Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-01526  

 
 
Betreff: Einführung der digitalen Plattform Microsoft Teams für die politische Gremienarbeit der Stadt Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
15.09.2020    FA Allgemeine Verwaltung - Videokonferenz      
FA Allgemeine Verwaltung
29.09.2020    FA Allgemeine Verwaltung - Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Organisationskonzept
Moderationskonzept

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 31.08.2020:

  1. Der Erfahrungsbericht „Nutzung Microsoft Teams für die Gremien der Stadt Leipzig“ in der Testphase wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die organisatorischen, inhaltlichen und technischen Anforderungen für die digitale Abhaltung von Gremiensitzungen werden bestätigt. Die Geschäftsordnung der Ratsversammlung wird entsprechend angepasst.
  3. Dem Erwerb von 80 Lizenzen der digitalen Plattform Microsoft Teams bis Ende 2022 wird zugestimmt.
  4. Die Mittel für die Lizenzen, Wartung, Bereitstellung und Betrieb, Beratungsleistungen sowie Schulungen werden ab 01.10.2020 aus dem Budget des Büro für Ratsangelegenheiten zur Verfügung gestellt.

Zusammenfassung:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Im Sinne einer pandemie-resilienten Verwaltung sind digitale Angebote, um die Gremientätigkeit weiter durchführen zu können, weiterhin nötig und sollten weiter verbessert werden.

 

Die Erfahrungen der digitalen Gremienarbeit sind positiv. Zum einen konnte hierdurch auch während der Coronakrise die Arbeit der politischen Gremien des Stadtrates weiter stattfinden, zum anderen konnten hierdurch auch positive Erfahrungen gesammelt werden, wie durch den Einsatz von digitalen Plattformen die Arbeit der politischen Mandatsträgern wie auch Verwaltungsmitarbeitern effizienter gestaltet werden kann. Auch konnten mit der digitalen Plattformen neue Gremienformate erprobt werden, wie das gemeinsame Gremium SBB/OR.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2021

2022

2020

2021

2022

2.000

8.000

8.000

1.100.11.1.1.02.21

1.100.11.1.1.02.21

1.100.11.1.1.02.21

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht eilbedürftig

 

2. Beschreibung der Maßnahme

In Folge der Coronakrise und dem daraus resultierenden Kontakteinschränkungen und Abstandsregelungen, war die Arbeit der politischen Gremien der Stadt Leipzig weitestgehend zum Erliegen gekommen. Dieser Zustand war schnellstmöglich zu beheben. Hierfür konnte in einer Testphase die digitale Plattform Microsoft Teams genutzt und getestet werden. Mit Ablauf der Testphase ist es nötig für die weitere Nutzung der digitalen Plattform Lizenzen zu erwerben um sowohl die positiven Effekte für die politische Gremienarbeit weiter nutzen zu können wie auch im Sinne einer pandemie-resilienten Verwaltung digitale Angebote weiter vorhalten zu können.

Microsoft Teams soll nicht als langfristigen Datenspeicher genutzt werden, sondern nur für bestimmte Zwecke und Zeiträume, als Arbeitsraum und Kommunikationsplattform. Es wird nicht angestrebt das Intranet durch Produkte von Microsoft zu ersetzen. Ferner soll Microsoft Teams in das Gesamtkonzept der digitalen Arbeit integriert werden.

 

Der Freistaat Sachsen erarbeitet derzeit an einer Regelung, unter welchen Bedingungen und Voraussetzungen beschließende und öffentlich-tagende Gremien per Videokonferenz tagen dürfen.

 

Beschreibung der Maßnahme:

  1. Erfahrungsbericht „Nutzung Microsoft Teams für die Gremien der Stadt Leipzig

In Folge der Corona-Krise war die Arbeit der politischen Gremien der Stadt Leipzig Mitte März 2020 weitestgehend zum Erliegen gekommen. Dieser Zustand war schnellstmöglich zu beheben. Das BfR erprobt deshalb in Zusammenarbeit mit der ITK und der Lecos die Plattform Microsoft Teams für die digitale Durchführung von Gremiensitzungen. Ab Anfang April tagen Fachausschüsse, Betriebsausschüsse, der Jugendhilfeausschuss und die Stadtbezirksbeiräte per Videokonferenz über Microsoft Teams. Die Stadtverwaltung profitiert in der aktuellen Situation von einem zeitlich befristeten, unentgeltlichen Unterstützungsangebot von Microsoft. Durch diese Plattform können auch neue Möglichkeiten zur transparenteren und freieren digitalen Ratsarbeit eröffnet werden.

