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Vorlage - VI-DS-06334-DS-02  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss Wilhelm-Ostwald-Schule, Willi-Bredel-Str. 15
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-06334
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
14.07.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
03.09.2020    FA Jugend und Schule      
SBB Süd Information zur Kenntnis
02.09.2020 
SBB Süd - Werk 2, Halle D, Kochstraße 132, 04277 Leipzig zur Kenntnis genommen     
FA Finanzen Information zur Kenntnis
31.08.2020    FA Finanzen      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.06.2020:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15 – Kapazitätserweiterung“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 768.500 € um 219.000 € auf 987.500 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfes beträgt 219.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen zur Deckung des Mehrbedarfes waren/sind im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

2019: 162.000 €

2020:   57.000 €

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Süd, 04279 Leipzig, Ortsteil Lößnig (Ligis-ID 002624 g 006)

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das Gymnasium soll in den nächsten Jahren schrittweise mehr Schüler und Personal aufnehmen, dafür werden zusätzliche Rettungswege in Form von zwei Treppenhäusern und die Ergänzung der Sanitäranlagen notwendig. Im Zuge der Ausschreibungen und der Ausführungen sind Mehrkosten aufgetreten. Die Ausschreibungen sind größtenteils abgeschlossen, jedoch mit Angebotsüberschreitungen vergeben. Weitere Mehrkosten ergaben sich aus Auflagen der Baugenehmigung und dem gestörten Bauablauf aus der bereits erhöhten Schülerzahl.

Restarbeiten der Ausstattung und Fassade werden noch ausgeführt. Dieses Vorgehen ist mit dem Bauherrenamt und dem Nutzer abgestimmt und bestätigt worden.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2020

 

162.000

57.000

7.0001965.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

 

Es wird auf VI-DS-06334 verwiesen.

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

 

1.1 Grundlagen / Beschlüsse

VI-DS-06334 - Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO) v. 07.11.2018 07.11.2018

 

 

1.2 Planungs-/Bautenstand

Die Planung ist abgeschlossen.

Der Bau begann planmäßig in 2019.

Das Baufeld wurde beräumt.

Altlasten und Kontaminationen lagen nicht vor.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Es wird auf VI-DS-06334 verwiesen.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

VI-DS-06334

nach Änderung erwartet

Fertigstellung Bau

07/2019

10/2020

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Kostenübersicht

KG

Kostengruppe

Kosten gem.  BB VI-DS-06334      vom 07.11.2018

Zusätzliche Kosten

Gesamtkosten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

100

Grundstück

0,00 €

0,00 €

0,00 €

200

Herrichten und Erschließen

0,00 €

5.800,00 €

5.800,00 €

300

Bauwerk- Baukonstruktionen

526.200,00 €

92.915,00 €

619.115,00 €

400

Bauwerk- Technische Anlagen

55.600,00 €

38.950,00 €

94.550,00 €

500

Außenanlagen

0,00 €

64.570,00 €

64.570,00 €

600

Ausstattung und Kunstwerke

0,00 €

0,00 €

0,00 €

700

Baunebenkosten

186.700,00 €

16.200,00 €

202.900,00 €

Rundung

 

 

565,00 €

565,00 €

Gesamt

 

768.500,00 €

219.000,00 €

987.500,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4.2 Begründung der Zusatzkosten

 

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

200

Baumfällung im Baubereich

2.800,00 €

200

Zwischensumme

2.800,00 €

300

Ausschreibungsverluste

12.000,00 €

300

zusätzliche Leistungen (u.a. Sanitärcontainer, externer Stromanschluss und -verbrauch), erhöhter Bedarf an Öffnungen im Trockenbau (Wände und Decken) und deren Verschluss, erhöhter Reinigungsbedarf durch die höhere Belegung der Schule und daraus resultierendem zusätzlichem gestörtem Bauablauf

64.500,00 €

300

Bauhauptleistung, Fassade - Mehraufwandgegenüber der KB

16.400,00 €

300

Baustellensicherung - Verlängerung Vorhaltung

3.015,00 €

300

Zwischensumme

95.915,00 €

400

zusätzliche Leistungen (u.a. erhöhter Anpassungsbedarf an den Bestand)

7.450,00 €

400

Ausschreibungsverluste

31.500,00 €

400

Zwischensumme

38.950,00 €

500

Erfordernis aus Baugenehmigung (Herstellung von 11 PKE-Stellplätzen und 127 Fahrradstellplätzen)

34.570,00 €

500

Ausschreibungsverluste

6.000,00 €

500

für die Herstellung zusätzlicher Flächen für die 127 Fahrradständer sind die Änderung der Wege sowie zusätzliche Tiefbau-/Pflasteraerbeiten erforderlich

16.500,00 €

500

Ersatzpflanzung - Für die notwendigen Fällarbeiten wird eine Ersatzpflanzung gefordert

