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Vorlage - VII-Ifo-01215-NF-01  

 
 
Betreff: Aktueller Prozesstand "Forum Freiheit und Bürgerrechte" (Arbeitstitel) im Förderprojekt Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Kultur
Bezüglich:
VII-Ifo-01215
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
09.07.2020 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 08.07.2020), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04015 Leipzig vertagt     
15.07.2020 
Ratsversammlung (2. Fortsetzung vom 08.07.2020), Congress Center Leipzig, Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zentrum

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die städtebauliche Planungsphase wird im Rahmen des Programms „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat bis 2023 zu zwei Dritteln in einer Höhe bis 2.247.867 Euro gefördert, das entspricht inklusive der Eigenmittel der Stadt einer Gesamtsumme von 3.371.800 Euro.

Seit Einreichung des Zuwendungsantrages hat sich das Projekt weiterentwickelt und in diesem Zuge wurde auch der Aufgaben- und Finanzierungsplan überarbeitetet. Zudem wurde unter anderem der Baustein „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ intensiv weiterbearbeitet und die Aufgaben und die Besetzung des von Anfang an vorgesehenen wissenschaftlichen Beirats geklärt.

Der Stadtrat wird mit dieser Vorlage über den aktuellen Sachstand informiert.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

Bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

 

2021

 

2022

 

2023

 

   253.000

 

   525.367

 

   473.367

 

   996.133

1.100.28.1.0.01.01.08 /

1.100.51.1.1.01

106100000006/

1.100.51.1.1.01

106100000006/

1.100.51.1.1.01

106100000006/

1.100.51.1.1.01

 

Aufwendungen

2019

 

2020

 

2021

 

2022

 

2023

 

       3.000

 

   376.500

 

   788.050

 

   710.050

 

1.494.200

1.100.28.1.0.01.01.08

1.100.28.1.0.01.01.08 /

1.100.51.1.1.01

106100000006/

1.100.51.1.1.01

106100000006/

1.100.51.1.1.01

106100000006/

1.100.51.1.1.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

Bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Alle in dieser Vorlage benannten Maßnahmen dienen der Umsetzung des Beschlusses
VI-DS-04384-NF-05 - „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines ´Forums für Freiheit und Bürgerrechte´"

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Stadt Leipzig hat am 18.02.2020 den Zuwendungsbescheid im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19" für die Maßnahme „Entwicklung des Matthäikirchhofs“ erhalten.

Auf Grundlage des Zuwendungsantrages der Stadt Leipzig (s. Beschluss des Stadtrates vom 26.6.2019, VI-DS-06745), wurde eine nicht rückzahlbare Zuwendung gem. §§ 23, 44 Bundeshaushaltsordnung (BHO) als Projektförderung auf Ausgabenbasis bis zum Höchstbetrag von 2.247.867,00 Euro zur Durchführung der Maßnahme „Entwicklung des Matthäikirchhofs, Matthäikirchhof 1 / Große Fleischergasse 12 / Dittrichring 24 in 04109 Leipzig“ bewilligt.

Seit Einreichung des Zuwendungsantrages hat sich das Projekt weiterentwickelt und in diesem Zuge wurde auch der Aufgaben- und Finanzierungsplan überarbeitetet. Unter anderem wurde der Baustein „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ intensiv weiterbearbeitet und die Aufgaben und die Besetzung des von Anfang an vorgesehenen wissenschaftlichen Beirats geklärt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Überarbeiteter Aufgaben- und Finanzierungsplan

Der Zuwendungsantrag für das Förderprojekt Matthäikirchhof wurde bis Dezember 2019 in mehreren Stufen an die Anforderungen des Fördermittelgebers angepasst. Er entspricht dabei jedoch grundsätzlich noch dem Zuwendungsantrag, der dem Stadtrat mit der Vorlage VI-DS-04384-NF-05 „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines ´Forums für Freiheit und Bürgerrechte´" zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Aufgrund der späten Genehmigung durch den Fördermittelgeber, kam es jedoch noch zu Änderungen des Aufgaben- und Finanzierungsplanes. Der Umfang der Gesamtsumme der Förderung wurde nicht verändert.

Gegenüber dem Stand, der in der Vorlage VI-DS-06745 zum Beschluss vorgelegt wurde, haben sich die Werte der einzelnen Jahresscheiben im Laufe der Bearbeitungszeit in mehreren Zeitschritten verändert. Der Vollständigkeit werden kurz die Aufteilungen der Jahresmittel zu verschiedenen Bearbeitungszeitpunkten des Projekts dargestellt:


Alt: Jahresmittel gemäß VI-DS-06745 (beschlossen 27.06.2019) - gerundet:

 

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Bund (€)

= Fördermittel

123.833

129.167

525.367

473.367

996.133

2.247.867

Stadt (€)

= Eigenmittel

61.917

64.583

262.683

236.683

498.067

1.123.933

Gesamt (€)

185.750

193.750

788.050

710.050

1.494.200

3.371.800

 

Alt: Jahresmittel gemäß Zuwendungsbescheid (17.02.2020) - gerundet:

 

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Bund (€)

= Fördermittel

30.000

223.000

525.367

473.367

996.133

2.247.867

Stadt (€)

= Eigenmittel

15.000

111.500

262.683

236.683

498.067

1.123.933

Gesamt (€)

45.000

334.500

788.050

710.050

1.494.200

3.371.800

 

Da auch die Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erst im Dezember 2019 erfolgte, konnten damit auch die für 2019 eingestellten Mittel nicht mehr 2019 genutzt werden und müssen in den folgenden Jahren verausgabt werden. Dieser Tatsache wurde im Zuwendungsbescheid noch nicht Rechnung getragen, daher war eine weitere Änderung der Mittelaufteilung auf die einzelnen Jahresscheiben notwendig, die mit dieser Vorlage dokumentiert werden. Damit ergibt sich derzeit folgende Verteilung auf die Jahresscheiben:

Aktuell: Vorschlag Jahresmittel gemäß VII-Ifo-01215 - gerundet:

 

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Bund (€)

= Fördermittel

0

253.000

525.367

473.367

996.133

2.247.867

Stadt (€)

= Eigenmittel

3.000

123.500

262.683

236.683

498.067

1.123.933

Gesamt (€)

3.000

376.500

788.050

710.050

1.494.200

3.371.800

 

An der Höhe der Fördermittel und des Eigenanteils über den gesamten Förderzeitraum hat sich nichts geändert, die Verschiebung in den einzelnen Jahresscheiben lässt sich anhand der folgenden Tabelle nachvollziehen:

Erträge /
Aufwendungen / Eigenmittel

 

lt. Vorlage
VI-DS-06745

neu Vorlage
VII-Ifo-01215

Abweichung

Erträge (€)
(= Fördermittel)

2019

123.833

0

-123.833

Aufwendungen (€)
(= Gesamtkosten)

2019

185.750

3.000

-182.750

Eigenanteil Stadt (€)

2019

61.917

3.000

-58.917

Erträge (€)
(= Fördermittel)

2020

129.167

253.000

123.833

Aufwendungen (€)
(= Gesamtkosten)

2020

193.750

376.500

182.750

Eigenanteil Stadt (€)

2020

64.583

123.500

58.917

Erträge (€)
(= Fördermittel)

2021

525.367

525.367

0

Aufwendungen (€)
(= Gesamtkosten)

2021

788.050

788.050

0

Eigenanteil Stadt (€)

2021

262.683

262.683

0

Erträge (€)
(= Fördermittel)

2022

473.367

473.367

0

Aufwendungen (€)
(= Gesamtkosten)

2022

710.050

710.050

0

Eigenanteil Stadt (€)

2022

236.683

236.683

0

Erträge (€)
(= Fördermittel)

2023

996.133

996.133

0

Aufwendungen (€)
(= Gesamtkosten)

2023

1.494.200

1.494.200

0

Eigenanteil Stadt (€)

2023

498.067

498.067

0

Erträge (€)
(= Fördermittel)

gesamt

2.247.867

2.247.867

0

Aufwendungen (€)
(= Gesamtkosten)

gesamt

3.371.800

3.371.800

0

Eigenanteil Stadt (€)

gesamt

1.123.933

1.123.933

0

 

Die Eigenmittel für 2019 sind veranlagt im Kulturamt (2020: 37.500 €, Rückstellung aus 2019: 11.987,35, Übertragung von 2019: 22.512,65 und im Stadtplanungsamt (26.000 €), die Personalkosten für die geförderte Stelle für den gesamten Förderzeitraum sind veranlagt im Stadtplanungsamt.

 

2.2 Aktueller Projektstand

Die einzelnen Bausteine werden je nach fachlicher Zuständigkeit in Federführung verschiedener Verwaltungseinheiten begleitet. Die Bausteine 1, 2 und 8 in der Struktur „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ in die Zuständigkeit des Dezernates IV/Kulturamt. Die Bausteine 4 – 7 fallen in die Zuständigkeit des Dezernates VI/Stadtplanungsamt.

Für die Dauer des Projektes ist eine Geschäftsstelle Matthäikirchhof eingerichtet, die neben den operativ zu bearbeitenden Auftragsteilen (Baustein 3) die zentrale Koordinierungsstelle für den Gesamtprozess ist. Die Geschäftsstelle ist besetzt mit einer Mitarbeiterin aus dem Kulturamt sowie einer geförderten Stelle aus dem Stadtplanungsamt.


Das Projekt „Entwicklung des Matthäikirchhofs“ gliedert sich aktuell in folgende Bausteine:

 

Für Baustein 1 („Forum für Freiheit und Bürgerrechte“) wurde ein Moderator vertraglich gebunden, der den Arbeitskreis der aktuell vorgesehenen Akteure für das Forum leitet. Die Projektarchitektur (aktueller Stand, Anpassung erfolgt laufend im Prozess) und der geplante zeitliche Ablauf sind in Anlage 1 ausführlich dargestellt.

Es ist jedoch bereits jetzt absehbar, dass die Zeitschiene nicht einzuhalten ist. Dies resultiert aus den Corona-bedingten Verschiebungen der Workshops. Diesem Baustein gilt aktuell besondere Aufmerksamkeit.

Die Etablierung des wissenschaftlichen Beirats wurde weiter vorbereitet (s. Anlage 3). Darüber hinaus wurde eine Architektin, die auf den Bereich Museumsarchitektur spezialisiert ist, als zusätzliche Beratung für den Arbeitskreis vertraglich gebunden. Sie wird voraussichtlich ab III. Quartal 2020 ihre Tätigkeit aufnehmen.

Baustein 3 („historisch-städtebauliche Studie“) wurde vergeben, eine abschließende Studie sollte ursprünglich im Juli 2020 vorliegen, die Corona-bedingte Schließung von Archiven hat den Termin ca. 2 Monate nach hinten verschoben.

Baustein 4 („Herausarbeitung städtebaulicher Bindungen und Rahmenbedingungen / Leitlinien“). Hierfür wurde zum einen eine Grundlagenermittlung beauftragt. Verwaltungsintern wurden zudem über alle Dezernate hinweg mögliche Flächenbedarfe auf dem Matthäikirchhof abgefragt, die aktuell ausgewertet werden. Ergänzt wird dies weiter durch eine Aussage zum Platzbedarf des „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“. Alle Ergebnisse werden in einer Verwaltungsmeinung zusammengeführt, die dem Stadtrat voraussichtlich im Oktober 2020 zur Entscheidung vorgelegt und dann Ausgangspunkt der Öffentlichkeitsbeteiligung sein soll.

Um die planerische Entwicklung nachvollziehen und in angemessener Weise dokumentieren zu können (was auch vom Fördermittelgeber gefordert wird), wurde eine Fotodokumentation des derzeitigen Bauzustandes des Matthäikirchhofs beauftragt.


2.3 „Wissenschaftlicher Beirat“

Um den Anspruch an das Forum wissenschaftlich zu untersetzen und zu stärken, wird ein wissenschaftlicher Beirat berufen, der die ausgewiesene Expertise seiner Mitglieder/-innen in den Prozess einbringen kann. Die Mitglieder des Beirats wurden berufen.

Der wissenschaftliche Beirat ist als beratendes Expertengremium vorgesehen und soll zu grundsätzlichen Fragen der inhaltlichen und konzeptionellen Entwicklung des Forums beratend unterstützend tätig sein. Im Ergebnis soll der wissenschaftliche Beirat sicherstellen, dass zeitgemäße wissenschaftliche, kulturtheoretische und ausstellungsdidaktische Erkenntnisse im Aufbauprozess und der Entwicklung des Forums Berücksichtigung finden und das Forum eine internationale Ausrichtung findet.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Entsprechend der Darstellung unter Punkt 2.1 erfolgt die Anmeldung der finanziellen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2021ff.

Dabei teilen sich die Mittel der jeweiligem Erträge und Aufwendungen jahresscheibenkonkret getrennt nach Sach- und Personalkosten wie folgt auf (gerundet):

 

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Förderanteil Personal (€)

 

53.167

53.367

53.367

59.467

219.367

Eigenanteil Personal (€)

 

26.583

26.683

26.683

29.733

109.683

Personalkosten gesamt (€)

 

79.750

80.050

80.050

89.200

329.050

Förderanteil Sachkosten (€)

 

197.833

472.000

420.000

936.667

2.026.500

Eigenanteil Sachkosten (€)

3.000

98.917

236.000

210.000

468.333

1.016.250

Sachkosten gesamt (€)

3.000

296.750

708.000

630.000

1.405.000

3.042.750

Projektkosten gesamt (€)

3.000

376.500

788.050

710.050

1.494.200

3.371.800

 

Über eine Bereitstellung der Mittel wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 entschieden.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 


7. Besonderheiten

 

Nicht relevant

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss ist die weitere Arbeit am Förderprojekt Matthäikirchhof gefährdet.

 

Anlagen:

 

  1. Projektarchitektur und der geplante zeitliche Ablauf Baustein 1 „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“
  2. Wissenschaftlicher Beirat: Aufgaben und Experten

 

 

 

Stammbaum:
VII-Ifo-01215   Aktueller Prozesstand "Forum Freiheit und Bürgerrechte" (Arbeitstitel) im Förderprojekt Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   61 Stadtplanungsamt   Informationsvorlage
VII-Ifo-01215-NF-01   Aktueller Prozesstand "Forum Freiheit und Bürgerrechte" (Arbeitstitel) im Förderprojekt Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   61 Stadtplanungsamt   Neufassung