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Vorlage - VII-DS-00979-ÄA-02  

 
 
Betreff: Sicherung des Schulschwimmens
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VII-DS-00979
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
09.07.2020 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 08.07.2020), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04015 Leipzig vertagt     
15.07.2020 
Ratsversammlung (2. Fortsetzung vom 08.07.2020), Congress Center Leipzig, Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird in Punkt 3 wie folgt geändert:

 

3. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt und werden über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 sichergestellt. zu entscheiden.

 

Begründung:

 

Ohne eine Aufstockung des Budgets des Fachamtes wird die Umsetzung der in der Vorlage benannten Ziele zur Absicherung des Schulschwimmens nicht möglich sein. Die Budgets des Fachamtes setzen sich ohnehin im Wesentlichen aus pflichtigen Leistungen zusammen, sodass auch eine Budgetkürzung zur Umverteilung an anderer Stelle zu Einschnitten führen würde. Ohne eine gesicherte Finanzierung in 2021 zu signalisieren, würde zwangsläufig dazu führen, dass für das kommende Schuljahr keine über das bisherige Budget hinaus gehenden Verträge mit den Leistungspartnern geschlossen werden können. Dies sind neben der Sportbäder Leipzig GmbH die Sachsentherme sowie die Uni-Schwimmhalle. Um den Schwimmunterricht im Grundschulbereich abzusichern, müsste man dann bei gleichbleibendem Budget die ohnehin knapp bemessenen Schwimmzeiten bei weiterführenden Schulen (7. Schuljahr) und Förderschulen (bspw. Förderzentrum für körperlich-motorische Entwicklung Albert Schweitzer Schule) streichen.

Die finanziellen Mehrbedarfe von 45.600 € in 2021 und 41.100 € in 2022 bewegen sich in einem überschaubaren Rahmen, der eine Sicherstellung der Finanzierung durch eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes mit dem Haushaltsplanentwurf nicht im Wege stehen sollte.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VII-DS-00979   Sicherung des Schulschwimmens   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00979-ÄA-01   Sicherung des Schulschwimmens   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00979-ÄA-02   Sicherung des Schulschwimmens   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag