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Vorlage - VII-A-01371-VSP-01  

 
 
Betreff: Vandalismusprävention für Verkehrsschilder
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01371
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen Vorberatung
31.08.2020    FA Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
01.09.2020    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung bereits in Abhängigkeit der dafür zur Verfügung stehenden Haushaltmittel schrittweise Verkehrszeichen mit Antigraffiti- bzw. Anti-Haft-Schutzfolie aufstellt und dies weiter fortsetzt.                                    

 

Räumlicher Bezug:

gesamtstädtisch

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1.         Begründung

 

Die Verwaltung soll schrittweise Verkehrszeichen durch speziell beschichtete, einfach zu reinigende Schilder ersetzen und dem FA SB darüber jährlich berichten.

 

Verunreinigungen mit Graffiti und Aufklebern lassen sich nur in Ausnahmefällen rückstandsfrei und ohne Beschädigung der retroreflektierenden Folien, mit denen Verkehrszeichen generell beschichtet sind, mittels Reinigung entfernen. In der Regel müssen diese ausgetauscht werden. Um dem entgegen zu wirken, werden bereits seit geraumer Zeit zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit Verkehrszeichen mit Antigraffiti- bzw. Anti-Haft-Schutzfolie beschafft und aufgestellt. In Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltmittel kommen diese bereits punktuell zum Einsatz.


Ein flächendeckender Einsatz im gesamten Stadtgebiet ist vor dem Hintergrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nicht möglich. Daher werden weiter vorrangig in den besonders vom Vandalismus betroffenen Stadtteilen Verkehrszeichen beispielsweise im Rahmen der Schulwegsicherheit, im Bereich von Lichtsignalanlagen oder bei vorfahrtsregelnder Beschilderung erneuert.

 

Eine höhere Lebensdauer von ca. 10 - 15 Jahren konnte bisher noch nicht nachgewiesen bzw. bestätigt werden. Verkehrszeichenfolien werden nicht nur durch Vandalismus beschädigt, sondern auch durch Umweltfaktoren negativ beeinflusst.

 

Da der Austausch nur punktuell und anlassbezogen erfolgen kann, wäre eine gesonderte Berichterstattung zu den diversen Einzelstandorten nicht informativ und ein vermeidbarer Verwaltungsaufwand.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

laufend

 

 

Stammbaum:
VII-A-01371   Vandalismusprävention für Verkehrsschilder   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-01371-VSP-01   Vandalismusprävention für Verkehrsschilder   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt