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Vorlage - VII-DS-01427  

 
 
Betreff: Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule in der Tauchaer Str. 188 in 04349 Leipzig - gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
SBB Nordost Vorberatung
02.09.2020 
SBB Nordost - Kulturgut, Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
03.09.2020    FA Jugend und Schule      
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
17.09.2020    FA Jugend und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.10.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage - Lageplan

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Thekla, eine neue vierzügige Grundschule am Standort Tauchaer Straße 188 in 04349 Leipzig ein.
  2. Die neue Grundschule wird, beginnend mit der Klassenstufe 1, schuljahresweise ab dem Schuljahr 2021/22 am Interimsstandort Rosenowstraße 56 (alter Standort der 66. Schule vor Umzug in Komarowstraße) aufgebaut und für die folgenden zwei Schuljahre als Außenstelle der 66. Schule geführt.
  3. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulhauses in der Tauchaer Str. 188, werden die Schulklassen im Schulgebäude Rosenowstraße 56 (alter Standort der 66. Schule) unterrichtet.
  4. Ab dem Schuljahr 2023/24 ist die Grundschule in der Taucher Str. 188 eigenständig.
  5. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig - Nordost

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule in der Tauchaer Str. 188 zur Sicherung der Grundschulversorgung der Stadt Leipzig

Bis zur Fertigstellung des Neubaus in der Tauchaer Straße 188 wird als Interim das Schulgebäude in der Rosenowstraße (ehem. Schulstandort der 66. Schule) genutzt. Die Grundschule wird für zwei Schuljahre als Außenstelle der 66. Grundschule geführt und ab Schuljahresbeginn 2023/24 als eigenständige Grundschule ans Schulnetz gehen.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

Schulsachbearbeiter

 

 

08/2021

08/2022

08/2023

08/2024

 

 

07/2022

07/2023

07/2024

07/2025

 

 

20.725,00

30.899,38

43.213,19

49.439,00

 

 

 

1.100.21.1.1.01.27

1.100.21.1.1.01.27

1.100.21.1.1.01.76

1.100.21.1.1.01.76

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

 

 

 

 

III. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Stadt Leipzig hat in ihrem Wirken und Handeln bei der Gestaltung des Schulnetzplanes alle gültigen Rechtsvorschriften, insbesondere die darin enthaltenen und daraus abgeleiteten Bestimmungen zum „öffentlichen Bedürfnis“, für Schulen zu beachten.

 

Grundsätzlich besteht gemäß § 21 Abs. 2 SächsSchulgesetz für den Schulträger ein öffentliches Bedürfnis zur Einrichtung von Schulen, wenn bei Würdigung des Einzelfalles u.a. die prognostizierte Schülerzahl, die Dichte der Besiedlung, die Verkehrslage bzw. -anbindung als Kriterien erfüllt werden. Die Schulpflicht bedingt bei entsprechender Schülerzahl auch die Verpflichtung des Staates, schulische Einrichtungen in zumutbarer Entfernung vom Wohnort und in angemessenem Zustand bereitzuhalten. Denn mit der Schulpflicht des Schülers korrespondiert die Beschulung des Staates. Die dafür notwendigen Regelungen ergeben sich aus:

 

  1. Schulgesetz des Freistaates Sachsen (SächsSchulG) und den Schulordnungen für die einzelnen Schularten,

 

  1. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Unterrichtsorganisation (jährlich),

 

  1. Schulintegrationsverordnung,

 

  1. Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO).

 

Mit dem anhaltenden Bevölkerungs- und Geburtenwachstum in Leipzig werden moderne Schulgebäude benötigt, die den zukünftigen Bildungsanforderungen gerecht werden.

Im aktuellen Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig werden erforderliche Maßnahmen zur bedarfsgerechten Entwicklung der Schulinfrastruktur aufgeführt. Das vorhandene Schulnetz muss am Bedarf ausgerichtet werden und die Stadt Leipzig als Schulträger ist verpflichtet, die entsprechenden Kapazitäten bereitzustellen.

 

Angesichts des Bevölkerungszuwachses im hier betroffenen Stadtbezirk Nordost konnte im Kontext der Schulnetzplanung festgestellt werden, dass der prognostizierte Bedarf an Grundschulkapazitäten mit den vorhandenen Kapazitäten nicht gedeckt werden kann und die Kapazitätsrichtwerte der Schulen überschritten werden.

 

Der stetig voranschreitende Wachstumsprozess hinsichtlich der Bevölkerungszahlen und damit einhergehend die Anzahl zu betreuender Grundschüler wirkt sich auf den gemeinsamen Schulbezirk der 66. Schule und der Schule Portitz aus.

 

Die bereits jetzt erschöpfte Aufnahmekapazität im gemeinsamen Schulbezirk wird zum Schuljahr 2021/22 nochmals deutlich überschritten, sodass ab diesem Schuljahr die entsprechenden Kapazitäten im Schulbezirk der 66. Schule und Schule Portitz bereitgestellt werden müssen, um der Nachfrage an Grundschulplätzen gerecht zu werden.

Die aktuelle Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes auf Grundlage der Bevölkerungsprognose aus dem Jahr 2016 zeigt den Bedarfsanstieg im gemeinsamen Schulbezirk. Als Reaktion auf die steigenden Grundschulbedarfe ist ein Neubau eines Grundschulstandorts im Schulbezirk vorgesehen. Voraussichtlich ab dem Schuljahr 2025/2026 steht am neuen Standort Taucher Str. 188 eine vierzügige Grundschule mit den benötigten Kapazitäten bereit, wobei ein Interim ab dem Schuljahr 2021/22 vorgesehen ist.

 

 

 

 

 

Bedarfs- und Kapazitätsentwicklung im gemeinsamen Schulbezirk

gemeinsamer Schulbezirk NO 3

2018/19

2019/20

2020/21

2021/22

2022/23

2023/24

2024/25

2025/26

2026/27

2027/28

2028/29

2029/30

2030/31

Schülerprognose

673

698

726

768

807

830

852

875

892

915

933

943

953

Kapazität in Zügen

gemeinsamer SB
(66. Schule u. GS Portitz)

6

6

6,5

6,5

6,5

6,5

6,5

6,5

6,5

6,5

6,5

6,5

6,5

neuer Schulstandort Tauchaer Str.

0

0

0

0

0

0

4

4

4

4

4

4

4

Interimsstandort (Schulgebäude alte 66.)

0

0

0

4

4

4

0

0

0

0

0

0

0

Summe Züge

6

6

6,5

10,5

10,5

10,5

10,5

10,5

10,5

10,5

10,5

10,5

10,5

 

Bedarf in Zügen

7,25

7,5

8,25

8,5

8,75

8,75

9,25

9,5

9,5

9,5

9,5

10

10,5

Überhang

-1,25

-1,5

-1,75

2

1,75

1,75

1,25

1

1

1

1

0,5

0

Anhand des Diagramms wird ersichtlich, dass der Bedarfslücke an Grundschulplätzen im gemeinsamen Schulbezirk zunächst durch die Erweiterung der Grundschule Portitz in Form eines Modulbaus zum Schuljahr 2020/21 entgegengewirkt wird. Die Einrichtung der Grundschule Tauchaer Str. 188 am Interimsstandort im ehemaligen Schulgebäude der 66. Schule im Schuljahr 2021/22 führt letztlich zur Deckung des vorhandenen Bedarfs vor der Nutzung des neuen Schulgebäudes in der Tauchaer Str. 188.

 

 

2. Strategische Ziele

 

Das Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 zum nachhaltigen Wachstum verweist unter der Zielsetzung „Leipzig schafft soziale Stabilität“ unter anderem den Handlungsschwerpunkt „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“.

Wesentlicher Bestandteil jenes Handlungsschwerpunktes ist die Schaffung einer bedarfsgerechten Bildungsinfrastruktur und schließt demgemäß die Versorgung des Stadtgebiets mit entsprechenden Grundschulkapazitäten ein.

 

Die in Abschnitt 2.1. skizzierte Bevölkerungsentwicklung im Stadtgebiet im Allgemeinen und die damit einhergehenden Schülerströme im Gebiet im Besonderen, bilden die Bedarfe hinsichtlich der infrastrukturellen Entwicklung ab, welche auch im Rahmen des strategischen Zielbildes als Herausforderung hervorgehoben werden.

Die Weiterentwicklung des Leipziger Schulnetzes in Form der Einrichtung eines neuen Grundschulstandorts kann daher nicht nur als Pflichtaufgabe im Sinne gültiger Rechtsvorschriften erachtet werden, sondern darüber hinaus als Maßnahme zur Erreichung des Zieles einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Stadtentwicklung.

Weiterhin trägt der zusätzliche Grundschulstandort im Sinne einer optimierten Erreichbarkeit von Bildungseinrichtungen im Gebiet zur Verbesserung der Attraktivität des Stadtgebiets bzw. des Wirtschaftsstandorts bei, da dies den Bedürfnissen (u.a. kurze Schulwege) der Bürger entspricht und in dem Zusammenhang auch eine stabilisierende Wirkung im sozialen Raum entfalten kann.

Neben jenem Aspekt bietet eine Neueinrichtung der Schule auch Möglichkeiten zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit, auf die das Konzept Leipzig 2030 zusätzlich abzielt. Ein moderner Schulstandort schafft demzufolge nicht nur die benötigten Kapazitäten für Grundschüler, sondern darüber hinaus die Möglichkeit den Lernort auf den spezifischen Bedarf im Gebiet auszurichten und anzupassen und so das soziale Miteinander im Umfeld zu stärken.

 

 

3. Operative Umsetzung

 

Durch die Einrichtung der Schule ab dem Schuljahr 2021/22 wird der zunehmenden Überschreitung der Aufnahmekapazitäten der Schulen im gemeinsamen Schulbezirk entgegengewirkt werden, sodass noch stärkere Überauslastungen vermieden werden.

Perspektivisch führt eine neue vierzügige Grundschule zudem zu einer Entlastung der derzeit vorhandenen Schulstandorte. Dies betrifft sowohl die 66. Schule als auch die Grundschule Portitz, die vor dem Hintergrund des kontinuierlichen Bevölkerungswachstums im Gebiet, aufgrund beschränkter Kapazitäten, hierzu nicht in der Lage sind.

 

Weiterhin kann ein räumlicher wie inhaltlicher Bezug zum INSEK hergestellt werden. So wird im Kontext der Orteilstrategie Thekla die Handlungsempfehlung ausgegeben, die Bildungsinfrastruktur – mit konkretem Verweis auf den Schulbau in der Tauchaer Straße – auszubauen. Unter der strategischen Ausrichtung „Qualitäten weiterentwickeln“ wird zudem eine bedarfsorientierte Nachrüstung der Infrastruktur vorgegeben, was im Sinne eines ausgebauten Schulnetzes als Reaktion auf ein Anwachsen der Bevölkerungszahlen im Gebiet gewährleistet wird.

 

Darüber hinaus ist der Schulneubau im Gebiet Thekla auch für das benachbarte Mockau, welches als Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung gilt, von Bedeutung. Ein Schulneubau in Thekla sorgt – einhergehend mit der situativen Verbesserung –  für eine Entlastung der Schulinfrastruktur im Gebiet. Zudem kann aufgrund der räumlichen Nähe zum Schwerpunktgebiet „Nordraum“ (Thekla als potentielles Wohngebiet von Arbeitskräften jenes zentralen Wirtschaftsraumes) davon ausgegangen werden, dass auch hier das strategisch festgelegte Handlungsfeld „Ausbau der Bildungsinfrastruktur“ zum Tragen kommt.

 

 


4.  Realisierungs- / Zeithorizont

 

Durch die aktuell vorherrschende und perspektivisch weiter zunehmende Kapazitätsüberschreitung an den zur Verfügung stehenden Grundschulstandorten im Schulbezirk, wird es erforderlich mit dem Aufbau der neuen Grundschule zu beginnen.

Der Aufbau der neuen Grundschule wird bis zur Fertigstellung des Neubaus in der Tauchaer Str. 188 interimsweise am Schulstandort Rosenowstraße 56 erfolgen. Es handelt sich hierbei um den ehemaligen Standort der 66. Schule, die zum Schuljahr 2020/21 an den Schulstandort Komarowstr. 2 umzieht. Organisatorisch werden die Klassen für zwei Jahre als Außenstelle der 66. Schule geführt und ab dem Zeitpunkt der Eigenständigkeit der Grundschule Tauchaer Str. ab Schuljahresbeginn 2023/24 in diese übergehen. Dies bedeutet, dass Schüler, die in der neu eingerichteten Außenstelle der 66. Schule angemeldet wurden, ab dem Schuljahr 2023/24 automatisch der Grundschule in der Tauchaer Str. zugeordnet werden.

 

Die Nutzung des Interims endet mit dem Umzug an den vorgesehenen Grundschulstandort in der Tauchaer Str. 188.

 

Entsprechend § 21 Abs. 3 Sächs. SchulG wird der Schulträger der Schulaufsichtsbehörde folgende Vorgehensweise vorgeschlagen:

 

  1. Einrichtung einer neuen vierzügigen Grundschule mit Schuljahresbeginn 2021/22 im Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Thekla als interimsmäßige Außenstelle der 66. Schule.

 

  1. Schuljahresweiser Aufbau der Grundschule, beginnend mit der Klassenstufe 1, ab dem Schuljahr 2021/22 am Interimsstandort Rosenowstraße 56 (alter Standort der 66. Schule vor deren Umzug in die Komarowstr.) 

 

  1. Nutzung des Interimsstandorts bis zur baulichen Fertigstellung des Schulhauses in der Tauchaer Str. 188.

 

  1. Eigenständigkeit der Grundschule in der Taucher Str. 188 ab den Schuljahr 2023/24.

 

 

5. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister werden im Bau- und Finanzierungsbeschluss ausgewiesen. Dieser wird im I. Quartal 2022 vorgelegt.

 

Bei der Eckwertbestimmung für den Haushaltsplan 2021 ff. werden die anfallenden Kosten für die Schule mitberücksichtigt.

 

Grundschule
Tauchaer Str. 188
in 04349 Leipzig

PSP-Element / Sachkonto

Schuljahr 08/2021 – 07/2022

Schuljahr 08/2022 – 07/2023

Schuljahr 08/2023 – 08/2024

Anmerkungen

Personalkosten

 

 

 

 

 

Personalkosten
Schulsachbearbeiter/-in

1.100.21.1.1.01.27

20.725,00 €

30.899,38 €

43.213,19 €

ff.

 

 

6.  Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Einrichtung der Grundschule wirkt sich auf die Stellen der Schulsachbearbeiter/-in aus. Mit Schuljahresbeginn 2021/22 soll zunächst eine 0,5 VzÄ-Stelle für eine/n Schulsachbearbeiter/-in bereitgestellt werden. Mit steigender Schülerzahl muss dann schuljahresweise nach dem jeweils aktuell gültigen Stellenbemessungsmodell eine Erhöhung der VzÄ-Anteile (voraussichtlich 1,0 ab Schuljahr 2024/25) erfolgen.

 

Für die Grundschule wird ab dem Schuljahr 2021/22 eine 1,0 VzÄ-Stelle, entsprechend des Stellenbemessungsmodell und den erforderlichen Stellenanteilen zur Bewirtschaftung des Objektes mit Hausmeisterleistungen, bereitgestellt.

 

 

7. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Erfolgte im Rahmen der Einbringung der Vorlage zum Schulentwicklungsplans 2019 durch Vorstellung im Stadtbezirksbeirat Nordost am 05.06.2019.

 

 

8. Besonderheiten

 

Die Vorlage bedarf der Abstimmung mit dem Landesamt für Schule und Bildung zum Lehrereinsatz und zur Schulorganisation.

 

9. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Als Schulträger hat die Stadt Leipzig die Pflichtaufgabe, genügend Schulplätze / Schulkapazitäten bereitzustellen. Wird die Einrichtung eines neuen Schulstandortes abgelehnt, so kann die Grundschulversorgung für das Einzugsgebiet Nordost nicht mehr gewährleistet werden.

 

 

Anlage:

 

Lageplan

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage - Lageplan (426 KB)