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Vorlage - VII-DS-01463  

 
 
Betreff: Städtepartnerschaft Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
12.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung nach Aktenlage      
FA Kultur 1. Lesung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
15.06.2021    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Kultur 2. Lesung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Aktivitäten Vietnam-Leipzig

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt schließen eine offizielle Städtepartnerschaft ab.
  2. Die Zuständigkeit für Ausbau und Pflege übernehmen gleichberechtigt das Referat Internationale Zusammenarbeit und das Amt für Wirtschaftsförderung.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig und Ho-Chi-Minh Stadt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf der Basis der langjährigen Zusammenarbeit von Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt, die bis in DDR-Zeiten zurückreicht, ab 2004 wiederaufgenommen und 2015 mit einem Koopera-tionsvertrag formal gefestigt wurde, gehen die beiden Städte eine offizielle Städtepartner-schaft ein. Innerhalb der Leipziger Stadtverwaltung sind das Referat Internationale Zusam-menarbeit und aufgrund der vielfältigen wirtschaftlichen Verbindungen auch das Amt für Wirtschaftsförderung für Entwicklung und Pflege der Städtepartnerschaft gleichberechtigt zuständig. Die Kosten hierfür werden aus den laufenden Budgets der beiden Bereiche getragen.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Zwischen Leipzig und der vietnamesischen Metropole Ho-Chi-Minh-Stadt bestehen seit DDR-Zeiten gute und vielfältige Beziehungen. Nach einer Ruhephase in den 90er Jahren wurden diese 2004 wiederaufgenommen und 2015 mit einem Kooperationsvertrag formal gefestigt. Dabei sind innerhalb der Verwaltung vor allem das Amt für Wirtschaftsförderung und das Referat Internationale Zusammenarbeit im Geschäftsbereich I des Oberbürgermei-sters involviert. Dezernat II und III wurden auch an der bisherigen Entwicklung eng beteiligt. Es besteht zwischen allen Partnern inklusive der Wirtschaft und Zivilgesellschaft, insbeson-dere auch der Vietnamesischen Gemeinschaft in Leipzig und des „Deutsch-Vietnamesisches Haus“ e.V., Einvernehmen, die vielfältige Zusammenarbeit aus dem Status einer Koopera-tionspartnerschaft in eine offizielle Städtepartnerschaft weiter zu entwickeln. Die Stadt Ho-Chi-Minh-Stadt betrachtet die Verbindung bereits heute als Städtepartnerschaft.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht gegeben.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht gegeben.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Intensiver Austausch von Akteuren der Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, von Stiftungen, dem Auswärtigem Amt und der Zivilgesellschaft mit der Leipziger Stadtverwaltung.

 

Weitere Internationalisierung der Leipziger Wirtschaft sowie der Kultur- und Bildungseinrich-tungen durch eine lebendige Städtepartnerschaft unter Einbeziehung der vietnamesischen Gemeinschaft in Leipzig sowie der noch mit Leipzig verbundenen Akteure (ehemalige Stu-dierende, Gastarbeiter, Wissenschaftler, etc.) in Vietnam.

Die Kooperation mit Ho-Chi-Minh-Stadt ist ein wichtiges Element der kommunalen Entwick-lungszusammenarbeit der Stadt Leipzig.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt kooperieren auf vielfältige Weise bereits seit den 60er und 70er Jahren. Nach einer Phase der Ruhe wurde die Zusammenarbeit 2004 erneut aufge-nommen. Wegbereiter und kontinuierliche Begleiter der Beziehungen beider Städte sind die vietnamesische Gemeinschaft in Leipzig, die Universität Leipzig und wesentlich auch die regionale mittelständische Wirtschaft. Auf deren Initiative wurde in Ho-Chi-Minh-Stadt im so genannten Deutschen Haus ein Leipzig Büro eingerichtet. Ebenfalls wurde nach jahrelanger Vorarbeit Anfang 2020 offiziell der Verein „Deutsch-Vietnamesisches Haus e. V.“ gegründet, der satzungsgemäß die Förderung einer Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt zum Gegenstand hat.

 

Mit ca. 3.500 Mitgliedern ist Deutschlands zweitgrößte vietnamesische Gemeinschaft in Leipzig zu Hause. Der Verein der Vietnamesen Leipzig e. V. und seine Schwestervereine unterstützen die Gemeindemitglieder bei Behördengängen, der Wohnungs- sowie Arbeits-platzsuche sowie der Organisation von deutschen Sprachkursen und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Integration seiner Mitglieder. Ein weiteres wichtiges Anliegen der Vereine ist aber auch der Erhalt und die Pflege von Traditionen. Vielseitige Veranstaltungen, wie z. B. das Tet-Fest und das Kinderfest „Trung Thu“, die das kulturelle Leben der Stadt Leipzig bereichern, sind weitere Höhepunkte des vietnamesischen Lebens in Leipzig, zu denen auch Geschäftspartner, Freunde und Familienangehörige aus Vietnam eingeladen werden.

 

Die vietnamesische Gemeinschaft in Leipzig ist sehr stark mit Partnern in Vietnam vernetzt und unterstützt auch die Leipziger Stadtverwaltung intensiv bei der Organisation von Delega-tionsreisen nach Vietnam sowie bei der Betreuung von vietnamesischen Delegationen in Leipzig.

 

Vietnam ist im Staatenverbund der Südostasiatischen Staaten (ASEAN) die Volkswirtschaft mit dem höchsten und dynamischsten Wirtschaftswachstum. Die südvietnamesische Metro-pole Ho-Chi-Minh-Stadt spielt für den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes eine beson-dere Rolle. Die Stadt ist mit über 8 Millionen Einwohner die größte Stadt und das wirtschaft-liche Zentrum von Vietnam. Zusammen mit dem Mekong Delta generiert die Region gut 32% des vietnamesischen BIP. Die Zusammenarbeit mit Leipzig hat eine sehr lange Tradition und wurde seit dem Jahr 2004 kontinuierlich intensiviert.

 

Anbei ein Überblick zu den wichtigsten Höhepunkten der Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre:

 

2015:  Kooperationsvertrag mit Ho-Chi-Minh-Stadt: OBM-Wirtschafts-Delegationsreise mit weiteren Vertretern aus der Wissenschaft (u. a. Frau Prof. Dr. Schücking, Rektorin der Universität Leipzig)

2015: Erstmalige Ausrichtung als Mitgastgeber des „Tages der Deutschen Einheit“ mit dem Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Ho-Chi-Minh-Stadt; Teilnahme der Vereinigung der Leipziger Alumni in Vietnam an den Feierlichkeiten zu 1000 Jahre Leipzig

2016: Verleihung Städtische Ehrennadel an Prof. Lap, dem Vorsitzenden der Vereinigung der Leipziger Alumni in Vietnam für seine wegbereitenden Aktivitäten; erneute Wirt-schaftsdelegationsreise von Oberbürgermeister Jung und Bürgermeister Albrecht nach Vietnam sowie Besuch einer hochrangigen Delegation aus Ho-Chi-Minh-Stadt in Leipzig

2018: Gründung der Aone Deutschland AG, einem vietnamesisch-deutschen Joint Venture in Leipzig

2018: Klinikpartnerschaft zwischen Klinikum St. Georg Leipzig und Krankenhaus MH 175

2018: Reise mit dem 1. Bürgermeister Bonew, einer umfangreichen Wirtschaftsdelegation und einer Delegation der HTWK Leipzig nach Vietnam: zahlreiche Vertragsabschlüs-se und feierliche Eröffnung des Büros der Stadt Leipzig im Deutschen Haus Ho-Chi-Minh-Stadt im Beisein der Prominenz aus Wirtschaft und Gesellschaft

2019: Partnerland Vietnam auf der Messe Haus-Garten-Freizeit und großer Stand von Ho-Chi-Minh-Stadt

2019: „Letter of Intent“ zur Gründung eines Deutsch-Vietnamesischen Gesundheitszent-rums zwischen der Stadt Leipzig, dem Klinikum MH 175, Uniklinikum Leipzig, dem städtischen Klinikum St. Georg und Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg

2019: Kooperation von Handwerkskammer Leipzig und dem vietnamesischen Arbeitsminis-terium zur „Modernisierung der vietnamesischen Berufsausbildung“

2019: Start eines dreijährigen NAKOPA Projektes zum Aufbau von Mobilitätsstationen in Ho-Chi-Minh-Stadt

2020: Gründung des Vereins Deutsch-Vietnamesisches Haus e.V.

2020: „Pazifik-Leipzig“ LIA Residenzprogramm in der Baumwollspinnerei in Kooperation mit dem Goethe-Institut Vietnam und der Aone Deutschland AG (KünstlerInnen u.a. aus Ho-Chi-Minh-Stadt, Singapur, Indonesien, etc.)

2020: Umfangreiche Lieferungen von Schutzausrüstungen der unterschiedlichen Partner aus Ho-Chi-Minh-Stadt für Leipzig; erneute Mitgastgeberschaft Leipzigs beim „Tag der Deutschen Einheit“ in Ho-Chi-Minh-Stadt anlässlich 30 Jahre Deutsche Einheit und 45 Jahre diplomatische Beziehungen im Oktober 2020

 

In der Anlage sind weitere Projekte und Aktivitäten aufgeführt, die eine sehr intensive und lebendige Partnerschaft zwischen Ho-Chi-Minh-Stadt und Leipzig belegen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Nach dem offiziellen Abschluss der Städtepartnerschaft werden das Referat Internationale Zusammenarbeit, das Amt für Wirtschaftsförderung, die Invest Region Leipzig GmbH, der Verein Deutsch-Vietnamesisches Haus e.V.“ und der Verein der Vietnamesen Leipzig e.V. die Aktivitäten noch intensiver vorantreiben und koordinieren, Akteure zusammenbringen und weitere Projekte initiieren. Dabei wird die Verwaltung ganz wesentlich vom Verein „Deutsch-Vietnamesisches Haus e.V.“ mit Mitgliedern aus Wirtschaft, Wissenschaft, vietna-mesischer Gemeinschaft, Kultur und Verwaltung unterstützt, der sich die Förderung einer Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt zum Ziel gesetzt hat.

