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Vorlage - VII-DS-01533  

 
 
Betreff: Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2019
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
02.09.2020 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass dem Aufsichtsrat der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2019 Entlastung erteilt wird.

 

Räumlicher Bezug:

 

--

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2019.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

--

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Das Testat über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts (Anlage 1) beinhaltet unternehmensinterne Daten und stellt zusammen mit dem Bericht des Aufsichtsrates (Anlage 2) eine Unterlage des nichtöffentlichen Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH dar.

 

III.  Strategische Ziele

 

Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2019.

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Aufgrund der hier gegebenen Personenidentität von Aufsichtsrat und Gesellschaftervertreter sowie der nur anteiligen Beteiligung der Stadt Leipzig an der Leipziger Messe GmbH i. H. v. 50 Prozent (Mitgesellschafter Freistaat Sachsen) beschließt der Verwaltungsausschuss als Beteiligungsausschuss zur Entlastung des Aufsichtsrats durch Beschluss der Gesellschafterin Stadt Leipzig über diese Frage.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Bereits in den vergangenen Jahren hat der Verwaltungsausschuss in seiner Funktion als Beteiligungsausschuss die Beschlüsse zur Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH gefasst. Nunmehr steht die Entlastung für das Geschäftsjahr 2019 an.

Auf Basis der Beschlussfassung durch den Verwaltungsausschuss wird in der Gesellschafterversammlung der Leipziger Messe GmbH sodann der Entlastungsbeschluss gefasst.

Entsprechend der vorliegenden Unterlagen (Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfbericht nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz) bestehen keine Gründe, die einer Entlastung des Aufsichtsrates entgegenstehen. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat für das Wirtschaftsjahr 2019 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt (siehe Anlage).

Die Bilanz weist zum 31.12.2019 folgende Eckwerte aus:

Bilanzsumme

187.304.466,59

 

 

Anlagevermögen

128.695.563,93

Umlaufvermögen

58.475,435,58

Rechnungsabgrenzungsposten

133.467,08

 

 

Eigenkapital

161.670.835,62

Rückstellungen

13.222.547,72

Verbindlichkeiten

10.529.129,02

Rechnungsabgrenzungsposten

1.881.954,23

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt zum 31.12.2019 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -4.898.436,63 € ab.

In den Anlagen sind das Testat über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie der Bericht des Aufsichtsrates enthalten.

Für weiterführende Angaben wird auf den Bundesanzeiger (www.ebundesanzeiger.de) verwiesen; hier erfolgt die Bekanntmachung entsprechend §§ 325 ff HGB. Des Weiteren wird auf den Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig hingewiesen, welcher die maßgebenden Angaben ebenfalls enthält.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

--

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

--

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

--

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

--

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

--

 

Anlagen:

 

VII-Ifo-01533_Anlage 1_JA Testat

VII-Ifo-01533_Anlage 2_Bericht AR