Der Erfolg der Videokonferenzen zeichnet sich schon jetzt ab, obwohl hier mit Microsoft Teams eine neue Plattform erprobt werden muss.

 

  •      Erfahrungen

Am 2. April 2020 tagte das erste Gremium, der Fachausschuss Jugend und Soziales, per Videokonferenz über Microsoft Teams. Mit Stand Anfang Juni wurden bereits über 60 Gremiensitzung per Videokonferenz durchgeführt, darunter die meisten Fachausschüsse, Betriebsausschüsse, der Jugendhilfeausschuss und die Stadtbezirksbeiräte. Es wurden mehr als 1000 Besprechungen organisiert. Über 2000 Besprechungsteilnahmen. Alleine diese Zahlen von den registrierten Benutzern der Verwaltung. Die Sitzung mit den meisten Teilnehmern war bisher die Sitzung des “gemeinsamen Gremiums SBB/OR” mit zirka 103 Teilnehmern. Die Sitzungen laufen in der Regel sehr stabil. Die Teilnahme ist sehr anwenderfreundlich, Features wie die Funktion “Handbehebung” und das gleichzeitige Anzeigen von bis zu neun Personen wurde mittlerweile freigeschaltet. Die Chatfunktion funktioniert inzwischen für alle Anwender. Das Präsentieren von Inhalten wird als sehr anwenderfreundlich eingestuft.

 

  •      Positive Effekte

 

  •       Durch die Videokonferenzen konnte und kann die Arbeit der politischen Gremien auch in Ausnahmesituationen durchgeführt werden.
  •       Eine Bessere Zeitplanung und eine Verringerung an benötigter Arbeitszeit von Verwaltungsmitarbeitern ist durch die Teilnahme per Videokonferenz möglich, da hierdurch Wartezeiten anders genutzt und Fahrtzeiten wegfallen. Dies hat auch zu einer verbesserten Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitern und Stadträten an den Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte geführt. Dies wird von den Gremienmitgliedern positiv wahrgenommen. Dem gegenüber steht ein personeller Mehraufwand auf Seiten des BfR durch den technischen Support der Sitzungen.
  •       Verbesserung der Kommunikation und Transparenz zwischen Verwaltung und Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte
  •       Erprobung neuer Gremienformate wie das gemeinsame Gremium SBB/OR, wo über Vorlagen, welche in allen Stadtbezirksbeiräten und Ortsräten beraten werden sollen, in einer gemeinsamen Sitzung per Videokonferenz informiert und diskutiert wird.
  •       Verwaltung und Stadtrat rücken näher zusammen.

 

  •      Künftige Anforderungen

 

