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Vorlage - VII-DS-01466  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Wegeverbindung Ratzelstraße - Kulkwitzer See
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
07.12.2020    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Information zur Kenntnis
05.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
SBB West Information zur Kenntnis
04.01.2021 
SBB West-Videokonferenz ungeändert beschlossen     
FA Finanzen Information zur Kenntnis
11.01.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
12.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
26.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
EP_LP_13-07-2020
Übersichtslageplan_Unterhaltung VTA und ASG

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.12.2020:

 

  1. Die Baumaßnahme Wegeverbindung zwischen Ratzelstraße und Kulkwitzer See wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Nr. 7 in der zurzeit gültigen Fassung).
  2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 515.300,00 €. Der städtische Anteil beträgt 177.100,00 €.
  3. Die Auszahlungen in Höhe von 482.300,00 € sind in den Haushaltsjahren wie folgt geplant bzw. vorgesehen:

im PSP-Element „Soziale Stadt Grünau“ (7.0000381.700)

2019: 30.000,00 €

2020: 20.000,00 €

2021: 425.000,00 €

2022: 7.300,00 €

 

Die Auszahlungen für die Stadtbeleuchtungsanlage in Höhe von 25.000,00 € sind im Haushaltsjahr 2021 im Innenauftrag „Soziale Stadt Grünau“ (106400000130) vorgesehen.

 

Die nichtförderfähigen Auszahlungen für die Entwicklungspflege in Höhe von 8.000,00 € sind in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

im PSP-Element „Soziale Stadt Grünau“ (7.0000381.700)

2023: 4.000,00 €

2024: 4.000,00 €

 

Diese Auszahlungen sind innerhalb des Budgets des AWS gedeckt.

 

  1. Die Einzahlungen in Höhe von 338.200,00 € sind in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

im PSP-Element „Soziale Stadt Grünau“ (7.0000381.705)

2019: 20.000,00 €

2020: 13.333,00 €

2021: 283.333,00 €

2022: 4.867,00 €

 

Die Erträge für die Stadtbeleuchtung in Höhe von 16.667,00 sind im Haushaltsjahr 2021 im Innenauftrag „Soziale Stadt Grünau“ (106400000130) geplant.

  1. Die ab dem Haushaltjahr 2022 anfallenden jährlichen Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung im jeweiligen Fachamt ist im Rahmen der Haushaltplanung 2023/24 zu entscheiden.

2023: 14.884,00 €

2024: 14.884,00 €

2025: 17.834,00 €

2026: 17.834,00 €

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk West, Stadtteil Lausen-Grünau

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Herstellung der Wegeverbindung zwischen Ratzelstraße und Kulkwitzer See. Nördlich der Straßenbahn-Endhaltestelle Lausen wird in Verlängerung der Ratzelstraße die Anbindung in Richtung Kulkwitzer See ausgebaut. Auf Grundlage des Stadtteilentwicklungskonzeptes Grünau 2030 ist eine Verbesserung der Wegeverbindungen von Grünau zu den benachbarten Naherholungsgebieten für Fußgänger und Radfahrer umzusetzen. Damit wird die Anbindung von Grünau-West in die Zschampertaue und zum Kulkwitzer See wesentlich verbessert. Die Baumaßnahme wird über das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS) durch Fördermittel aus dem Soziale-Stadt-Förderprogramm und Eigenmitteln finanziert.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

Von

Bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2021

2021

16.667,00

106400000130

 

Aufwendungen

2021

2021

25.000,00

106400000130

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2022

338.200,00

7.0000381.705

 

Auszahlungen

2019

2024

490.300,00

7.0000381.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja, siehe Folgekosten

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2023

2024

2025

2026

Folge jahe

2023

2024

2025

2026

 

 

14.884,00

14.884,00

17.834,00

17.834,00

17.834,00

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsintere Abstimmungen statt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Notwendigkeit einer Eilbedürftigkeit ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben

 

III.  Strategische Ziele

 

INSEK Leipzig 2030 Teil 1-Zielbild und Stadtentwicklungsstrategie:

Das Plangebiet befindet sich im fachübergreifenden Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtentwicklung Grünau im Leipziger Westen. In den Handlungsfeldern zur Mobilität werden die Schwerpunkte auf die Entwicklung der Radverkehrsanbindung Kulkwitzer See und im Handlungsfeld Freiraum und Umwelt auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der Freiraumqualitäten gelegt.