 

Aufgrund der vielen Förderer und Unterstützer der Zusammenarbeit von Ho-Chi-Minh-Stadt und Leipzig, sowohl in Deutschland als auch in Vietnam, haben die Kooperationen und Akti-vtäten beider Städte bereits wichtige gesellschaftlichen Bereiche von der Berufsausbildung, über die akademische Bildung, die Weiterbildung bis zur wirtschaftlichen und kulturellen Zu-sammenarbeit durchdrungen. Eine sehr gute Basis für eine intensiv gelebte Städtepartner-schaft ist durch Akteure wie z. B. die Universität Leipzig, die HTWK Leipzig, Unternehmen, die vietnamesische Gemeinschaft in Leipzig, den Zoo Leipzig sowie die mit Leipzig verbun-denen Vietnamesen in Ho-Chi-Minh-Stadt mit dem Büro der Stadt Leipzig im Deutschen Haus Ho-Chi-Minh-Stadt vorhanden und bereits gefestigt. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam, welches dieses Jahr in Kraft treten soll, wird den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Vietnam ebenfalls fördern. Stufenweise sollen bis 99% aller Handelshemmnisse in den nächsten Jahren abgebaut wer-den. Darin liegt auch eine immense Chance für den Leipziger Mittelstand, Vietnam als neuen Markt zu erschließen und Kooperationen mit Partnern vor Ort einzugehen. Aber auch vietna-mesische Unternehmen entdecken zunehmend Europa als Investitionsstandort. Das Büro der Stadt Leipzig im Deutschen Haus Ho-Chi-Minh-Stadt dient dabei als erster Ansprech-partner für Unternehmen aus Leipzig und Vietnam, um diese bei ihren geplanten Aktivitäten zu unterstützen. Durch die Städtepartnerschaft ist das Büro besonders gut an die Stadtver-waltungen Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt angebunden und kann bei der Kontaktvermittlung zu den Behörden unterstützen.

 

Die Universität Leipzig und die HTWK Leipzig kooperieren mit Universitäten in Vietnam und bieten dort sogar eigene Studiengänge an. Beide Eirichtungen werben in Vietnam auch für ein Studium in Leipzig. Aufgrund der sehr jungen Bevölkerung Vietnams und dem hohen Stellenwert, den Bildung dort genießt, ist das Land ein wichtiger Partner für die Internationa-lisierung der Leipziger Hochschullandschaft, aber auch für die Fachkräfteentwicklung der Leipziger Wirtschaft. In den letzten Jahren wurden bereits vietnamesischen Auszubildende in Leipzig zu Pflegerinnen und Pflegern ausgebildet. Weitere Projekte in diesem Bereich wer-den durch die IHK und HWK Leipzig forciert.

 

All diese genannten Aktivitäten bereichern das gesellschaftliche und kulturelle Leben beider Städte, stärken die Wirtschaftskraft und leisten einen wichtigen Beitrag für Toleranz, Ver-ständnis und Freundschaft zwischen Vietnam und Deutschland.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Laufend, ab Beschlussfassung. Evaluierung im Rahmen der Gesamtevaluierungen der Leipziger Städtepartnerschaften und Kooperationspartnerschaften.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Kosten werden aus den laufenden Budgets der beiden Bereiche gedeckt. Eine Vielzahl von Partnerschaften ermöglicht es, weitere Kosten zu decken.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Zivilgesellschaft ist bereits in vielfältiger Weise involviert.

 

 

7. Besonderheiten

 

Gutes Beispiel für integriertes Arbeiten innerhalb der Verwaltung und außerhalb mit einer Vielzahl von unterschiedlichen Partnern. Hervorzuheben ist auch der Migrationsaspekt, d.h. die enge Vernetzung von internationalem und interkulturellem Handeln und die enge Beteili-gung des „Vereins der Vietnamesen Leipzig e.V.“ an Projekten der Wirtschaftsförderung und der internationalen Zusammenarbeit.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Städtepartnerschaft kann nicht offiziell geschlossen werden.

 

 

Anlage:  

Übersicht Aktivitäten Vietnam - Leipzig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aktivitäten Vietnam-Leipzig (150 KB)