  •       Im Sinne einer pandemie-resilienten Verwaltung sind digitale Angebote, um die Gremientätigkeit weiter durchführen zu können, weiterhin nötig und sollte weiter verbessert werden.
  •       Im Zuge einer Stärkung der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, ist die Etablierung einer digitalen Plattform geplant. Durch die Nutzung von Microsoft Teams in den letzten drei Monaten konnten hier wichtige Erfahrungen gewonnen werden. Die Plattform ist relativ barrierearm und anwenderfreundlich. Features in Videokonferenzen wie Handheben, Chatfunktionen und das Präsentieren von Inhalten machen die Besprechungen sehr anwenderfreundlich. Auch die Arbeit in den Kanälen ist anwenderfreundlich. Bei MS Teams ist die Arbeit mit Externen problemlos möglich. Auch das Intranet der Stadt Leipzig soll zukünftig die Möglichkeit haben mit Externen zu arbeiten und Videokonferenzen durchzuführen. Da diese Features noch nicht freigeschaltet bzw. getestet sind, kann hierzu aber noch keine Aussage getroffen werden. Des Weiteren profitiert MS Teams davon, dass es in der Cloud arbeitet und dadurch auch großen Schwankungen der Leistungsanforderungen (Nutzerzahlen) gewachsen ist. Ein weiterer Vorteil von MS Teams ist der Synergieeffekt durch die Benutzung von MS Teams und MS Office in der Verwaltung.
  •       Die Nutzung einer digitalen Plattform für die Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte ist notwendig. Dabei sind folgende Aspekte wichtig:
  •      In digitale Arbeitsräume/Kanäle muss gemeinsam an Themen und Dokumenten (auch gleichzeitig) gearbeitet werden können
  •      Dokumentation von Einwohneranfragen und Verwaltungsinformationen, 
  •      Das Durchführen von Videokonferenzen möglich sein. Hierbei müssen auch weitere Externe, wie Bürger, Sachverständige usw. problemlos teilnehmen können.
  •      Ein Austausch zwischen mehreren Gremien möglich sein. 
  •      Eine gute Suchfunktion besitzen
  •      Mit der Einführung eines Bürgerhaushalt/Stadtbezirksbudget muss für die Anträge, die Standpunkte zu den Anträgen und die Entscheidung zu den Anträgen eine Dokumentation angelegt werden und durch engere Zeitfenster auch ein kurzfristiger Austausch möglich sein.
  •       Die Nutzung einer digitalen Plattform für die Arbeit der Fachausschüsse kann Vorteile in folgender Hinsicht angewendet werden und so zu vielseitigen Verbesserungen führen:
  •      Abwechseln von Präsenzsitzungen und Sitzungen von Videokonferenzen der Fachausschüsse. Dies kann zu einer zeitlichen Entlastung von Stadträten und Verwaltung führen, da Anfahrtswege wegfallen. Hierdurch kann die Anwesenheit verbessert werden. Der personelle Mehraufwand auf Seiten des BfR durch den technischen Support der Sitzungen sollte durch das Personalamt weiter kompensiert werden.
  1. Die organisatorischen, inhaltlichen und technischen Anforderungen und Datenschutz für die digitale Abhaltung von Gremiensitzungen werden bestätigt.
  1. Organisatorische Anforderungen:

Es gelten die Regelungen der Geschäftsordnung der Ratsversammlung. Die Geschäftsordnung der Ratsversammlung nimmt die Durchführung von Sitzungen der politischen Gremien per Videokonferenz mit auf.

  1. Inhaltliche Anforderungen:

Anforderungen für Gremien:

  • Das digitale Arbeiten kann für die politischen Gremien der Stadt Leipzig wie folgt angewendet werden:
    • Die Sitzungen der nichtöffentlich tagenden beratenden Gremien können in Rücksprache mit den jeweiligen Vorsitzenden als Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt werden.
    • Die Sitzungen der öffentlich tagenden beratenden Gremien können in Rücksprache mit den jeweiligen Vorsitzenden als Teil-Präsenzsitzung durchgeführt werden. Die Teilnahme der Öffentlichkeit ist zu garantieren.
    • Die Geschäftsordnung der Ratsversammlung wird entsprechend angepasst.
    1. Technische Anforderungen und Datenschutz

Es ist eine sehr große Herausforderung ein lauffähiges Videokonferenz-System zu entwickeln und dann auch erfolgreich zum Laufen zu bekommen. Den hier einzuhaltenden Datenschutz/Sicherheitsstandards sind hoch und nicht leicht umzusetzen. Außerdem werden, dadurch das nicht immer klar ist wie viele Personen an einer Konferenz teilnehmen werden, eine gute Lastenverteilung bzw. Hochleistungssystem gebraucht. Ein solches System ist sehr teuer und deshalb heute immer nur via Cloud im Einsatz und nicht lokal in eigener Regie.

Folgende technischen Voraussetzungen sind für die digitale Arbeit von politischen Gremien notwendig:

  1.                Ratsinformationssystem (Allris) für Einladungen, Tagesordnungen, Vorlagen und Protokolle
  1.                Videokonferenzen mit Chatfunktion

Für die Durchführung von Sitzungen mit Votierung von Vorlagen und Anträgen sind Videokonferenzen notwenig. Diese benötigen eine Moderationsmöglichkeiten u.a. Freigabe des Mikrofons und die Erteilung von Rederechten; des Weiteren muss die Definition des Ausgabe-Video-Signals für Stream inkl. der Einbindung von PPP und Video und die Präsentation von Inhalten möglich sein (PPP + Video). Es müssen die technischen Voraussetzungen gegeben sein, dass alle Gremienmitglieder an den Videokonferenzen teilnehmen können.

  1. Arbeitsräume (Projektmanagement-Anwendungen/Wissensmanagement)

Digitale Arbeitsräume sind für alle Gremien anzulegen. Diese sollen für den digitalen Austausch außerhalb der regulären Sitzungen, z. Bsp. für die Vor- und Nachbereitung genutzt werden. Diese brauchen folgende Funktionen:

  • Kommentarfunktion zu einzelnen Vorhaben/Projekten
  • Chatfunktion
  • Feines Rechtesystem/Rollen und Berechtigungen
  • Historie
  • Möglichkeit zur Setzung von Fristen, Zuständigkeiten und Dateiablage
  • Ein Arbeitsraum (Team) pro Gremium.
  • Arbeitsräume mit unlimitierten Projekten/Projekträume
  • Durchsuchbares Taskarchiv
  • Administratorkonto
  • Strukturanforderungen für die Anwendungen für das digitale Arbeiten:
  • Teilnehmeranzahl pro Gremium zwischen 5 – ca. 100
    • DB OBM
    • Ältestenrat
    • 4 beschließende Ausschüsse
    • Petitionsausschuss
    • 14 beratende Fachausschüsse
    • 14 Ortschaftsräte
    • 10 Stadtbezirksbeiräte
    • 9 sonstige Beiräte (§ 47 SächsGemO)
    • 3 Vergabegremien
    • Jugendparlament
    • Fraktionen
  • Hochverfügbarkeit des Systems, Sitzung muss stabil sein.
  • Anwendung Videokonferenz, Chat und Arbeitsraum muss über Browser arbeiten können, eventuell Aufzeichnung und Speicherfunktion für Dokumentation.
  • Der Arbeitsraum ist nur für verfifzierte Nutzer zugänglich.
  • Teilnehmer können sich möglichst barrierearm austauschen.
  • Eine Präsentation von Inhalten muss möglich sein (PPP + Video).
  • Bereitstellung von mobilen Endgeräten für Teilnehmer, die  über keine eigene geeignete Technik verfügen.
  • Livestream für Öffentlichkeit.
  • Service- und Benutzerfreundlichkeit: Zugang zum jeweiligen Arbeitsraum („Team“) haben die jeweiligen Mitglieder des Gremiums und zugewiesene Mitarbeiter der Verwaltung.
  • Besitzer des Teams sind die jeweiligen Betreuer der Gremien und Administratoren.
    • Datenschutz
  • Grundsätzliches
    Microsoft Teams wird wie die meisten komplexen Videokonferenz- und Zusammenarbeitsplattformen nur noch als Cloud-Lösung bereitgestellt. Dies bedeutet, dass die Datenverarbeitung direkt in Rechenzentren des Anbieters stattfindet und nicht mehr beim städtischen IT-Dienstleister Lecos betrieben werden kann. Microsoft unterhält dazu ein weltweites Netz von Rechenzentren in 52 verschiedenen Regionen. Für Kunden mit erhöhtem Sicherheitsbedarf bietet Microsoft die Möglichkeit, die Nutzung der Cloud-Dienste auf bestimmte Regionen vertraglich zu beschränken. Dies kann zwar zu einem eingeschränkten Funktionsumfang führen, trägt aber dafür der engeren Bindung an den eigenen Rechtsraum Rechnung. Für die Stadtverwaltung Leipzig ist die ausschließlich Nutzung von Microsoft Rechenzentren in der Region Deutschland vorgesehen. Trotz dieser Beschränkung leiten sich aus der Nutzung eines Cloud-Dienstes erhöhte IT-Sicherheits- und Datenschutzanforderungen ab, denen wie folgt Rechnung getragen wird.

 

  • IT-Sicherheitsanforderungen
    • Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat Mindestanforderungen an sicheres Cloud Computing im sogenannten C5-Kriterienkatalog (Cloud Computing Compliance Criteria Catalogue) spezifiziert.  Microsoft Cloud-Dienste haben das Testat für den C5-Standard 2017 erstmalig erhalten. Die Einhaltung wird in einer jährlichen Prüfung durch ein unabhängiges Prüfungsunternehmen regelmäßig bestätigt (zuletzt am 30.09.2019).
    • Darüber hinaus stellt das BSI den Nutzern von Cloud-Diensten erweiterte Maßnahmenkataloge für sichere Cloud-Nutzung zur Verfügung, die für die Stadt Leipzig in einem Sicherheitskonzept in Abstimmung mit dem Informationssicherheitsbeauftragen bearbeitet werden.

 

  • Datenschutzanforderungen

Seit 2018 regelt die EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Datenschutzvorschriften für alle Mitgliedstaaten der EU unmittelbar. Microsoft hat sich zur Einhaltung der DSGVO verpflichtet und die entsprechenden Verpflichtungen in 2020 einer grundlegenden Aktualisierung unterzogen (vgl.  Datenschutzbestimmungen für Microsoft-Onlinedienste Januar 2020 https://www.microsoftvolumelicensing.com/DocumentSearch.aspx?Mode=2&;Keyword=DPA)

Kritik kam von Datenschutz-Aufsichtsbehörden häufig an der Praxis, dass Microsoft Diagnosedaten und Metainformationen (sogenannte Telemetriedaten) über die Nutzung der Clouddienste sammelt um Fehler in der eigenen Software zu finden und zu beseitigen. Der Umfang der Erhebung dieser Daten wurde daraufhin von Microsoft transparent gemacht und kann jetzt auch individuell in den Datenschutzeinstellungen konfiguriert werden. Diese Konfiguration wird auch Gegenstand des Sicherheitskonzeptes für die Stadt Leipzig werden. Der Datenschutzbeauftragte wird in die Erstellung dieser Konzeption (Sicherheitskonzept) einbezogen.

 

 

    Microsoft erfüllt folgende deutsche Standards

  • ISO 27001 (BSI IT-Grundschutz)
  • C5 (BSI Kriterienkatalog Cloud-Computing)
  • ISO 27018
  • ISO 27701
  • SOC 1, 2, 3
  • TISAX
  • KRITIS
  • BAIT

 

Zur Risikominimierung werden bis zur Klärung bei der Benutzung von Microsoft Teams nur für Daten mit normalem Schutzbedarf eingesetzt.

 

  1. Der Erwerb von 80 Lizenzen der digitalen Plattform Microsoft Teams für zwei Jahre wird zugestimmt.

Es wird vorgeschlagen Microsoft Teams zu verwenden. Microsoft Teams beinhaltet Videokonferenzen, Chatfunktionen und digitale Arbeitsräume. Microsoft Teams wird aktuell vom Hauptamt und der Lecos geprüft und vom Büro für Ratsangelegenheiten getestet und erfüllt die Vorgaben der DSGVO (https://products.office.com/de-de/where-is-your-data-located?ms.officeurl=datamaps&;geo=All#office-ContentAreaHeadingTemplate-bkjgypc). Microsoft Teams ist sofort einsetzbar,

Der Einsatz von Microsoft Teams sind für die politischen Gremien der Stadt Leipzig und setzen sich wie folgt zusammen:

Amt/Referat

Anzahl Lizenzen

Büro für Ratsangelegenheiten

24

Vorsitzende Stadtbezirksbeiräte

10

Ortsvorsteher

14

Betriebsausschüsse

4

Sonstige Beiräte

9

Jugendhilfeausschuss

1

Vergabegremien

3

Oberbürgermeister/Dezernenten

9

Fraktionen

6

  1. Die Mittel für Wartung, Bereitstellung und Betrieb, technische Investitionen sowie Schulungen werden aus dem Budget des Büro für Ratsangelegenheiten zur Verfügung gestellt.

Die Kosten für 80 Lizenzen der digitalen Plattform Microsoft Teams pro Jahr beträgt ca. 8.000 Euro. Die Mittel werden bereit gestellt aus der Haushaltsstelle „Lokale Demokratie – lokale Verwaltung Konkrete Maßnahmen lokaler Demokratiepolitik“.

Zu prüfen sind weitere Verbesserungen der technischen Ausstattung der Sitzungsräume.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

sofort

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Ca. 8.000 Euro für den Erwerb von 80 Lizenzen pro Jahr

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Im Sinne einer modernen digitalen und pandemie-resilienten Verwaltung ist die digitale Arbeit der politischen Gremien der Stadt Leipzig weiter aufrecht zuerhalten, ansonsten kann unter gegebenen Umständen die politische Arbeit der Gremien der Stadt Leipzig nicht aufrechterhalten werden.

 

Anlagen:

  • Organisationskonzept
  • Moderationskonzept

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Organisationskonzept (429 KB)    
Anlage 3 2 Moderationskonzept (417 KB)