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Vorlage - VII-DS-01443  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Schule Rückmarsdorf "Ersatzneubau und Sanierung des Bestandes"
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
14.07.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-01443_Anlage Lageplan Rückmarsdorf_Planungsbeschluss Schule Rückmarsdorf_22.06.2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 30.06.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen für die Schule Rückmarsdorf, Grundschule der Stadt Leipzig gefasst.

-          Erweiterungsneubau

-          Komplexsanierung denkmalgeschützter Bestandsbau

-          Interim

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen 900.000 Euro.

 

  1. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Schule Rückmarsdorf sind im PSP-Element Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491.700) in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt/geplant:

 

2020: 400.000 Euro

2021: 500.000 Euro

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz (SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der Fortschreibung 2019 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschulkapazitäten in Rückmarsdorf zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll eine 2-zügige Grundschule mit Hort errichtet werden. Für den Zeitraum der Gesamtbaumaßnahme wird ein Interim vorgesehen. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

2021

 

400.000

500.000

7.0001491.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und Betreuungsangebotes auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1         Ausgangssituation

 

Die Grundschule Rückmarsdorf mit zugehörigen Hort befindet sich am westlichen Rand Leipzigs, An der Friedenseiche 4 in Rückmarsdorf.

 

Auf dem im Herzen von Rückmarsdorf gelegenen Grundstück der Stadt Leipzig steht ein Gebäudekomplex bebaut mit Einzelgebäuden – denkmalgeschütztes „altes“ Schulgebäude, Verbindungsbau zur Sporthalle mit Sanitäranlagen und „neues“ Schulgebäude.

 

Im Jahre 1877 wurde die heutige „Alte Schule“ erbaut und 1890 um einen Erweiterungs-bau ergänzt. 1913 folgte der Bau der „Neuen Schule“ an der heutigen Straße An der Friedenseiche. 1954 wurden ein Speiseraum sowie zwischen den beiden Gebäuden ein Turnraum errichtet. 1986 erfolgte der Ausbau der WC-Anlagen sowie die Überdachung des Wegebereiches zwischen den Gebäuden.1989 wurde die „Neue Schule“ teilsaniert und 1990 die Schulfreitreppe überdacht. 1997 wurden der Turnraum in eine moderne Turnhalle um- und ausgebaut sowie die WC-Anlagen in Umkleide-und Sanitärräume mit Flurbereich neu entwickelt. 2004 wurde südlich der „Alten Schule“ eine Feuerfreitreppe/ Metallkonstruktion als zweiter Fluchtweg angebaut.


  Skizze Bestandsituation

1 Altes denkmalgeschütztes Schulgebäude / Haus 1

2 Neue Schule / Haus 2

3 Verbinder zur Sporthalle mit Sanitäranlagen

4 Nebengebäude / Fahrradständer

 

Im separaten stadteigenen Grundstück in ca. 120 m Entfernung wird der Schulgarten-unterricht durchgeführt; in den Nachmittagsstunden wird das Grundstück von den Hortkindern zur Freizeitgestaltung genutzt.

 

Es besteht für den Grundschulstandort Rückmarsdorf folgende Beschlusslage:
Im Sammelplanungsbeschluss VI-DS-03932-NF-02 war bereits eine Erweiterung des Raumangebotes durch Systembauten bzw. durch Raumsysteme vorgesehen. Weiter-gehende Maßnahmen waren zum damaligen Zeitpunkt nicht geplant. Die Umsetzung war bisher aus verschiedenen Gründen nicht möglich. Die Eigentumsverhältnisse des Schulgrundstückes konnten erst 2019 abschließend geklärt werden. Da eine Teilaus-lagerung der Schule während der Bauzeit zwingend erforderlich ist, war zudem ein geeignetes Grundstück für ein Interim zu finden. Geeignete kommunale Grundstücke stehen im fußläufigen Nahbereich der Schule nicht zur Verfügung. Die Suche nach einem geeigneten Fremdgrundstück konnte im März 2020 positiv beendet werden.

 

Eigentumsverhältnisse

 

Gemarkung

Rückmarsdorf (5614)

Rückmarsdorf (5614)

Flurstücksnummern

45/c, 46, 45/6, 45/7

244/38

Flurstücksgröße in m²

3.375

5.260

Eigentum

Stadt Leipzig

Das Pfarrlehn zu Rückmarsdorf,

Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens 

 

1.2         Kapazitäten und Bedarfsentwicklung

 

In der Schule Rückmarsdorf werden im Schuljahr 2019/2020 122 Schüler in 7 Klassen unterrichtet. Die Entwicklung der Klassenbedarfe wird dahingehend prognostiziert, dass bis zum Ende des Prognosezeitraums eine durchgängig zweizügige Grundschule mit Hort erforderlich sein wird. Gegenwärtig erfolgt der Unterricht in einem Raumbestand, der den baulichen Vorgaben für Schulhäuser in Leipzig nur in Teilen genügt.

Deshalb besteht das Erfordernis, den Schulstandort so auszubauen, dass eine Zweizügigkeit über alle Jahrgangsstufen möglich ist. Gemäß der vom Stadtrat beschlossenen Fortschreibung der Schulnetzplanung (VI-DS-06070-NF-01) ist die Schule Rückmarsdorf ein langfristig gesicherter Grundschulstandort im Leipziger Schulnetz.

 

Im vorhandenen Gebäudevolumen des Alt- und Neubaus kann eine zweizügige Grundschule mit Hort nicht untergebracht werden. Es bestehen lediglich 8 untermaßige allgemeine Unterrichtsräume, welche auch als Fachkabinette und in Doppelnutzung mit dem Hort genutzt werden. Es stehen keine eigenen Gruppen- und Horträume zur Verfügung. Garderobenräume sowie Nebenräume sind nicht vorhanden. Die kleinteilige und verwinkelte Raumstruktur des Verwaltungs- und Lehrerpersonals entspricht in keiner Weise den Erfordernissen einer modernen Schulnutzung. Sanitäre Anlagen befinden sich außerhalb der beiden Schulgebäude im Bereich der Sporthalle. Die Speisenversorgung sowie deren Ausgabeküche im Kellergeschoss der „Neuen Schule“ sind unterdimensioniert.

 

1.3  Bauzustand und Veränderungsbedarf

 

Beide Schulgebäude (Häuser 1 und 2) befinden sich in einem schlechten Bauzustand und können wie folgt charakterisiert werden:             
 

  • erforderliche Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen wurden über Jahre auf ein Minimum begrenzt
  •         viele Bauteile sind stark abgenutzt, wie z. B. Fenster, Fußboden, etc.
  •         erforderlicher Sonnenschutz ist nicht vorhanden
  • Heizung- und Elektroanlagen sind veraltet und dringend erneuerungsbedürftig
  •         ungenügender energetischer Standard
  •         Raumgrößen untermaßig
  •         kleinteilige und verwinkelte Raumstruktur des Verwaltungs- und Lehrerbereichs
  •         keine WC -Anlagen in den Häusern 1 und 2

 

Um das erforderliche Flächenvolumen am Standort unterbringen zu können, ist ein Erweiterungsneubau erforderlich. Hierzu soll Haus 2 abgebrochen werden. In Kombination aus dem Gebäudebestand des denkmalgeschützten Haus 1 mit dem Erweiterungsneubau kann das notwendigen Raumprogramm für eine zweizügige Grundschule weitestgehend am Standort abgebildet werden.

 

1.4  Interim

 

Für den Zeitraum der Gesamtbaumaßnahme (Neubau und Sanierung denkmal-geschütztes Gebäude) wird ein Interim benötigt, um somit den Schulbetrieb auch während der Baumaßnahme aufrechterhalten zu können. Dieses Interim ist voraussichtlich in Containerbauweise geplant. Das dafür vorgesehene Grundstück befindet sich in ca. 380 m Entfernung östlich des Friedhofes der ev.-luth. Kirchgemeinde Rückmarsdorf-Dölzig.

 

Im Interim werden die Speisenversorgung, 4 allgemeine Unterrichtsräume, Sanitär-bereiche, Garderoben und Lehrerzimmer untergebracht. Die Standzeit des Interims wird bis zur Fertigstellung des Neubaus und der abgeschlossenen Komplexsanierung der „Alten Schule“ bestehen. Mit Abschluss aller Baumaßnahmen wird das Raumsystem zurückgebaut. Dies ist zwingend erforderlich, da der vorgesehene Standort planungs-rechtlich einen Außenbereich im Innenbereich darstellt und dementsprechend nur eine temporäre Baugenehmigung möglich ist.

 

2. Operative Umsetzung

 

Die Gesamtmaßnahme wird in folgenden Abschnitten durchgeführt.

 

Phase 1: Planungsprozess bis zur LP 4 für die Gesamtmaßnahme

Phase 2: Errichtung Interim

Phase 3: Abbruch Haus 2 und Verbindungsbau; Errichtung Erweiterungsneubau

Phase 4: Komplexsanierung Haus 1

Phase 5: Rückbau Interim

 

Die Ausgestaltung des Raumprogrammes erfolgt im Erweiterungsneubau unter Berücksichtigung der Raumnutzung von Haus 1.

 

Nach Fertigstellung der Sanierung und des Erweiterungsneubaus sowie Neugestaltung der Freiflächen ist die 2-zügige GS Rückmarsdorf ein langfristig zukunftsfähiger Grundschulstandort in der Stadt Leipzig.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Komplexsanierung des denkmalgeschützten Bestandsgebäudes (Haus 1) sowie der der Erweiterungsneubau sollen gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

 

Erweiterungsneubau

Sanierung Haus 1

Interim

Planungsbeschluss

06/2020

06/2020

2020

Pachtvertrag für 2021-2026

Abschluss VgV-Verfahren

02/2021

02/2021

-

Abschluss LP 3

12/2021

12/2021

12/2021

Baubeschluss

04/2022

04/2022

-

Baubeginn

02/2023

04/2025

06/2022

Baufertigstellung

02/2025

08/2026

12/2022


4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1    Investitionsaufwand

 

Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:

 

Kostenrahmen nach DIN 276

KG

Kostengruppe

Erweiterungs-neubau

Sanierung

denkmalgeschützter Bestandsbau, Haus 1

Interim

100

Grundstück

0,00

0,00

Pacht

200

Herrichten und Erschließen

494.000,00

0,00

100.000,00

300 + 400

Bauwerk-Baukonstruktion und technische Anlagen

6.435.000,00

1.114.000,00

1.500.000,00

500

Außenanlagen

536.000,00

0,00

300.000,00

600

Einrichtung und Ausstattung

zzgl. Kunst am Bau

 

272.000,00*

96.525,00

 

0,00

16.710,00

 

0,00

0,00

700

Baunebenkosten

1.666.475,00

369.290,00

100.00,00

Summe

9.500.000,00

1.500.000,00

2.000.000,00

 

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (BKI Neubau und BKI Altbau)

* Die Kosten der Kostengruppe 600 umfassen voraussichtliche Kosten im Ergebnishaushalt i. H. v. 200.000 Euro sowie im Finanzhaushalt i. H. v. 72.000 Euro. Die konkrete Aufschlüsselung erfolgt mit dem Baubeschluss auf Grundlage der Raumplanung.

 

Die Kosten für Kunst am Bau werden auf 96.525 Euro für den Erweiterungsbau sowie auf 16.710 Euro für die Komplexsanierung festgeschrieben und entsprechen 1,5 % der Summe der jeweiligen Kosten in den Kostengruppen 300 und 400 (s. Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 der Richtlinie) i. H. v. insgesamt 113.235 Euro. Die jeweils ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten und wird zunächst der Kostengruppe 600 vollständig zugeschrieben. Eine Präzisierung der Unterteilung in die entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss.

 

Die Grundlage des ermittelten Kostenrahmens bildet der Kostenkennwert nach BKI für Neubau 2019 und Altbau 2018 mittlerer Ansatz mit einer Hochrechnung zur Baupreisanpassung nach BKI zum Zeitpunkt der Fertigstellung.

 

4.2 Finanzierungsplan

 

Für die Planungsleistungen LP 1-4 der Komplexsanierung des denkmalgeschützten Bestandsschulgebäudes Haus 1, des Erweiterungsneubaus sowie des Interims sind in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 Auszahlungen in Höhe von 900.000,00 Euro vorgesehen. Diese schlüsseln sich wie folgt auf:

PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491)

 

 

 

 

Jahr

2020

2021

Gesamt

Auszahlungen

400.000

500.000

900.000

Einzahlungen

0

0

0

Zuschuss

400.000

500.000

900.000

Angaben in Euro brutto

 

Für die notwendige Auftragsbindung im Haushaltsjahr 2020 mit liquiditätswirksamen Abfluss im Haushaltsjahr 2021 i. H. v. 500.000 Euro erfolgt eine Mittelbereitstellung gemäß bestätigter Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“.

 

Die in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 verausgabten Mittel im Rahmen einer Voruntersuchung i. H. v. 34.727,04 Euro sind nicht Bestandteil dieser Planungskosten.

 

Es ist vorgesehen nach Fertigstellung der Leistungsphase 3 einen Fördermittelantrag für die Komplexsanierung des Bestandsgebäudes Haus 1 und den Schulerweiterungsbau der Grundschule Rückmarsdorf bei Vorliegen eines geeigneten Fördermittelprogramms zu stellen.

 

4.3  Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

 

Die bisherige Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung gemäß des genehmigten Haushaltsplanes 2019/2020 stellt sich wie folgt dar und wird im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 entsprechend angepasst.

PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491)

 

Jahr

Bis 2018*

2019*

2020

2021

2022

Gesamt

Auszahlungen

1.870.000

1.180.000

2.300.000

2.500.000

1.500.000

9.350.000

Einzahlungen

350.000

114.000

1.311.000

1.425.000

855.000

4.055.000

Zuschuss

1.520.000

1.066.000

989.000

1.075.000

645.000

5.295.000

Angaben in Euro brutto

 

* In den geplanten Auszahlungen ist ein Betrag i. H. v. 1.100.000 Euro für den Bau des Interims mit vier Unterrichtsräumen enthalten. Bisher waren diese Mittel im PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR“ (7.0001740) geplant. Da die Baumaßnahme noch nicht umgesetzt werden konnte (s. 1.1 Ausgangssituation), erfolgt die zusammengefasste Planung nun über das PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491).

 

Die Maßnahme war gemäß Haushaltsplan 2019/2020 zunächst mit Fördermitteln untersetzt. Aufgrund des Planungsfortschrittes konnte die Maßnahme im aktuellen Förderprogramm „Bildungsinfrastruktur“ nicht berücksichtigt werden. Im Rahmen der seit 22. Januar 2020 in Kraft getretenen Schulinfrastrukturverordnung – SchulInfraVOdes Sächsischen Staatsministeriums für Kultus erfolgt eine neue und angepasste Fördermittelplanung analog der Verordnung. Es wird mit einer Höhe der Zuweisung von bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben ausgegangen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist noch kein konkretes Fördermittelprogramm bekannt.

 

Die geänderte Finanzierungsplanung der Jahresscheiben 2020 bis 2026 und die entsprechende Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung stellt sich wie folgt dar:

 

 

PSP-Element „Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau“ (7.0001491):

 

Jahr

2020

2021

2022

2023

Zwischen-summe

Auszahlungen

400.000

500.000

2.300.000

4.750.000

7.950.000

Einzahlungen

0

0

2.990.400

0

2.990.400

Zuschuss

400.000

500.000

-690.400**

4.750.000

4.959.600

VE 2021 kw

 

 

1.800.000

 

1.800.000

VE 2022 kw*

 

 

 

3.000.000

3.000.000

Angaben in Euro brutto

 

Jahr

Zwischen-summe

2024

2025

2026

Gesamt

Auszahlungen

7.950.000

3.550.000

600.000

700.000

12.800.000

Einzahlungen

2.990.400

0

4.485.600

0

7.476.000

Zuschuss

4.959.600

3.550.000

-3.885.600**

700.000

5.324.000

VE 2021 kw

1.800.000

 

 

 

1.800.000

VE 2022 kw*

3.000.000

2.000.000

600.000

700.000

6.300.000

Angaben in Euro brutto

 

* Eine Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen an die Bedarfe in den Haushaltsjahren ab 2023 ff. erfolgt im Rahmen der jeweiligen Baubeschlüsse.

** Zum jetzigen Zeitpunkt wird von einer Förderung nach der Schulinfrastrukturverordnung ausgegangen, wonach 40% der Zuweisungen nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides und die restlichen Fördermittel nach Vorlage des Verwendungsnachweises ausgezahlt werden.

 

Der im Haushaltsjahr 2020 höher veranschlagte Zuschuss i. H. v. 489.000 Euro steht für andere Maßnahmen innerhalb des Budgets des Fachamtes zur Verfügung.

 

Die Einordnung der Auszahlungen ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

Die voraussichtlichen Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung betragen 200.000 Euro und werden mit dem Baubeschluss konkretisiert. Eine Einordnung erfolgt im Ergebnishaushalt voraussichtlich im Haushaltsjahr 2024 im Rahmen der Fertigstellung des Erweiterungsbaus.

 

5 Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Entwurfsplanung eingeschätzt.

 

6 Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

 

 

 

 

 

7 Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Gesamtstrategie ist mit der Schul- und Hortleitung abgestimmt. In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, eine Beteiligung der Nutzer durchzuführen, welche vom Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert wird. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Ausgestaltung der Gebäude und der Gestaltung der Freianlagen gehen. Da es sich bei der vorliegenden Maßnahme um den Ersatzneubau/Sanierung für eine bereits bestehende Schule handelt, werden die Akteure der Grundschule Rückmarsdorf aktiv angesprochen und eingebunden. Die Öffentlichkeit wird über eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Rückmarsdorf informiert.

 

8 Besonderheiten

 

Durch die geplante Abfolge der Einzelmaßnahmen wird sichergestellt, dass das Interim für beide erforderlichen Einzelmaßnahmen genutzt werden kann.

 

9 Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten Kapazitäten nicht abgesichert werden.

 

 

Anlage:

Lageplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-01443_Anlage Lageplan Rückmarsdorf_Planungsbeschluss Schule Rückmarsdorf_22.06.2020 (1282 KB)