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Vorlage - VII-A-01276-VSP-01  

 
 
Betreff: Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-01276
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
04.09.2020    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig wird beauftragt, auf die Universität Leipzig zuzugehen und das Thema Bücherverbrennung in Leipzig in nationalsozialistischer Zeit als Forschungsthema der Fakultät für Geschichte, Kunst- und Orientwissenschaften in Kooperation mit dem Stadtgeschichtlichen Museum vorzuschlagen.
  2. Die Forschungsergebnisse werden öffentlich vorgestellt und fließen in die Erarbeitung des Konzeptes zur Erinnerungskultur der Stadt Leipzig ein.
  3. In den Leipziger Städtischen Bibliotheken und (ggf.) weiteren kommunalen Bibliothekseinrichtungen soll als Zeichen des aktiven Gedenkens die Idee einer „Stempelaktion“ bis Mai 2021 umgesetzt werden.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag der SPD-Fraktion

Mit dem Antrag wird der Oberbürgermeister beauftragt, die historischen Orte der Bücherverbrennung von 1933 im öffentlichen Raum sichtbar zu machen. Hierzu soll das Kulturamt gemeinsam mit dem Stadtgeschichtlichen Museum ein Vorschlag zur Umsetzung erarbeiten, die Gedenktafeln und Formate sollen mittels Spendengelder realisiert werden. Die Einweihung soll am 10. Mai 2023 oder alternativ im Umfeld der Buchmesse 2023 stattfinden.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

x

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:    entfällt


I. Eilbedürftigkeitsbegründung    entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit     entfällt

III. Strategische Ziele

 

Die Kooperation der Einrichtungen zu diesem Forschungsthema ist ein wesentlicher Schritt auch in die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Universität und Museen, im Sinne der Erforschung der Stadtgeschichte Leipzigs, zu befördern.

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Grundsätzlich wird der Vorschlag unterstützt, an die Ereignisse von Bücherverbrennungen des Jahres 1933 zu erinnern. Allerdings beschreibt die bisherige Forschungslage (mehrere Publikationen verschiedener Autor/-innen), dass es in Leipzig keine konzentrierten Bücherverbrennungen 1933 gegeben hat.

 

Um einen historisch gesicherten Befund zu den Bücherverbrennungen in Leipzig zu gewinnen, ist es daher dringend geboten, eine fachlich fundierte Aufarbeitung mit Untersuchungen der zeitgeschichtlichen Quellen und einer – tatsächlich gerade noch möglichen - Befragung von Zeitzeugen durchzuführen.

 

In der Stadtverwaltung gibt es hierzu keine personellen und finanziellen Ressourcen. Es wird daher angeregt, auf die Universität Leipzig zuzugehen und das Thema Bücherverbrennungen in Leipzig in nationalsozialistischer Zeit als Forschungsthema der Fakultät für Geschichte, Kunst- und Orientwissenschaften in Kooperation mit dem Stadtgeschichtlichen Museum vorzuschlagen.

 

In Band 4 der Wissenschaftlichen Stadtgeschichte (2019) wird verneint, dass es in Leipzig eine öffentliche Bücherverbrennung gegeben habe. Die Gründe für diese Ausnahme unter den deutschen Großstädten sind nicht eindeutig belegt. Am 10. Mai, an dem in anderen deutschen Städten propagandistisch genutzte öffentliche Bücherverbrennungen vor allem von nationalsozialistischen Studenten durchgeführt wurden, fand eine solche Aktion in Leipzig nicht statt.

 

Allerdings wird in der neueren Literatur zur Stadtgeschichte angenommen, dass spätestens während der endgültigen Besetzung des Volkshauses durch die Deutsche Arbeitsfront am 2. Mai Akten und Bücher im Garten des Grundstücks, nicht auf der Straße, verbrannt wurden. Bereits am 9. März war das Volkshaus von der SA besetzt und in den folgenden Wochen verwüstet worden. Für eine solche Aktion gibt es mehrere nicht eindeutig datierte Fotos, aber keinen klaren Nachweis für eine öffentliche Verbrennung der Volkshausbibliothek. Übergriffe sind vor allem von Zeitzeugen wie Erich Schilling oder Horst Gebauer aus der Erinnerung nach 1945 dokumentiert worden. Auch eine Verbrennung von Büchern auf dem Messplatz ist nicht eindeutig gesichert.

 

Eine tragfähige Aufarbeitung aus Archivalien, Publikationen sowie den Erinnerungen steht noch aus.

 

Um an den Akt der Bücherverbrennungen zu erinnern, wurde bereits im Jahr 2008 die Idee entwickelt, Bücher in Berliner Bibliotheken von Autor/innen, die 1933 verbrannt wurden, zu stempeln. Auf dem Stempel steht „Bücher dieses Autors wurden 1933 von den Nazis verbrannt – dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen. Heinrich Heine“.

 

Diese Idee soll als Zeichen des aktiven Gedenkens in den Leipziger Städtischen Bibliotheken und anderen kommunalen Bibliothekseinrichtungen bis Mai 2021 umgesetzt werden. Weitere nicht-kommunale Bibliotheken sollen für die Idee ebenfalls begeistert und angesprochen werden.

 

Zum 10. Mai 2021 könnte zudem eine Aktion in der Leipziger Stadtbibliothek organisiert werden, zu der Personen des öffentlichen Lebens und Bürger/-innen gemeinsam Bücher von Autoren und Autorinnen wie Brecht, Heine, Kästner oder Seghers mit diesem Stempel versehen.

 

Jede/r, der/die sich zukünftig ein Buch von einem/r Autor/in in der Bibliothek ausleiht und aufschlägt, der/die von der Bücherverbrennung betroffen war, wird an dieses Ereignis erinnert und gewinnt eine neue Perspektive auf den/die Autor/in und das Buch. Somit kann die Erinnerung an die Bücherverbrennungen 1933 wachgehalten werden.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Bis zur Buchmesse 2023 soll eine historische Aufarbeitung realisiert werden, welche zum 90jährigen Gedenktag der Bücherverbrennung vorgestellt wird.

 

Des Weiteren soll bis zum Mai 2021 die Stempelaktion in den Leipziger Städtischen Bibliotheken und anderen kommunalen Bibliothekseinrichtungen realisiert werden.

Stammbaum:
VII-A-01276   Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01276-VSP-01   Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01276-ÄA-02   Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag