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Vorlage - VII-DS-01531  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Neubau eines Mehrzweckgebäudes am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule/Schulgebäude Löbauer Straße 46
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
SBB Nordost Information zur Kenntnis
02.09.2020    SBB Nordost - Kulturgut, Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig      
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage Lageplan 25.06.2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 14.07.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme „Neubau eines Mehrzweckgebäudes“ am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule/Schulgebäude Löbauer Straße 46 wird gefasst.
  2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen ca. 190.000 Euro.
  3. Die Auszahlungen sind im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „GS MZG Volksgartenstr.“ (7.0002066.700) i. H. v. 190.000 Euro geplant.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Nordost

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Am Schulstandort sind zwei Schulgebäude in direkter Nachbarschaft vorhanden. Hieraus resultiert das Konzept, einen Schulcampus zu schaffen. Um die Campusidee zu stärken, sollen einzelne Funktionen beider Schulen zusammengefasst in einem neuen Gebäude realisiert werden, um für die Umsetzung des Raumprogrammes unter den Rahmenbedingungen der Bestandsgebäude Flächenreserven zu gewinnen.

 

Das Mehrzweckgebäude soll einen verbindenden Charakter für beide Schulen haben und so konzipiert sein, dass es vor seiner eigentlichen Nutzung als Interim zur Verfügung steht.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

 

190.000

7.0002066.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Ein Abwägungsprozess war nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Durch den Neubau des Mehrzweckgebäudes am Grundschulstandort Astrid-Lindgren-Schule und Löbauer Straße werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen. Der Standort liegt in einem Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtentwicklung.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1              Ausgangssituation Mehrzweckgebäude

 

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 7. November 2019 den Planungsbeschluss für die Komplexsanierung des Schulgebäudes der Astrid-Lindgren-Schule und des Schulgebäudes Löbauer Straße 46 gefasst (VI-DS-08190-NF-03). Gemäß Ziffer 6 des Beschlusses ist bis Ende Oktober 2020 ein Planungsbeschluss für die konkrete Ausgestaltung des Mehrzweckgebäudes zu erarbeiten.

 

Am Schulstandort sind zwei Schulgebäude in direkter Nachbarschaft vorhanden. Hieraus resultiert das Konzept, einen Schulcampus mit 7 Grundschulzügen zu schaffen. Beide Schulgebäude werden jeweils für die Nutzung mit 3,5 Zügen Grundschule (Regelbelegung) vorgesehen. 

 

Um die Campusidee zu stärken, sollen einzelne Funktionen beider Schulen zusammengefasst in einem neuen Gebäude realisiert werden, um für die Umsetzung des Raumprogrammes unter den Rahmenbedingungen der Bestandsgebäude Flächenreserven zu gewinnen.

 

1.2              Ausgestaltung Mehrzweckgebäude

 

Das Mehrzweckgebäude soll neben zwei Mehrzweckräumen auch die Bibliotheken der beiden Schulen aufnehmen sowie mit einem Foyer, Garderoben und einem Sanitärbereich ausgestattet sein. Das Beteiligungsverfahren mit den Akteuren der Astrid-Lindgren-Schule hat ergeben, dass sinnvollerweise auch Horträume im Mehrzweckkubus untergebracht werden sollen.

 

1.3              Standort / Städtebauliche Einordnung

 

Das Mehrzweckgebäude soll einen verbindenden Charakter für beide Schulen haben. Eine räumliche Anbindung wird seitens der Nutzer gewünscht. Diesen Ansprüchen und funktionalen Abläufen geschuldet soll das Gebäude zwischen den beiden Schulen platziert werden. Das Gebäude wird 2-geschossig ausgeführt, um ein entsprechendes Volumen gegenüber den angrenzenden Schulgebäuden entwickeln zu können und um die bebaute Fläche zu minimieren. Die Umsetzbarkeit der direkten Anbindung und der genaue Standort werden im Zuge der Planung technisch und wirtschaftlich geprüft.

 

1.4              Mehrzweckgebäude als Interim

 

Zur Sicherstellung der notwendigen Platzkapazitäten ist bis zur Fertigstellung beider Schulen ein Interim erforderlich.

 

Weiterführende Überlegungen zur konkreten Ausgestaltung des Mehrzweckgebäudes haben ergeben, dass die voraussichtliche Nutzfläche nahezu identisch mit der des zu planenden Interims für die Astrid-Lindgren-Schule ist.

 

Schlussfolgernd soll das Mehrzweckgebäude so konzipiert sein, dass es vor seiner eigentlichen Nutzung als Interim zur Verfügung steht. Hierfür sollen die Mehrzweckräume und die Horträume während der Interimsnutzung als AUR genutzt werden. Ein Rückbau oder Umbau ist dann unter Nutzung als Mehrzweckgebäude nicht notwendig.

 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Neubau Mehrzweckgebäude

 

Errichtet wird ein 2-geschossiges Mehrzweckgebäude in modularer Bauweise, da so durch ein hohes Maß an Vorfertigung mit kurzer Bauzeit geplant werden kann.

 

Das Mehrzweckgebäude wird mit 2 Mehrzweckräumen, 4 Horträumen, 2 Bibliotheken, einem Foyer, Garderoben und einem Sanitärbereich ausgestattet sein.

 

2.2 Ökologische und ökonomische Aspekte

 

Favorisiert wird ein Holzmodulbau, aber auch andere Bauweisen werden im weiteren Planungsverlauf geprüft.

 

Der Baustoff Holz erfüllt alle Anforderungen an zeitgemäße Baumaterialien: Er ist nachhaltig, recyclingfähig und benötigt einen geringen Energieaufwand für Herstellung und Verarbeitung. Ein großer Vorteil des Holzbaus ist der hohe Grad der werkseitigen Vorfertigung. Die Produktion erfolgt unter optimalen Bedingungen ohne Witterungseinflüsse. Neben der Qualitätssicherung an sich trägt dies zur Vermeidung von Wartezeiten durch Trocknungsprozesse zur deutlichen Verkürzung der Gesamtbauzeit und damit zu einer früheren Nutzung der Gebäude bei. Durch die Herstellung von Holzrahmenbauelementen bei lokalen Herstellern können lange Anfahrtswege reduziert und somit die Bilanz an grauer Energie positiv beeinflusst werden. Holz ist ein nachwachsender Rohstoff mit positivem Einfluss auf das Umweltklima. Während ihres Wachstums wandeln Bäume CO2 und Wasser in Sauerstoff um. Als Baustoff dient Holz für viele Jahre als sicherer CO2-Speicher. Das geringe Eigengewicht von Holz- und Trockenbaukonstruktionen verringert den Aufwand für Gründung und Fundamente. Die Baustelleneinrichtungen können reduziert werden, der logistische Aufwand ist geringer.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

 

Mehrzweckgebäude

Planungsbeschluss

07/2020

Planung LP4 / Bauantrag bis

01/2021

Baubeschluss

01/2021

Baubeginn

10/2021

Baufertigstellung

10/2022

 

 

 

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1  Investitionsaufwand

 

Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens sowie der Planungen bis zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen 190.000 €. Die Mittel stehen im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung.

 

Die prognostizierten Gesamtkosten des Mehrzweckgebäudes setzen sich wie folgt zusammen:

 

Kostenrahmen nach DIN 276

Kosten in EUR brutto

KG

Kostengruppe

 

Mehrzweckgebäude

100

Grundstück

 

0

200

Herrichten und Erschließen

 

     50.000

300

Bauwerk-Baukonstruktion

 

  1.468.000

400

Bauwerk- Technische Anlagen

 

  595.000

500

Außenanlagen

 

     50.000

600

Einrichtung und Ausstattung*/**

 

     87.000

700

Baunebenkosten  

 

  542.000

Summe

 

2.792.000

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 05/2020)

* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen

** Die Kosten für Kunst am Bau finden in der KG 600 in dieser Vorlage keine Berücksichtigung da Kunst am Bau einheitlich am gesamten Schulstandort (einschließlich Mehrzweckgebäude und Sporthalle) umgesetzt werden soll.

 

Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI.

 

4.2 Finanzierungsplan

 

Für die Planungsleistungen bis einschließlich zur LPH 4 sind im Haushaltsjahr 2020 Auszahlungen i. H. v. 190.000 € geplant. Diese schlüsseln sich wie folgt auf:

PSP-Element „GS MZG Volksgartenstr.“ (7.0002066):

 

Jahr

2020

Auszahlungen

190.000

Einzahlungen

0

Zuschuss Stadt

190.000

Angaben in € brutto

 

Die Haushaltsmittel i. H. v. 180.000 € wurden gemäß Beschluss zu VI-DS-08190-NF-03 „Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule/ Schulgebäude Löbauer Straße 46“ im PSP-Element „Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg“ (7.0002066) bereitgestellt.
Die zusätzlichen Mittel i. H. v. 10.000 € wurden gemäß Beschluss zu VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ bereitgestellt.
Die gemäß Beschluss zu VII-DS-00870 im PSP-Element zu viel bereitgestellten Mittel werden im Haushaltsjahr 2020 nicht benötigt und zur Deckung von Mehrbedarfen anderer Maßnahmen freigegeben.

Aufgrund der weiterführenden Überlegungen (vgl. Punkt 1.4 Mehrzweckgebäude als Interim) wird das PSP-Element umbenannt in „GS MZG Volksgartenstr.“.

Sofern ein geeignetes Fördermittelprogramm vorliegt, ist vorgesehen nach Fertigstellung der LPH 3 einen Fördermittelantrag zu stellen.

 

4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

 

Die bisherige Einordnung der Haushaltsmittel gemäß Beschluss zu VI-DS-08190-NF-03 wird entsprechend der nachfolgenden Übersicht angepasst. Die gegenwärtige Finanzierungsplanung der Jahresscheiben 2020 bis 2022 stellt sich wie folgt dar:

PSP-Element „GS MZG Volksgartenstr.“ (7.0002066):

Jahr

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Auszahlungen

190.000

842.000

1.760.000

0

2.792.000

Einzahlungen

0

661.900*

0

992.900*

1.654.800

Zuschuss Stadt

190.000

180.100

1.760.000

- 992.900

1.137.200

VE 2021 kw

 

 

1.600.000

0

1.600.000

Angaben in € brutto

* Zum jetzigen Zeitpunkt wird von einer Förderung nach der Schulinfrastrukturverordnung ausgegangen. Demnach erfolgen die Auszahlungen i. H. v. 40 % der Zuweisungen nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides (vsl. in 2021) und i. H. v. 60 % der Zuweisungen nach Vorliegen und Prüfen des Verwendungsnachweises durch den Fördermittelgeber (vsl. in 2023).

 

Die geänderte Einordnung der Auszahlungen und Einzahlungen für die Haushaltsjahre 2021 ff. erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4.4 Folgekosten

 

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Entwurfsplanung eingeschätzt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Akteure der Astrid-Lindgren-Schule werden im Rahmen des Planungsprozesses des Mehrzweckgebäudes weiterhin umfassend beteiligt.

 

7. Besonderheiten

 

Die Neuerrichtung des Mehrzweckgebäudes am Standort der Astrid-Lindgren-Schule und der Schule an der Löbauer Straße 46 verstärkt die Campusidee am Schulstandort. Es wird so konzipiert, dass es auch als Interim für die aufwachsende Astrid-Lindgren-Schule vorgenutzt werden kann.

 

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben kann das die zwei Schulen verbindende Mehrzweckgebäude nicht realisiert werden. Der Campusgedanke wird abgeschwächt. Das Interim muss temporär aufgestellt werden. Eine Nachnutzung ist derzeit nicht vorgesehen.

 

 

Anlage:

Lageplan vom 25.06.2020.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Lageplan 25.06.2020 (3957 KB)