7.500,00 €

500

Zwischensumme

64.570,00 €

600

 

 

600

Zwischensumme

0,00 €

700

Planung - Leistungserweiterung  für die Planung der Aussenanlage

12.700,00 €

700

Baunebenkosten - zusätzliche Reinigung /WC

3.500,00 €

700

Zwischensumme

16.200,00 €

Rundung

 

565,00 €

200 - 700

Summe

219.000,00 €

 

Gegensteuerungsmaßnahmen:

Es wurden statt "Leipziger Fahrradbügel" einfache Fahrradständer verwendet.  Dies resultierte aus der Prüfung um den baulichen Aufwand (Baumfällung und Ersatzpflanzung) eines neuen Standortes zu vermeiden. Die Erfüllung der Auflagen der Baugenehmigung konnte damit sichergestellt werden.

 

4.3 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

 

PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965):

 

Jahr

2018

2019

2020

Gesamt

Planung

150.000

36.700

16.200

202.900

Bau

68.500

675.300

40.800

784.600

Gesamt

218.500

712.000

57.000

987.500

Einzahlungen

0

0

0

0

Zuschuss Stadt

218.500

712.000

57.000

987.500

Angaben in € brutto

Deckung im Haushaltsjahr 2019:

 

Der Mehrbedarf und die Mittelbereitstellung i. H. v. 162.000 € wurden durch den Oberbürgermeister entsprechend § 22 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig beschlossen.

 

Die Deckung des Mehrbedarfes im Haushaltsjahr 2019 i. H. v. 162.000 € erfolgte aus dem PSP-Element „Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459.700) i. H. v. 140.000 € und aus dem PSP-Element „Vorplanung von Kindertagesstätten“ (7.0000876.700) i. H. v. 22.000 € über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020.

 

 

Begründung der Deckungsquellen:

 

Bei der Deckungsquelle PSP-Element „Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459.700) wurde im Rahmen der Planung von einem Maßnahmebeginn in 2018 ausgegangen, welcher erst in 2019 erfolgen konnte. Aufgrund der Verschiebung wurden vom ursprünglichen Planansatz i. H. v. 300.000 €, lediglich 160.000 € benötigt (s. Planungsbeschluss VI-DS-08129 vom 27.11.2019). Die Differenz i. H. v. 140.000 € wurde in Abstimmung mit der Mittelbedarfsplanung zur Deckung freigegeben.

 

Bei der Deckungsquelle PSP-Element „Vorplanung von Kindertagesstätten“ (7.0000876.700) wurde in 2019 nicht der vollständige Planansatz i. H. v. 200.000 € zur Vorplanung von Kindertagesstätten benötigt. Demnach wurde ein Betrag i. H. v. 22.000 € zur Deckung von anderen Maßnahmen freigegeben.

 

 

Deckung im Haushaltsjahr 2020:

 

Die Deckung des zusätzlich entstandenen Mehrbedarfes im Haushaltsjahr 2020 i. H. v. 57.000 € erfolgt über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 aus dem PSP-Element PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet. Sanierung“ (7.0001673.700).

 

 

Begründung der Deckungsquelle:

 

Die Deckungsmöglichkeit entstand aufgrund des Abstandes zwischen der Beschlussbearbeitung zu Vorlage Nr. VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes“ und zu Vorlage Nr. VI-DS-02026-DS-03 „2. Änderung zum Baubeschluss 94. Schule - Oberschule, Miltitzer Weg 3 - Energetische Modernisierung“.

 

Aufgrund geringerer Kosten als zum Jahresbeginn prognostiziert, besteht gegenwärtig bei der 94. Schule ein Mittelbedarf i. H. v. 70.200 € (s. VI-DS-02026-DS-03) gegenüber angemeldeter Mittel i. H. v. 160.000 € (s. VII-DS-00870). Ein Rückgriff auf die Deckungsquelle hat keine negativen Auswirkungen auf die Baufertigstellung der energetischen Sanierung der 94. Schule. Somit kann der Differenzbetrag i. H. v. 89.800 € zur Deckung anderer Maßnahmen genutzt werden.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Nicht relevant, da es sich nur um den Anbau von 2 Treppenhäusern sowie die Anpassung der Sanitärräume handelt.

 

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Maßnahme kann nicht abgeschlossen werden. Des Weiteren bestünde eine Nutzungseinschränkung, da noch auszuführenden Arbeiten ausstehend sind, u.a. aus der Baugenehmigung resultierende Bereitstellung von Fahrrad- und Pkw-Stellplätzen.

 

Anlagen:

keine

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-06334   Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06334-ÄA-01   Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-06334-DS-02   1. Änderung zum Baubeschluss Wilhelm-Ostwald-Schule, Willi-Bredel-Str. 15   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage