

859.000

 

859.000

Fördermittelanteil

     

     

     

     

     

   0

Investitionsmittel
Eigenbetrieb

     

   0

 

859.000

 

859.000

VE kassenwirksam

     

     

     

859.000

     

 

 

 

4.4 VgV-Betrachtung/Planungsbeteiligte

 

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

 

 

Leistungsbild nach HOAI 2013

Planungsbeteiligte

Objektplanung nach § 33

entfällt

Freianlagen nach § 38

Doyé + Grimm Ingenieurgemeinschaft,
Lindenaustr. 19. 04600 Altenburg

Tragwerksplanung nach § 49

Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Rainer Rösner

Holzhäuser Straße 120, 04299 Leipzig

 

4.5 Effektivität und Wirtschaftlichkeit

a) Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

 

Der Container ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

Die Maßnahme der Vorlage ist ein Neubau als Ersatz für einen Abbruch. Die Nutzungskosten sind in der Anlage 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021:

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

 

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

7.272,00

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

9.643,00

 

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.12.20 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen:

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

     

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

606,00

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

804,00

 

b) Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

 

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

 

Spezifischer Kennwertvergleich

 

Der Service-Container wird als komplett ausgestattetes „Fertigteil“ auf die Baustelle geliefert und nur an die Medienversorgung angeschlossen. Bau- und Planungsleistungen fallen in den Kostengruppen 300 und 400 nicht an. Der Kennwertvergleich ist nicht relevant.

 

5. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

6. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschlussfassung kann eine Schließung aufgrund betriebssicherheitstechnischen Bedenkens nicht ausgeschlossen werden. Der Bevölkerung steht keine alternative Möglichkeit der Entgegennahme von Abfällen zur Verfügung. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig kann seiner hoheitlichen Aufgabe nicht nachkommen.

 

Anlagen:

Anlage 1 VII DS 01261 – Nutzungskosten

Anlage 2 VII DS 01261 – Lageplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 VII DS 01261 - Nutzungskosten (112 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 VII DS 01261 - Lageplan (332 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-01261   Baubeschluss - Modernisierung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße 9/11   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Beschlussvorlage
VII-DS-01261-NF-01   Baubeschluss - Modernisierung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße 9/11   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Neufassung