 

Die Maßnahme ist außerdem im Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030 (Seite 46) enthalten.

 

Verbesserung der Anbindung an die benachbarten Naherholungsgebiete (Maßnahme 2.2.1) Grünau ist eingebettet in - teilweise über den Stadtteil hinaus - bedeutende Naherholungsgebiete. Ein Zugewinn für die Wohnqualität sowie das Image Grünaus ist die Zugänge zu diesem Potenzial zu verbessern. Dabei steht mitunter folgender Zugang im Fokus:

- Verbesserung des Zugangs in die Zschampertaue und zum Kulkwitzer See (einschließlich des Rundweges um den Kulkwitzer See.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im Rahmen der integrierten Stadtteilentwicklung Grünaus (Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030) ist beabsichtigt, die Wegeverbindungen von Grünau zu den angrenzenden Stadträumen für Fußgänger und Radfahrer deutlich zu verbessern. Als wesentliche Maßnahme wurde dabei die Verbesserung des Zugangs von Grünau-West in die Zschampertaue und zum Kulkwitzer See definiert. Konkret geht es dabei um zwei Achsen in der Verlängerung der Ratzelstraße sowie der Straße An der Zschampertaue. Im Rahmen des Soziale-Stadt-Förderprogramms sind hierfür von 2019 bis 2022 entsprechende Fördermittel eingestellt.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Für diese Wegeverbindung zum Kulkwitzer See besteht dringender Ausbaubedarf, da diese Achse vor allem in den Sommermonaten durch die Lage an der Endhaltestelle der Tram erheblichen Fuß- und Radwegeverkehr aufzunehmen hat, hierfür bislang jedoch nicht ausgelegt ist. Derzeit ist der überwiegende Teil der Wege unbefestigt oder besteht aus alten unebenen Betonplatten, die in den Randbereichen überwachsen sind. Abschnittsweise besteht der Weg lediglich aus Trampelpfaden, welche durch Wildwuchs mittig getrennt werden. Im hinteren Wegeabschnitt sind Reste abgebrochener Gebäudemauern und Bauschutt seitlich des Weges vorhanden.

 

Das Bauvorhaben befindet sich im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 232 „Erholungsgebiet Kulkwitzer See“ und ist entsprechend den Festsetzungen des B-Planes mit dem Stadtplanungsamt abgestimmt. Der Eingriff durch die Baumaßnahme wurde durch Entsieglung von Teilflächen, Ansaat von Landschaftsrasen und der Neupflanzung von Bäumen- und Sträuchern ausgeglichen.

 

Der auszubauende Wegeabschnitt weist eine Gesamtlänge von ca. 530 m auf. Der Ausbau erfolgt überwiegend in Asphaltbauweise.

 

Die Weganbindung teilt sich in 2 Bereiche, welche zum einen das Verkehrs- und Tiefbauamt und zum anderen das Amt für Stadtgrün und Gewässer übernimmt (siehe Übersichtsplan).

 

Wegeabschnitt Verkehrs- und Tiefbauamt:

Dieser Abschnitt des Rad-/Gehweges erstreckt sich von der Ratzelstraße bis einschließlich „Wegekreuz“ (Achse 1). Dieser Weg wird auch bis zur Zufahrt zum Gleisschleifenbereich von Wartungsfahrzeugen der Leipziger Verkehrsbetriebe benutzt. Der Ausbau des Weges erfolgt in Asphaltbefestigung. Gegen die unrechtmäßige Befahrung erfolgt die Anordnung von Absperrpfosten.

 

Zwischen dem Ausstiegsbereich an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 1 und dem Rad-/Gehweg wird eine Fläche entsiegelt. In diesem Bereich auf der südlichen Seite des Weges und auch in der weiteren Fortführung auf der nördlichen Seite sind Baumpflanzungen vorgesehen (insgesamt 14 Bäume).

 

Der Wegeabschnitt erhält eine Beleuchtung mit insgesamt 10 Lichtpunkten.

 

Wegeabschnitte Amt für Stadtgrün- und Gewässer:

De Wegeverbindung teilt sich ab dem Wegekreuz (Achse 1) in zwei Wegeabschnitte in Richtung Westen (Achse 1 und 3) und Norden (Achse 2) und bindet an das bestehende Wegenetz an.

 

Die Achse 1 führt bis zur Werkstatt am westlichen Ende des Plangebietes und schließt an den vorhandenen Gehweg, der am Lausener Dorfplatz beginnt, an. Von hier aus führt in Richtung Nordwesten ein zweiter Wegeabschnitt (Achse 3) bis über den Zschampert und wird zukünftig an die Zufahrt des geplanten Feriendorfes anbinden. Dieser Weg wird nur durch Wartungsfahrzeuge befahren.

 

Entsprechend der Nutzerfrequentierung erfolgt der Ausbau der Hauptstrecke für den Radverkehr in Asphaltbauweise und der untergeordnete Wegeanschluss zum Lausener Dorfplatz in wassergebundener Wegedecke. Das anfallende Niederschlagswasser wird in die Seitenbereiche entwässert.

 

Vom Wegekreuz der Achse 1 zweigt ein zweiter Wegeabschnitt (Achse 2) ab und führt bis über den Durchlass des Zschampert in Richtung Norden. Hier erfolgt der Ausbau in wassergebundener Wegedecke in Anlehnung an die grünordnerischen Festsetzungen des B-Planes.

 

Die Seitenbereiche der Wege werden zur Baufeldfreimachung von Bauschutt, Betonflächen und Wildwuchs befreit und die bereits vorgeschädigten bzw. ausgefallenen Bäume durch Neupflanzungen von standortgerechten Bäumen und Sträuchern ersetzt. Wegebegleitend entlang der Achse 2 wird eine neue Baumreihe mit 10 Hochstämmen gepflanzt. Zur Einbindung in das vorhandene Landschaftsbild und Übergang in den Gehölzsaum werden die entsiegelten Flächen und Seitenbereiche der Wege mit einer regionalen Kräuterrasenmischung begrünt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baumfällungen:   Februar 2021

Baubeginn:    April 2021

Bauende:    Oktober 2021

Abnahme Fertigstellungspflege:  Oktober/2022

Abnahme Entwicklungspflege:  Oktober/2024

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Finanzierung

Die Maßnahme wird durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung und durch Städtebaufördermittel finanziert.

 

Haushalt/ Haushaltsjahr

Auszahlungen

Einzahlungen

Eigenmittel

Stadt

Finanzhaushalt

 

 

 

PSP-Element:

7.0000381.700

7.0000381.705

 

Sach-/Finanzkonto:

78513000

68110000

 

2019

30.000,00 €

20.000,00 €

10.000,00 €

2020

20.000,00 €

13.333,00 €

6.667,00 €

2021

425.000,00 €*1

283.333,00 €

141.667,00 €

2022

7.300,00 €

4.867.00 €

2.433,00 €

2023

4.000,00 €

0,00 €

4.000,00 €

2024

4.000,00 €

0,00 €

4.000,00 €

Ergebnishaushalt

 

Innenauftrag /4er

106400000130

106400000130

 

Sach-/Finanzkonto:

42711200

31410000

 

2021

25.000,00 €*2

16.667,00 €

8.333,00 €

Summe

515.300,00

338.200,00

177.100,00

*1 Baukosten entspr. Kostenberechnung einschließlich Baunebenkosten (Bauüberwachung, Kontrollprüfungen etc.)

*2 Stadtbeleuchtungsanlage

 

Folgekosten

Nach Fertigstellung der Baumaßnahme fallen die nachfolgend aufgeführten Folgenkosten an.

 

Wegeabschnitt Verkehrs- und Tiefbauamt

 

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/ Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr

Straßenbäume

14 Stck.

1.100.55.1.0.01

53,32 €/St.

Unterhaltung

746 €

Rasenflächen

1.225 m²

1.100.54.1.0.01.04

1,00 €/m²

Unterhaltung

1.225 €

Beleuchtung

10 Lichtpunkte

1.100.54.1.0.01.09

70,00 €/LP

Stromkosten

700 €

Beleuchtung

 

1.100.54.1.0.01.09

50,00 €/LP

Unterhaltung

500 €

Verkehrsflächen

1.103 m²

1.100.54.1.0.01.01

 

1,10 €/m²

Unterhaltung

1.213 €

 

Wegeabschnitt Amt für Stadtgrün- und Gewässer:

Die entsprechend B-Plan Nr. 232 „Erholungsgebiet Kulkwitzer See“ als öffentliche Grünfläche ausgewiesene Fläche des Flurstückes 99/6 (Gemarkung Lausen) wurde durch das Liegenschaftsamt angekauft und an das ASG als Fachliegenschaft übertragen. Damit befindet sich die zu sanierende Wegeverbindung innerhalb einer öffentlichen Grünfläche. Zur Sicherung der B-Plan Festsetzungen und künftigen Bewirtschaftung des Areals wird die öffentlichen Grünfläche in das Grünflächenkataster des ASG aufgenommen. Dementsprechend fallen zur Pflege der öffentlichen Grünfläche zusätzlich jährliche Folgekosten ab dem Haushaltsjahr 2023/2024 an.

 

Die Folgekosten betragen ab dem Zeitpunkt der Abnahme der Fertigstellungspflege im Herbst 2022 für die Haushaltsjahre 2023/2024 jährlich 10.500 €. Nach der Abnahme der zweijährigen Entwicklungspflege kommen ab Herbst 2024 die Folgekosten für die jährliche Unterhaltungspflege für Gehölz- und Wiesenflächen sowie befestigte Wege in Höhe von 3.000 € hinzu. Ab dem Haushalt 2025/2026 betragen dann die jährlichen Folgekosten insgesamt 13.500 €.

 

Diese Aufwendungen werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes (ASG) gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ab dem Haushaltjahr 2023 ff. ist im Rahmen der Haushaltplanung 2023/2024 zu entscheiden.

 

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/ Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr

Straßeneinzelbäume

27 Stck.

1.100.55.1.0.01

53,32 €/St.

Unterhaltung

1.445

Gehölzflächen mit Bäumen

3.550 m²

1.100.55.1.0.01.01

1,35 €/m²

Unterhaltung

4.800

Extensive Wiesenfläche

4.500

1.100.55.1.0.01.01

1,00 €/m²

Unterhaltung

1.820

Rasenflächen/Bankett

700 m²

1.100.55.1.0.01.01

0,48 €/m²

Unterhaltung

335

Verkehrsflächen (Asphalt/wassergeb. Decke)

910

1.100.55.1.0.01.01

3,35 €/m²

Unterhaltung

3.050

Gewässerrandstreifen

2.500

1.100.55.2.0.01.01.03

0,80 €/m²

Unterhaltung

2.000

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine Besonderheiten

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss verfallen Fördermittel und die Wegenanbindung muss zu 100 % aus Eigenmitteln der Stadt bezahlt werden.

 

Anlagen:

Lageplan LP 3

Übersichtsplan Unterhaltung VTA und ASG

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 EP_LP_13-07-2020 (1803 KB)    
Anlage 3 2 Übersichtslageplan_Unterhaltung VTA und ASG (428 KB)