Vorlage - VI-A-07961-DS-10-ÄA-02  

Beschlussvorschlag:

Im Abschnitt „Maßnahmen“ wird folgender neuer Punkt ergänzt:

Über den Umsetzungsstand des Sofortmaßnahmenprogramms werden Stadtrat und Stadtöffentlichkeit regelmäßig im Rahmen der klimapolitischen Stunden, der Leipziger Klimakonferenz sowie im Umsetzungsbericht zum Energie- und Klimaschutzprogramm informiert.

Der Punkt 1 „Entwicklung klimagerechter-wassersensibler & energieeffizienter Quartiere“ wird wie folgt ergänzt:

Um eine nachhaltige Mobilität in den Quartieren zu erreichen, sind Carsharingangebote und Fahrradschuppen bei der Planung festzulegen.

Im Punkt 5 „Errichtung von Solaranalgen auf kommunalen Gebäuden“ wird der Abschnitt „In Einzelfällen wird die PV-Solaranlage als Bürgersolaranlage konzipiert, so dass sich Bürger/-innen finanziell an der Errichtung beteiligen und von den Rückflüssen profitieren können“ geändert in

 „Wenn für ein Gebäude der Stadt oder seiner Eigen-/Beteiligungsunternehmen in absehbarer Zeit durch kommunales Handeln alleine keine städtische PV-Solaranlage möglich ist, wird die Errichtung der PV-Anlage als Bürgersolaranlage konzipiert, so dass sich Bürger*innen finanziell an der Errichtung beteiligen können.“

Der Punkt 7 „Entwicklung eines Leipziger Energie- und Baustandards …“ wird durch folgenden Punkt ergänzt:

 „Neue kommunale Gebäude sind so zu bauen, technisch auszustatten und zu versorgen, dass die Strom- und Wärmeversorgung klimaneutral erfolgt.“

Der Punkt 12 „Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und Förderung des Fahrrad-Lastenverkehrs“ wird wie folgt ergänzt:

„Im Jahr 2020 werden außerdem fünf neue Radwege markiert.“

Der Punkt 14 „“Verstärkung der Einbindung und Information der Bevölkerung …“ wird durch folgenden Punkt ergänzt:

 „Die Leipziger Klimakonferenz findet nun jährlich statt. Auf ihr wird der aktuelle Umsetzungsbericht zum Klima- und Energieprogramm von interessierten Bürger*innen, Wissenschaftler*innen und Stadträt*innen diskutiert.“

Begründung:

Erfolgt mündlich.