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Vorlage - VII-DS-01214-ÄA-01  

 
 
Betreff: Beteiligungskonzept und Vergabevorschlag Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil des Förderprojekts Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VII-DS-01214
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
09.07.2020 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 08.07.2020), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04015 Leipzig vertagt     
15.07.2020 
Ratsversammlung (2. Fortsetzung vom 08.07.2020), Congress Center Leipzig, Seehausener Allee 1, 04356 Leipzig ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um nachfolgenden Punkt ergänzt:

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das mehrstufige Bürgerbeteiligungsverfahren zum Förderprojekt Matthäikirchhof in geeigneter Art und Weise zu evaluieren, um die Qualität von städtischen Bürgerbeteiligungsverfahren weiterzuentwickeln und um die Beteiligungskultur in unserer Stadt weiter zu stärken. 

 

Begründung:

 

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt das vom Stadtrat zu beschließende Beteiligungskonzeptes.

 

Aus der Begründung der Verwaltungsvorlage:

 

"Es soll ein transparenter und offener Planungsprozess durchgeführt werden, der durch die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger die demokratische Wiederaneignung dieses Ortes ermöglicht. Dazu bedarf es auf der Basis umfassender Beteiligung und Information der Öffentlichkeit transparenter Entscheidungsprozesse.

Ziel ist es, ein umfassendes, innovatives Beteiligungsverfahren für den Prozess der Entwicklung des Matthäikirchhofs durchzuführen und damit die Beteiligungskultur in Leipzig am Beispiel dieses prädestinierten Projektes weiterzuentwickeln und als demokratischen Prozess erlebbar zu machen. Durch neue Ansätze von kombinierten Online- und Offlineformaten und der geplanten medienbruchfreien Umsetzung soll eine frühzeitige und umfassende Einbindung der Stadtgesellschaft in den Prozess optimal gelingen und der nötigen Transparenz und Offenheit Rechnung tragen. Digitale Formate und Lösungen sollen dabei mittels neuartiger Technologien als Chance für eine bürgernahe Stadtentwicklung erkannt und genutzt werden."

 

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Auffassung, dass dieses Beteiligungsverfahren in geeigneter Art und Weise zu evaluieren ist, um die Qualität von städtischen  Bürgerbeteiligungsverfahren weiterzuentwickeln und um die Beteiligungskultur in unserer Stadt weiter zu stärken.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-DS-01214   Beteiligungskonzept und Vergabevorschlag Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil des Förderprojekts Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VII-DS-01214-ÄA-01   Beteiligungskonzept und Vergabevorschlag Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil des Förderprojekts Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VII-DS-01214-ÄA-02   Beteiligungskonzept und Vergabevorschlag Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil des Förderprojekts Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-01214-ÄA-02-NF-01   Beteiligungskonzept und Vergabevorschlag Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil des Förderprojekts Matthäikirchhof (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung