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Vorlage - VII-DS-01397  

 
 
Betreff: Baubeschluss KITA Seipelweg 16a+b - Fertigstellung der Sanierung und Modernisierung Außenanlagen
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
31.08.2020    FA Finanzen      
SBB Nordost Information zur Kenntnis
02.09.2020 
SBB Nordost - Kulturgut, Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig zur Kenntnis genommen     
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
03.09.2020    FA Jugend und Schule      
01.10.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Nutzungskosten_Tabelle 1
Anlage 2_Lageplan
Anlage 3_Schnitt_Ansicht_Vorplatz
Anlage 4_Schnitt_Ansicht_Innenhof_

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 14.07.2020:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Nr. 7 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 753.000 €. Der städtische Anteil beträgt 753.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Kita Seipelweg 16 a/b“ (7.0000969.700) i. H. v. 753.000 € wie folgt vorgesehen:

bis HHJ 2020:   116.000

HHJ 2021:         437.000 €

HHJ 2022:         200.000 €

 

Die Einordnung der Auszahlungen für die Haushaltsjahre ab 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2021 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

kassenwirksam 2022: 200.000 €.

 

  1. Die entsprechend Anlage 1 im HHJ 2022 anteilig zusätzlich anfallenden Nutzungskosten i.H.v. 2.339 € sowie ab dem HHJ 2023 ff. zusätzlich anfallenden Nutzungskosten i.H.v. 4.010 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltspläne in den jeweiligen Haushaltsjahren.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Nordost, 04347 Leipzig, Ortsteil Schönefeld-Ost (Ligis-ID: 002366  g  001)

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Kindertagesstätte Seipelweg 16 a/b liegt im Nordosten von Leipzig - im Stadtteil Schönefeld, mitten im Neubaugebiet des Carre`s Volksgarten- und Gorkistraße. Der gesamte Gebäudekomplex wird von zwei getrennten Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft betrieben, mit einer Gesamtkapazität von 263 Plätzen.

 

Gegenstand dieser Vorlage:

Fertigstellung der Sanierung und Modernisierung der Außenanlagen - Nördliche Hoffläche und Innenhof.

 

Mit Fertigstellung der Außenanlagen wird die Kindertagesstätte komplett saniert sein und erfüllt somit die Anforderungen hinsichtlich des Bauordnungsrechts, Brand-, Unfall-, Arbeits- und Gesundheitsschutzes.

Die Maßnahme soll ab 2021 bei uneingeschränkter Nutzung realisiert werden.

 

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

2020

2021

2022

 

116.000

437.000

200.000

 

 

 

7.0000969.700

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

2022

Anteilig

2023

 

siehe Anlage 1

Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Rahmen der Erarbeitung der Vorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i. R. d. Task Force Schulhausbau statt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nichtgegeben.

 

III.  Strategische Ziele

Die Komplettierung der Modernisierungsmaßnahmen werten den Gesamtstandort hinsichtlich seiner Adressbildung und Außenwirkung auf. Es werden Unfallgefahren in den jederzeit zugänglichen öffentlichen Eingangsbereichen abgestellt.

Des Weiteren wird für beide ansässige Kindertageseinrichtungen in den zukünftigen Eingangssituationen sowie den neu gestalteten Außenflächen ein Wiedererkennungswert für das Personal, die Eltern und vor allem die Kinder erreicht werden.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1 Grundlagen / Beschlüsse

Mit Planungsbeginn betrugen die Kosten unter 1 Mio. €. Aktuell wird dieser Betrag nicht erreicht, sodass kein Planungsbeschluss erforderlich ist.

 

1.2 Beschreibung des IST-Zustandes

Das Gebäude wurde ca. 1975 als Typenprojekt Ratio 72 Kiga Kikri 180 – 90 errichtet.

Die unsanierten Außenanlagen sind aus der Entstehungszeit und stark verschlissen.

 

1.3 Ableitung des Bedarfs

Der Bedarf leitet sich aus dem Punkt 1.2 ab

 

1.4 Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme

Siehe Pkt. 1.2.

 

1.5 Alternativlösungen

Eine Alternativlösung besteht nicht.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 städtebauliche Einordnung

Nicht relevant.

 

2.2 Erläuterung der Planung

In den Jahren 2014 bis 2015 erfolgte die grundhafte Gebäudesanierung und in einem ersten Bauabschnitt die Herstellung der gebäudenahen Außenanlagen, Zufahrten und Zugänge auf der Süd-, Ost- und Westseite. Die Entwässerungsanlagen wurden im Bearbeitungsgebiet erneuert. Auf der Westseite entstand ein Wirtschaftshof mit Stellplatz für die Müllcontainer sowie Abstellanlagen für Fahrräder. Die Zugänge erhielten neue Zaun- und Toranlagen. Die restlichen Einfriedungen verblieben im Bestand.

 

Nach einer Unterbrechung der Bautätigkeit folgte im Jahre 2015-2016 die Gestaltung der Flächen im Gartenteil mit Spielanlagen und Rollerweg.

 

Für die Sanierung des Gebäudes sowie zur Schaffung der Verkehrssicherheit waren mehrere Baumfällungen notwendig. Im Vorfeld fand bereits ein Bauabschnitt zur Baufeldfreimachung statt. Der Bauherr folgte der Empfehlung, die vorhandenen alten Pappelbestände zur Reduzierung der Unfallgefahren zu beseitigen. Als Ersatzpflanzung für die notwendigen Baumfällungen wurden auf der Kitafreifläche neue Baumstandorte bepflanzt.

 

Nicht Bestandsteil der vorangegangenen Bauabschnitte waren der Vorplatz sowie der Innenhof als Atrium.

 

Für beide Bereiche besteht ein Sanierungsbedarf. Im Besonderen für den Nordteil mit gemeinsam genutzter Kinderwagenrampe am Gebäudeteil 16 b sowie dem Kellerzugang in 16 a und den beiden Gebäudezugängen.

Die Rampenabschnitte sind desolat. Die Ausführungen wie Gefälle, Handläufe und Oberflächenbeschaffenheit entsprechen nicht dem heutigen Standard gemäß Regelwerke der UKS bzw. der Arbeitsstättenrichtlinie. Die Treppenanlagen der beiden Zugänge verfügen nicht über ein einheitliches Schrittmaß, Entwässerungseinrichtungen fehlen. Die Treppenanlage im Gebäudeteil 16a, das Eingangspodest sowie die Lichtschachtanlagen entwässern in die untere Kellerebene.

Die Absturzsicherung zur Kelleranlage 16 a ist nicht ausreichend.

 

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

Vorplatz

-          Neuplanung des Vorplatzes mit Rampe zum Kinderwagenraum, Treppenanlagen, Beleuchtungskonzept und Entwässerungsanlagen

-          Abbruch Rampenanlage, Treppenanlagen und Absturzsicherungen

-          die Anlieferrampe der Küche sowie das Lichtschachtband sollen weites gehend erhalten bleiben

-          Herstellung einer neuen Kellertreppe

-          Neue Zugänge zu den Gebäudeteilen mit Vordach und Treppenanlagen, inkl.

Briefkästen und Klingelanlagen

Innenhof

-          Verschließen von Fensteröffnungen zum Kriechkeller

-          Ausführung einer Sockelabdichtung

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

Vorplatz

-          Türcode am Kinderwagenabstellraum, Beleuchtung, Blitzschutz, Beheizung des Kinderwagenraumes

-          Anbindung der Regenwasserabläufe unterhalb der Rückstauebene an eine Hebeanlage und an die Grundleitungen

-          Beleuchtungsanlagen im Außenraum für Rampenanlage und Zugänge

Vorplatz und Innenhof

-          Das Objekt besitzt eine äußere Blitzschutzanlage. Im Bereich des Innenhofes, sowie Nordteil des Gebäudes, soll hierfür der Ringerder ertüchtigt werden und an die

Bestandsanlagen angebunden werden.

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

Vorplatz

-          Herstellung der Befestigten Flächen auf dem Grundstück, wie Betonsteinpflasterflächen, Einfassungen, Einzeiler, Borde, Piktogramm Behindertenstellplatz

-          Erarbeitung eines Entwässerungskonzeptes unter Beachtung der Standortbedingungen gemäß Baugrundgutachten

Innenhof

-          Abbruch von Oberflächen, Lichtschächten, Mauerwerk, Filteranlage

-          Neugestaltung des Innenhofes mit Grünflächen und Einbauten

-          Realisierung einer Rigolenrückhaltung im Innenhof

-          Höhenangleichung des Geländes und bodengleiche Zugänglichkeit zu den Verbindungsgängen im Innenhof

-          Baukonstruktionen in Außenanlagen: Winkelstützen und Lichtschachtabdeckungen

 

 

2.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme

Herstellung der erforderlichen Standards.

 

2.4 Eigentumsverhältnisse

Gemarkung

Schönefeld

Flurstücksnummer

845

Flurstücksgröße in m²

9699

Eigentum

Stadt Leipzig

 

2.5 Energiekonzept

Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:

Aufgrund Modernisierung der Außenanlagen

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

 

2.6 barrierefreies Bauen

Alle von der Modernisierung betroffenen Bauteile werden so hergestellt, dass eine

Barrierefreie Nutzung der Kita möglich ist. Dies betrifft insbesondere

Durchgangsbreiten und schwellenlose Übergänge.

 

2.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

-          siehe Punkt 6

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Baubeginn      

05/2021

Fertigstellung  

05/2022

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenberechnung

01.02.2019

 

Kostengruppe

Innenhof

Vorplatz

Gesamt

100

Grundstück

0

0

   0,00

200

Herrichten und Erschließung

0

0

   0,00

300

Bauwerk - Baukonstruktionen

89.000

216.000

305.000

400

Bauwerk - Technische Anlagen

6.000

32.000

38.000

500

Außenanlagen

118.000

127.000

245.000

600

Ausstattung und Kunstwerke

0

0

   0,00

700

Baunebenkosten

67.000

98.000

165.000

Summe

280.000,00

473.000

753.000

Leistungserstattung des Amtes für
Gebäudemanagement fiktiv

     

     

42.000

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.

4.1 Finanzierungsplan

Die Maßnahme ist förderfähig. 

Fördermittel konnten jedoch nach Prüfung durch das Bauherrenamt nicht akquiriert werden, da die bestehenden Fördermittelprogramme vollständig untersetzt sind.

 

4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

 

Angaben in € brutto

* betrifft die HHJ 2019 und 2020

 

Eine zusätzliche Mittelbereitstellung i. H. v. 400.000 € zur Auftragsbindung erfolgt im Haushaltsjahr 2020, mit liquiditätswirksamen Abfluss im Haushaltsjahr 2021 gemäß Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i.V.m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“.

 

Im Haushaltsjahr 2021 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit in 2022 i.H.v. 200.000 € zur Verfügung gestellt.

 

Die Einordnung der Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 sowie der Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4.3 VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VOF geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

 

4.4 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

Das Gebäude ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

Die Maßnahme der Vorlage ist eine Modernisierung ohne Flächenzuwachs.

 

Die anteiligen Nutzungskosten für die Freiflächenanpassung sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2023

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

4.010,00 EUR

 

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

0

 

 

 

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.06.22 in Betrieb. Die anteiligen

Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

2.339,00 EUR

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

0

 

4.5 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

Vergleichskennwerte der Kosten gibt es für diese Maßnahme nicht, da der Umfang der Maßnahme zu keinem adäquaten und verwertbaren Kennwert führen.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Beteiligung erfolgte mit dem Nutzer für die Festlegung der Ausbildung der neuen

Eingangssituation und Freiflächengestaltung im Zuge der Entwurfsplanung.

 

 

7. Besonderheiten

Nach der Baumaßnahme werden sich die Nutzungskosten nur geringfügig ggü. bisherigen Folgekosten ändern. Es kommt zu einer Veränderung der zu pflegenden Oberflächen/Materialen. Hieraus resultierend ergeben sich die Änderungen ggü. den bisherigen Folgekosten.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Durch die Baumaßnahme werden bessere Bedingungen für Kinder, Eltern und Angestellte am Standort ermöglicht. Bei Nichtbeschlussfassung besteht die Gefahr der Nutzungsuntersagung oder Nutzungseinschränkung der Kindertagesstätte.

 

Anlagen:

Anlage 1 – Nutzungskosten Tabelle 1

Anlage 2 – Lageplan

Anlage 3 – Schnittansicht Vorplatz

Anlage 4 – Schnittansicht Innenhof

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Nutzungskosten_Tabelle 1 (25 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Lageplan (277 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Schnitt_Ansicht_Vorplatz (411 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Schnitt_Ansicht_Innenhof_ (398 KB)