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Vorlage - VII-A-00909-ÄA-02  

 
 
Betreff: Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VII-A-00909
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird auf Grundlage des Alternativvorschlages wie folgt geändert:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Antrages VI-A-07954 ("Fahrradfreundliche Karli") zu prüfen, inwieweit die Kochstraße zwischen Südplatz und Connewitzer Kreuz als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann.
  2. Dafür ist zunächst zu prüfen, in welchen Straßenabschnitten eine grundhafte Erneuerung der Fahrbahndecke notwendig wird, um dem Radverkehr eine sichere und ausreichende Qualität der Fahrbahnoberfläche anzubieten.
  3. Gleichfalls ist eine Bevorrechtigung des Radverkehrs auf der Fahrradstraße gegenüber den Nebenstraßen zu prüfen (Aufhebung von rechts vor links) und wie eine sichere Querung der Kurt-Eisner-Straße sowie der Richard-Lehmann-Straße zu gestalten ist.
  4. Die Prüfergebnisse zum Ausbau der Kochstraße sind dem Stadtrat bis Ende 2020 vorzulegen.
  5. Die straßenverkehrsrechtliche Prüfung über die Ausweisung als Fahrradstraße wird in einem zweiten Schritt erst nach einem möglichen Umbau erfolgen können, sofern dann die Vorrausetzungen zur Anordnung einer Fahrradstraße vorliegen. Dem Stadtrat sind die Ergebnisse der Prüfung zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorzulegen.
  6. Der Oberbürgermeister wird beauftragt dem Stadtrat bis Ende 2020 ein verbindliches Konzept vorzulegen, dass die Ausweisung einer Fahrradstraße nach Maßgabe Punkt 1, im Süden vorsieht.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Stammbaum:
VII-A-00909   Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-00909-VSP-01   Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00909-ÄA-02   Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag